Rechtsprechung
   EuG, 28.06.2016 - T-208/13, T-216/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,15623
EuG, 28.06.2016 - T-208/13, T-216/13 (https://dejure.org/2016,15623)
EuG, Entscheidung vom 28.06.2016 - T-208/13, T-216/13 (https://dejure.org/2016,15623)
EuG, Entscheidung vom 28. Juni 2016 - T-208/13, T-216/13 (https://dejure.org/2016,15623)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Portugal Telecom / Kommission

    Wettbewerb - Kartelle - Portugiesischer und spanischer Telekommunikationsmarkt - Klausel über ein Verbot des Wettbewerbs auf dem iberischen Markt, die in den Vertrag über den Erwerb des von Portugal Telecom gehaltenen Anteils am brasilianischen Mobilfunkanbieter Vivo durch Telefónica aufgenommen wurde - Vorbehalt "soweit gesetzlich zulässig" - Begründungspflicht - Bezweckte Zuwiderhandlung - Nebenabrede - Potenzieller Wettbewerb - Bewirkte Zuwiderhandlung - Berechnung der Geldbuße - Antrag auf Zeugenvernehmung

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Wettbewerb - Das Gericht der EU bestätigt die Rechtswidrigkeit der Wettbewerbsverbotsklausel zwischen Portugal Telecom und Telefónica im Zusammenhang mit dem Erwerb des brasilianischen Mobilfunkbetreibers Vivo durch Telefónica

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Portugal Telecom / Kommission

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Nichtigerklärung des Beschlusses C (2013) 306 final der Kommission vom 23. Januar 2013 in einem Verfahren nach Art. 101 AEUV (Sache COMP/39839 - Telefónica/Portugal Telecom) zu einem Wettbewerbsverbot auf dem portugiesischen und dem spanischen Telekommunikationsmarkt, das zwischen Telefónica und Portugal Telecom im Rahmen des Erwerbs des Anteils von Portugal Telecom am brasilianischen Mobilfunkanbieter "Vivo" durch Telefónica vereinbart wurde

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • EuG, 22.05.2019 - T-791/16

    Real Madrid Club de Fútbol / Kommission

    S'agissant de la demande d'audition formulée par le requérant, il convient de rappeler que le Tribunal est seul juge de la nécessité éventuelle de compléter les éléments d'information dont il dispose sur les affaires dont il est saisi (voir arrêt du 28 juin 2016, Portugal Telecom/Commission, T-208/13, EU:T:2016:368, point 280 et jurisprudence citée).

    Il ressort de la jurisprudence que, si le Tribunal peut se prononcer utilement sur la base des conclusions, des moyens et des arguments développés au cours de la phase tant écrite qu'orale de la procédure et au vu des documents produits, il y a lieu de rejeter la demande d'audition d'un témoin, présentée par le requérant, sans que le Tribunal ait à justifier par une motivation spécifique son appréciation de l'inutilité de rechercher des éléments de preuve supplémentaires (voir arrêt du 28 juin 2016, Portugal Telecom/Commission, T-208/13, EU:T:2016:368, point 285 et jurisprudence citée).

  • EuG, 13.12.2018 - T-827/14

    Deutsche Telekom / Kommission - Wettbewerb - Missbrauch einer beherrschenden

    Zudem geht aus der Rechtsprechung hervor, dass der Teil des Umsatzes, der mit den Waren oder Dienstleistungen erzielt wurde, auf die sich die Zuwiderhandlung bezog, einen zutreffenden Anhaltspunkt für das Ausmaß der Zuwiderhandlung auf dem betreffenden Markt liefert und somit ein objektives Kriterium ist, das zutreffend angibt, wie schädlich sich die Zuwiderhandlung auf den normalen Wettbewerb auswirkt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 28. Juni 2016, Portugal Telecom/Kommission, T-208/13, EU:T:2016:368, Rn. 236 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 28.06.2016 - T-216/13

    Telefónica / Kommission

    Die Kommission stellt zunächst die Zulässigkeit bestimmter Anlagen zur Klageschrift in Abrede, während die Klägerin die Zulässigkeit der in den Schriftsätzen der Kommission enthaltenen Verweise auf die von PT gegen den angefochtenen Beschluss erhobene Parallelklage in der Rechtssache T-208/13, Portugal Telecom/Kommission, in Abrede stellt.
  • EuG, 27.06.2017 - T-89/16

    Clarke u.a. / EUIPO - Rechtsmittel - Öffentlicher Dienst - Bedienstete auf Zeit -

    Außerdem verlangt die Begründungspflicht nach ständiger Rechtsprechung nicht, dass das Gericht bei seinen Ausführungen alle von den Parteien des Rechtsstreits vorgetragenen Argumente nacheinander erschöpfend behandelt; daher kann die Begründung implizit erfolgen, sofern sie es den Betroffenen ermöglicht, die Gründe zu erkennen, aus denen das Gericht für den öffentlichen Dienst ihrer Argumentation nicht gefolgt ist, und dem Gericht ausreichende Angaben liefert, damit es seine Kontrolle ausüben kann (vgl. entsprechend Urteile vom 16. Juli 2009, Kommission/Schneider Electric, C-440/07 P, EU:C:2009:459, Rn. 135, und vom 28. Juni 2016, Portugal Telecom/Kommission, T-208/13, EU:T:2016:368, Rn. 75).
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