Volltextveröffentlichungen (3)

• Europäischer Gerichtshof

  Robert Bosch/ EUIPO (Simply. Connected.)

  Unionsmarke - Anmeldungen der Unionsbildmarken Simply. Connected. - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Umfang der von der Beschwerdekammer vorzunehmenden Prüfung - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 ...

• Wolters Kluwer

  Unionsmarke; Anmeldungen der Unionsbildmarken Simply. Connected.; Absolutes Eintragungshindernis; Fehlende Unterscheidungskraft; Umfang der von der Beschwerdekammer vorzunehmenden Prüfung; Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Robert Bosch/ EUIPO (Simply. Connected.)

  [fremdsprachig]

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (23)

• EuG, 03.07.2013 - T-236/12

  Airbus / HABM (NEO) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke …

  Auszug aus EuG, 28.03.2019 - T-251/17

  Aus dieser Bestimmung folgt, dass die Beschwerdekammer infolge der Wirkung der Beschwerde gegen eine Entscheidung des Prüfers, mit der eine Anmeldung zurückgewiesen wurde, eine vollständige neue Prüfung der Anmeldung sowohl in rechtlicher als auch in tatsächlicher Hinsicht vornehmen und im vorliegenden Fall also über die Anmeldung durch deren Zurückweisung oder Zulassung selbst entscheiden und damit die angefochtene Entscheidung entweder bestätigen oder unwirksam werden lassen kann (Urteil vom 3. Juli 2013, Airbus/HABM [NEO], T-236/12, EU:T:2013:343, Rn. 21;… vgl. auch entsprechend Urteil vom 13. März 2007, HABM/Kaul, C-29/05 P, EU:C:2007:162, Rn. 56 und 57).

  Diese Befugnis zur Vornahme einer vollständigen neuen Prüfung der Anmeldung sowohl in rechtlicher als auch in tatsächlicher Hinsicht setzt jedoch die Zulässigkeit der Beschwerde voraus (Urteil vom 3. Juli 2013, NEO, T-236/12, EU:T:2013:343, Rn. 22;… vgl. auch entsprechend Beschluss vom 2. März 2011, Claro/HABM, C-349/10 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2011:105, Rn. 44).

  Soweit dagegen die untere Instanz den Anträgen eines Beteiligten stattgegeben hat, ist dieser zur Einlegung einer Beschwerde nicht befugt (Urteil vom 3. Juli 2013, NEO, T-236/12, EU:T:2013:343, Rn. 23;… vgl. in diesem Sinne auch Urteil vom 14. Dezember 2011, Völkl/HABM - Marker Völkl [VÖLKL], T-504/09, EU:T:2011:739, Rn. 55 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuG, 18.11.2014 - T-484/13

  Lumene / HABM (THE YOUTH EXPERTS)

  Auszug aus EuG, 28.03.2019 - T-251/17

  Damit habe die Beschwerdekammer die Grenzen ihrer Befugnis überschritten, und die angefochtenen Entscheidungen seien insoweit aufzuheben (Urteil vom 18. November 2014, Lumene/HABM [THE YOUTH EXPERTS], T-484/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:963).

  Als Zweites beantragte die Klägerin - wie von ihr vorgetragen und im Unterschied zu den Anträgen der Beschwerdeführerin vor der Beschwerdekammer in der Rechtssache, in der das Urteil vom 18. November 2014, THE YOUTH EXPERTS (T-484/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:963), erging - bei der Beschwerdekammer die Aufhebung der Entscheidungen des Prüfers nur, soweit sie durch diese beschwert war.

  Nach Ansicht der Klägerin, die sich auf das Urteil vom 18. November 2014, THE YOUTH EXPERTS (T-484/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:963), beruft, soll festzustellen sein, dass die Beschwerdekammer mit der Prüfung der Waren und Dienstleistungen, hinsichtlich deren der Prüfer keine Einwände erhoben habe, ihre Befugnis überschritten habe, wodurch die angefochtenen Entscheidungen rechtswidrig seien und insoweit aufgehoben werden müssten.

• EuG, 13.02.2007 - T-256/04

  Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 28.03.2019 - T-251/17

  In den betreffenden Urteilen (Urteile vom 13. Februar 2007, Mundipharma/HABM - Altana Pharma [RESPICUR], T-256/04, EU:T:2007:46, vom 13. Februar 2008, Sanofi-Aventis/HABM - GD Searle [ATURION], T-146/06, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:33, und vom 6. September 2013, Eurocool Logistik/HABM - Lenger [EUROCOOL], T-599/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:399) habe das Gericht nämlich Ausführungen dazu gemacht, dass die maßgeblichen Verkehrskreise Wortzeichen in Bestandteile zerlegten, die ihnen eine konkrete Bedeutung vermittelten oder die ihnen bekannten Wörtern ähnlich seien.

