Rechtsprechung
   EuG, 28.06.2017 - T-470/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,21383
EuG, 28.06.2017 - T-470/16 (https://dejure.org/2017,21383)
EuG, Entscheidung vom 28.06.2017 - T-470/16 (https://dejure.org/2017,21383)
EuG, Entscheidung vom 28. Juni 2017 - T-470/16 (https://dejure.org/2017,21383)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,21383) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    X-cen-tek/ EUIPO (Représentation d'un triangle)

    Unionsmarke - Anmeldung einer Unionsbildmarke, die ein Dreieck darstellt - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unionsmarke - Anmeldung einer Unionsbildmarke, die ein Dreieck darstellt - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • rechtsportal.de

    VO (EG) Nr. 2007/2009 Art. 1 Abs. 1 Buchst. b
    Unterscheidungskraft einer aus der Abbildung von zwei Dreiecken bestehenden Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    X-cen-tek/ EUIPO (Représentation d'un triangle)

    (fremdsprachig)

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    X-cen-tek/ EUIPO (Représentation d'un triangle)

    Unionsmarke - Anmeldung einer Unionsbildmarke, die ein Dreieck darstellt - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Sonstiges (3)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • EuGH, 30.11.2017 - C-520/17

    X-cen-tek/ EUIPO - Rechtsmittel - Art. 181 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs

    Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die X-cen-tek GmbH & Co. KG die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 28. Juni 2017, X-cen-tek/EUIPO (Darstellung eines Dreiecks) (T-470/16, nicht veröffentlicht, im Folgenden: angefochtenes Urteil, EU:T:2017:442), mit dem das Gericht ihre Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 17. Juni 2016 (Sache R 2565/2015-4) über die Anmeldung eines Bildzeichens, das ein Dreieck darstellt, als Unionsmarke abgewiesen hat.
  • EuG, 20.03.2019 - T-762/17

    Grammer/ EUIPO (Représentation d'une forme) - Unionsmarke - Anmeldung einer

    Die Wahrnehmung der Marke durch die maßgeblichen Verkehrskreise wird durch den Grad der Aufmerksamkeit des durchschnittlichen Verbrauchers beeinflusst, der je nach Art der betreffenden Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (vgl. Urteil vom 28. Juni 2017, X-cen-tek/EUIPO [Darstellung eines Dreiecks], T-470/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:442, Rn. 15 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht