Rechtsprechung
   EuG, 28.01.2009 - T-174/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,14194
EuG, 28.01.2009 - T-174/07 (https://dejure.org/2009,14194)
EuG, Entscheidung vom 28.01.2009 - T-174/07 (https://dejure.org/2009,14194)
EuG, Entscheidung vom 28. Januar 2009 - T-174/07 (https://dejure.org/2009,14194)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke TDI - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Keine durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c und Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 62 Abs. 2 der Verordnung Nr. 40/94 - Art. 74 Abs. 1 der Verordnung Nr. 40/94

  • Europäischer Gerichtshof

    Volkswagen / HABM (TDI)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke TDI - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Keine durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c und Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 62 Abs. 2 der Verordnung Nr. 40/94 - Art. 74 Abs. 1 der Verordnung Nr. 40/94

  • EU-Kommission

    Volkswagen / HABM (TDI)

    Gemeinschaftsmarke

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Buchstabenkombination TDI ist nicht schutzfähiges Markenzeichen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    TDI als Marke für Automobilbereich nicht eintragungsfähig

Sonstiges (4)

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Europäisches Markenrecht in neuer (Ver-)Fassung - Die Entwicklung der Gemeinschaftsmarke in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Praxis im Jahr 2009 - Teil 1 - Die absoluten Schutzversagungsgründe" von VorsRiBPatG Achim Bender, original erschienen in: MarkenR 2010, 1 - 12.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 21. Mai 2007 - Volkswagen/HABM (TDI)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 1479/2005-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 7. März 2007, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, die Eintragung der Wortmarke "TDI" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 4, 7 und 37 abzulehnen, zurückgewiesen wurde

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2009, 720



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