Rechtsprechung
   EuG, 29.01.2015 - T-665/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,611
EuG, 29.01.2015 - T-665/13 (https://dejure.org/2015,611)
EuG, Entscheidung vom 29.01.2015 - T-665/13 (https://dejure.org/2015,611)
EuG, Entscheidung vom 29. Januar 2015 - T-665/13 (https://dejure.org/2015,611)
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Volltextveröffentlichung

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Zitro IP / OHMI - Gamepoint (SPIN BINGO)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der Gemeinschaftswortmarke "ZITRO SPIN BINGO" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 28 und 41 auf Aufhebung der Entscheidung R 1388/2012-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 14. Oktober 2013, mit der die Entscheidung der Widerspruchsabteilung, dem Widerspruch der Klägerin gegen die Eintragung der farbigen Bildmarke mit den Wortbestandteilen "SPIN BINGO" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 41 und 42 teilweise stattzugeben, aufgehoben wurde

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • EuG, 24.10.2018 - T-63/17

    Grupo Orenes / EUIPO - Akamon Entertainment Millenium (Bingo VIVA! Slots)

    Ainsi, le terme «bingo» est descriptif de la destination et des caractéristiques des services en cause en l'espèce [voir, en ce sens, arrêt du 29 janvier 2015, Zitro IP/OHMI - Gamepoint (SPIN BINGO), T-665/13, non publié, EU:T:2015:55, point 31 et jurisprudence citée].
  • EuG, 28.10.2016 - T-7/16

    La tarte tropézienne / EUIPO (LA TARTE TROPÉZIENNE 1955. SAINT-TROPEZ)

    Dès lors, il n'est pas exigé de fournir des preuves de l'existence d'un lien réel entre un signe et les produits qu'il vise [voir, en ce sens, arrêt du 29 janvier 2015, Zitro IP/OHMI - Gamepoint (SPIN BINGO), T-665/13, non publié, EU:T:2015:55, point 40].
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