  Was den Umstand betrifft, dass sich die Beschwerdekammer auf Präzedenzfälle gestützt hat, in denen es um die Zerlegung eines Zeichens in eine Abfolge von Sinn ergebenden Worten ging (Urteile vom 13. Februar 2007, RESPICUR, T-256/04, EU:T:2007:46, vom 13. Februar 2008, ATURION, T-146/06, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:33, und vom 6. September 2013, EUROCOOL, T-599/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:399) und nicht wie vorliegend um die Verbindung zweier grafisch getrennter Worte, so ist er ohne Belang.

 
• EuG, 13.02.2008 - T-146/06

  Sanofi-Aventis / OHMI - GD Searle (ATURION)

  Auszug aus EuG, 28.03.2019 - T-251/17

  In den betreffenden Urteilen (Urteile vom 13. Februar 2007, Mundipharma/HABM - Altana Pharma [RESPICUR], T-256/04, EU:T:2007:46, vom 13. Februar 2008, Sanofi-Aventis/HABM - GD Searle [ATURION], T-146/06, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:33, und vom 6. September 2013, Eurocool Logistik/HABM - Lenger [EUROCOOL], T-599/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:399) habe das Gericht nämlich Ausführungen dazu gemacht, dass die maßgeblichen Verkehrskreise Wortzeichen in Bestandteile zerlegten, die ihnen eine konkrete Bedeutung vermittelten oder die ihnen bekannten Wörtern ähnlich seien.

  Was den Umstand betrifft, dass sich die Beschwerdekammer auf Präzedenzfälle gestützt hat, in denen es um die Zerlegung eines Zeichens in eine Abfolge von Sinn ergebenden Worten ging (Urteile vom 13. Februar 2007, RESPICUR, T-256/04, EU:T:2007:46, vom 13. Februar 2008, ATURION, T-146/06, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:33, und vom 6. September 2013, EUROCOOL, T-599/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:399) und nicht wie vorliegend um die Verbindung zweier grafisch getrennter Worte, so ist er ohne Belang.

• EuG, 06.09.2013 - T-599/10

  Eurocool Logistik / OHMI - Lenger (EUROCOOL) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 28.03.2019 - T-251/17

  In den betreffenden Urteilen (Urteile vom 13. Februar 2007, Mundipharma/HABM - Altana Pharma [RESPICUR], T-256/04, EU:T:2007:46, vom 13. Februar 2008, Sanofi-Aventis/HABM - GD Searle [ATURION], T-146/06, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:33, und vom 6. September 2013, Eurocool Logistik/HABM - Lenger [EUROCOOL], T-599/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:399) habe das Gericht nämlich Ausführungen dazu gemacht, dass die maßgeblichen Verkehrskreise Wortzeichen in Bestandteile zerlegten, die ihnen eine konkrete Bedeutung vermittelten oder die ihnen bekannten Wörtern ähnlich seien.

  Was den Umstand betrifft, dass sich die Beschwerdekammer auf Präzedenzfälle gestützt hat, in denen es um die Zerlegung eines Zeichens in eine Abfolge von Sinn ergebenden Worten ging (Urteile vom 13. Februar 2007, RESPICUR, T-256/04, EU:T:2007:46, vom 13. Februar 2008, ATURION, T-146/06, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:33, und vom 6. September 2013, EUROCOOL, T-599/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:399) und nicht wie vorliegend um die Verbindung zweier grafisch getrennter Worte, so ist er ohne Belang.

