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   EuG, 30.04.2019 - T-747/17   

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https://dejure.org/2019,10677
EuG, 30.04.2019 - T-747/17 (https://dejure.org/2019,10677)
EuG, Entscheidung vom 30.04.2019 - T-747/17 (https://dejure.org/2019,10677)
EuG, Entscheidung vom 30. April 2019 - T-747/17 (https://dejure.org/2019,10677)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    UPF/ Kommission

    Staatliche Beihilfen - Von Frankreich zugunsten seiner Häfen durchgeführte Regelung über die Befreiung von der Körperschaftsteuer - Beschluss, mit dem die Beihilferegelung für mit dem Binnenmarkt unvereinbar erklärt wird - Bestehende Beihilfen -Begriff der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Staatliche Beihilfen - Von Frankreich zugunsten seiner Häfen durchgeführte Regelung über die Befreiung von der Körperschaftsteuer - Beschluss, mit dem die Beihilferegelung für mit dem Binnenmarkt unvereinbar erklärt wird - Bestehende Beihilfen - Begriff der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • EuG, 01.12.2020 - T-486/18

    Danske Slagtermestre/ Kommission

    Les recours formés par des associations, telles que la requérante, chargées de défendre les intérêts collectifs de leurs membres sont recevables, selon la jurisprudence, notamment lorsqu'elles sont individualisées en raison de l'affectation de leurs intérêts propres en tant qu'association, notamment parce que leur position de négociatrice a été affectée par l'acte dont l'annulation est demandée (voir, en ce sens, arrêt du 18 mars 2010, Forum 187/Commission, T-189/08, EU:T:2010:99, point 58 ; ordonnance du 16 mai 2013, BytyOKD/Commission, T-559/11, non publiée, EU:T:2013:255, point 29, et arrêt du 30 avril 2019, UPF/Commission, T-747/17, EU:T:2019:271, point 20).
  • EuG, 24.10.2019 - T-778/17

    Autostrada Wielkopolska/ Kommission - Staatliche Beihilfen - Konzession für eine

    Außerdem ist entschieden worden, dass, nur wenn die Kommission nach Erlass eines Beschlusses zur Einleitung eines förmlichen Prüfverfahrens bemerkt, dass dieser Beschluss entweder auf einem unvollständigen Sachverhalt oder auf einer rechtlich fehlerhaften Beurteilung dieses Sachverhalts beruht, sie die Möglichkeit haben muss, wenn nicht gar verpflichtet ist, ihren Standpunkt mit Hilfe eines Berichtigungsbeschlusses oder eines neuen Einleitungsbeschlusses anzupassen, damit die Beteiligten sachdienliche Erklärungen abgeben können (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 30. April 2019, UPF/Kommission, T-747/17, EU:T:2019:271, Rn. 76 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Die Kommission muss allerdings nur dann, wenn sie nach Erlass des Beschlusses zur Einleitung einer Untersuchung ihre Erwägungen zum Sachverhalt oder dessen rechtliche Würdigung in einem Punkt ändert, der für die Beurteilung des Vorliegens einer Beihilfe oder die Prüfung ihrer Vereinbarkeit mit dem Binnenmarkt von entscheidender Bedeutung ist, den Einleitungsbeschluss berichtigen oder erweitern, damit die Beteiligten sachdienliche Erklärungen abgeben können (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 30. April 2019, UPF/Kommission, T-747/17, EU:T:2019:271, Rn. 77).

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