Rechtsprechung
   EuG, 29.04.2020 - T-109/19   

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https://dejure.org/2020,8760
EuG, 29.04.2020 - T-109/19 (https://dejure.org/2020,8760)
EuG, Entscheidung vom 29.04.2020 - T-109/19 (https://dejure.org/2020,8760)
EuG, Entscheidung vom 29. April 2020 - T-109/19 (https://dejure.org/2020,8760)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Kerry Luxembourg/ EUIPO - Döhler (TasteSense)

    (fremdsprachig)

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Kerry Luxembourg/ EUIPO - Döhler (TasteSense)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionsbildmarke TasteSense - Ältere Unionswortmarke MultiSense - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der ...

Sonstiges (3)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • EuG, 13.09.2023 - T-488/22

    Kaufdas.online/ EUIPO - Kaufland (KAUFDAS ONLINE) - Unionsmarke -

    Insbesondere kann nicht vermutet werden, dass englische Wörter, abgesehen von bestimmten Wörtern, die zum Grundwortschatz dieser Sprache gehören, in der Union weithin bekannt sind (Urteil vom 29. April 2020, Kerry Luxembourg/EUIPO - Döhler [TasteSense], T-109/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:162, Rn. 65).
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