• EuG, 20.11.2002 - T-79/01

  Bosch / HABM (Kit Pro)

  Auszug aus EuG, 28.03.2019 - T-251/17

  Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass Zeichen ohne Unterscheidungskraft als ungeeignet gelten, die wesentliche Funktion der Marke zu erfüllen, auf die Herkunft der Ware oder der Dienstleistung hinzuweisen, um es so dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung erwirbt, zu ermöglichen, bei einem weiteren Erwerb seine Entscheidung davon abhängig zu machen, ob er gute oder schlechte Erfahrungen gemacht hat (…Urteile vom 27. Februar 2002, REWE-Zentral/HABM [LITE], T-79/00, EU:T:2002:42, Rn. 26, und vom 20. November 2002, Bosch/HABM [Kit Pro und Kit Super Pro], T-79/01 und T-86/01, EU:T:2002:279, Rn. 19).
• EuG, 27.02.2002 - T-79/00

  REWE-Zentral / HABM (LITE)

  Auszug aus EuG, 28.03.2019 - T-251/17

  Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass Zeichen ohne Unterscheidungskraft als ungeeignet gelten, die wesentliche Funktion der Marke zu erfüllen, auf die Herkunft der Ware oder der Dienstleistung hinzuweisen, um es so dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung erwirbt, zu ermöglichen, bei einem weiteren Erwerb seine Entscheidung davon abhängig zu machen, ob er gute oder schlechte Erfahrungen gemacht hat (Urteile vom 27. Februar 2002, REWE-Zentral/HABM [LITE], T-79/00, EU:T:2002:42, Rn. 26, …und vom 20. November 2002, Bosch/HABM [Kit Pro und Kit Super Pro], T-79/01 und T-86/01, EU:T:2002:279, Rn. 19).
• EuGH, 20.09.2001 - C-383/99

  Procter & Gamble / HABM

  Auszug aus EuG, 28.03.2019 - T-251/17

  Nach der Rechtsprechung verleihe diese erkennbare Abweichung von der Ausdrucksweise, die im üblichen Sprachgebrauch der maßgeblichen Verkehrskreise für die Bezeichnung der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen oder ihrer wesentlichen Merkmale verwendet werde, den angemeldeten Marken ausreichend Unterscheidungskraft, damit sie eingetragen werden könnten (Urteil vom 20. September 2001, Procter & Gamble/HABM, C-383/99 P, EU:C:2001:461, und Beschluss vom 30. April 2015, Castel Frères/HABM, C-622/13 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2015:297).
• EuGH, 15.09.2005 - C-37/03

  BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b …

  Auszug aus EuG, 28.03.2019 - T-251/17

  Die Beschwerdekammer habe sich insoweit zu Unrecht auf das Urteil vom 15. September 2005, BioID/HABM (C-37/03 P, EU:C:2005:547), berufen.
• EuGH, 22.06.2006 - C-25/05

  Storck / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absätze 1 Buchstabe …

  Auszug aus EuG, 28.03.2019 - T-251/17

  Die Unterscheidungskraft einer Marke ist zum einen im Hinblick auf die Waren oder Dienstleistungen, für die sie angemeldet wurde, und zum anderen im Hinblick auf ihre Wahrnehmung durch die maßgeblichen Verkehrskreise zu beurteilen, die sich aus den normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchern dieser Waren oder Dienstleistungen zusammensetzen (…Urteile vom 29. April 2004, Henkel/HABM, C-456/01 P und C-457/01 P, EU:C:2004:258, Rn. 35, vom 22. Juni 2006, Storck/HABM, C-25/05 P, EU:C:2006:422, Rn. 25, …und vom 20. Oktober 2011, Freixenet/HABM, C-344/10 P und C-345/10 P, EU:C:2011:680, Rn. 43).
• EuG, 20.11.2007 - T-458/05

  Tegometall International / OHMI - Wuppermann (TEK) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuGH, 18.03.2010 - C-282/09

  CFCMCEE / HABM - Rechtsmittel - Art. 119 der Verfahrensordnung - …
• EuGH, 20.10.2011 - C-344/10

  Freixenet / HABM - Rechtsmittel - Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken, die eine …
• EuG, 25.04.2013 - T-145/12

  Bayerische Motoren Werke / HABM (ECO PRO)
• EuG, 14.05.2013 - T-244/12

  Unister / HABM (fluege.de) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …
• EuGH, 15.05.2014 - C-97/12

  Vuitton Malletier / HABM
• EuGH, 30.04.2015 - C-622/13

  Castel Frères / HABM
• EuG, 25.09.2015 - T-209/14

  Bopp / HABM (Représentation d'un cadre octogonal vert) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 28.06.2017 - T-479/16

  Colgate-Palmolive / EUIPO (AROMASENSATIONS)
• EuG, 04.07.2018 - T-222/14

  Deluxe Entertainment Services Group/ EUIPO (deluxe)
• EuGH, 13.03.2007 - C-29/05

  HABM / Kaul - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …
• EuGH, 02.03.2011 - C-349/10

  Claro / HABM
• EuG, 14.12.2011 - T-504/09

  Völkl / OHMI - Marker Völkl (VÖLKL) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren …

• EuG, 20.11.2019 - T-101/19

  Rezon/ EUIPO (imot.bg)

  Dès lors, est pourvue d'un caractère distinctif, au sens de cet article, la marque qui permet d'identifier le produit ou le service pour lequel l'enregistrement est demandé comme provenant d'une entreprise déterminée et donc de distinguer ce produit ou ce service de ceux d'autres entreprises [voir arrêts du 28 février 2018, Foto Paradies, T-843/16, non publié, EU:T:2018:102, point 16 et jurisprudence citée, et du 28 mars 2019, Robert Bosch/EUIPO (Simply. Connected.), T-251/17 et T-252/17, EU:T:2019:202, point 47 et jurisprudence citée].

  Connected., T-251/17 et T-252/17, EU:T:2019:202, point 48 et jurisprudence citée].

  Le caractère distinctif doit être apprécié, d'une part, par rapport aux produits ou aux services pour lesquels l'enregistrement est demandé et, d'autre part, par rapport à la perception qu'en a le public pertinent, normalement informé et raisonnablement attentif et avisé (voir arrêts du 28 février 2018, Foto Paradies, T-843/16, non publié, EU:T:2018:102, point 18 et jurisprudence citée, et du 28 mars 2019, Simply. Connected., T-251/17 et T-252/17, EU:T:2019:202, point 49 et jurisprudence citée).

  Connected., T-251/17 et T-252/17, EU:T:2019:202, point 50 et jurisprudence citée).

• EuG, 19.05.2021 - T-535/20

  Müller/ EUIPO (TIER SHOP) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke TIER SHOP …

  Connected.], T-251/17 und T-252/17, EU:T:2019:202, Rn. 50).

  Für eine solche Homogenität genügt es nicht, dass die betroffenen Waren oder Dienstleistungen zu derselben Klasse des Abkommens von Nizza gehören, da diese Klassen oft eine große Bandbreite von Waren oder Dienstleistungen umfassen, die untereinander nicht notwendig einen solchen hinreichend direkten und konkreten Zusammenhang aufweisen (vgl. Urteil vom 28. März 2019, Simply. Connected., T-251/17 und T-252/17, EU:T:2019:202, Rn. 50 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuG, 02.06.2021 - T-854/19

  Franz Schröder/ EUIPO - RDS Design (MONTANA) - Unionsmarke - …

  Insoweit folgt aus Art. 71 Abs. 1 der Verordnung 2017/1001, dass die Beschwerdekammer durch die Wirkung der bei ihr eingelegten Beschwerde im Rahmen der Zuständigkeit der Dienststelle, die die angefochtene Entscheidung erlassen hat, tätig werden kann und demnach damit betraut wird, eine vollständige neue Prüfung der Begründetheit der Beschwerde sowohl in rechtlicher als auch in tatsächlicher Hinsicht vorzunehmen (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 13. März 2007, HABM/Kaul, C-29/05 P, EU:C:2007:162, Rn. 57…, vom 4. März 2020, Tulliallan Burlington/EUIPO, C-155/18 P bis C-158/18 P, EU:C:2020:151, Rn. 97, und vom 28. März 2019, Robert Bosch/EUIPO [Simply.Connected.], T-251/17 und T-252/17, EU:T:2019:202, Rn. 27).
• EuG, 28.04.2021 - T-348/20

  Freistaat Bayern/ EUIPO (GEWÜRZSOMMELIER) - Unionsmarke - Anmeldung der …

  Insoweit ergibt sich aus einer gefestigten Rechtsprechung, dass die maßgeblichen Verkehrskreise die Bedeutung, die von Zeichen mit mehreren äußerlich getrennten Wortbestandteilen oder mit einem einzigen aus mehreren Wörtern zusammengesetzten Wortbestandteil ausgeht, verstehen werden, wenn das entsprechende Verständnis keine sonderliche gedankliche Anstrengung erfordert (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 28. März 2019, Robert Bosch/EUIPO [Simply. Connected.], T-251/17 und T-252/17, EU:T:2019:202, Rn. 62 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 03.10.2019 - T-686/18

  LegalCareers/ EUIPO (LEGALCAREERS) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke …

  Connected.], T-251/17 und T-252/17, EU:T:2019:202, Rn. 48 und die dort angeführte Rechtsprechung).