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   EuG, 30.06.2009 - T-435/05   

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https://dejure.org/2009,2104
EuG, 30.06.2009 - T-435/05 (https://dejure.org/2009,2104)
EuG, Entscheidung vom 30.06.2009 - T-435/05 (https://dejure.org/2009,2104)
EuG, Entscheidung vom 30. Juni 2009 - T-435/05 (https://dejure.org/2009,2104)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Gemeinschaftswortmarke Dr. No -Widerspruch des Inhabers der nicht eingetragenen Wortmarken und Zeichen Dr. No und Dr. NO - Fehlende Voraussetzung der älteren Marken - Kein im geschäftlichen Verkehr benutztes Unterscheidungszeichen - Art. 8 Abs. 1 ...

  • markenmagazin:recht

    Keine Verletzung des nicht eingetragenen Zeichens Dr. No durch eine Marke Dr. No

  • Telemedicus

    James Bond jagt Dr. No

  • Telemedicus

    James Bond jagt Dr. No

  • Europäischer Gerichtshof

    Danjaq / OHMI - Mission Productions (Dr. No)

    Gemeinschaftsmarke - Angemeldete Gemeinschaftswortmarke Dr. No -Widerspruch des Inhabers der nicht eingetragenen Wortmarken und Zeichen Dr. No und Dr. NO - Fehlende Voraussetzung der Einstufbarkeit als ältere Marken - Kein im geschäftlichen Verkehr benutztes Kennzeichen ...

  • EU-Kommission PDF

    Danjaq / OHMI - Mission Productions (Dr. No)

    Gemeinschaftsmarke - Angemeldete Gemeinschaftswortmarke Dr. No -Widerspruch des Inhabers der nicht eingetragenen Wortmarken und Zeichen Dr. No und Dr. NO - Fehlende Voraussetzung der Einstufbarkeit als ältere Marken - Kein im geschäftlichen Verkehr benutztes Kennzeichen ...

  • EU-Kommission

    Danjaq / OHMI - Mission Productions (Dr. No)

    Gemeinschaftsmarke - Angemeldete Gemeinschaftswortmarke Dr. No -Widerspruch des Inhabers der nicht eingetragenen Wortmarken und Zeichen Dr. No und Dr. NO - Fehlende Voraussetzung der Einstufbarkeit als ältere Marken - Kein im geschäftlichen Verkehr benutztes Kennzeichen ...

  • aufrecht.de

    Rechteinhaber aus den USA verliert Streit um Gemeinschaftsmarke "Dr. No"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • kanzlei.biz

    Dr. No beschreibt bloß die Ware

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streitgegenstand bei Anfechtung einer Beschwerdeentscheidung des HABM; Verwendung von Zeichen zur Angaben der betrieblichen Herkunft; Voraussetzungen für die Berechtigung einer älteren nicht eingetragenen Marke zum Widerspruch; Begründungspflicht - [Danjaq gegen HABM]

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Gemeinschaftsmarke - DAS GERICHT WEIST DIE KLAGE DER INHABERIN DER RECHTE AN DEN "JAMES BOND"-FILMEN GEGEN DIE EINTRAGUNG DER GEMEINSCHAFTSMARKE "DR. NO" DURCH EINE ANDERE GESELLSCHAFT AB

  • markenmagazin:recht (Kurzinformation)

    Kein Widerspruch aus Filmtitel gegen Marke: "Ja” zur Marke "Dr. No”

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Danjaq / OHMI - Mission Productions (Dr. No)

    Gemeinschaftsmarke - Angemeldete Gemeinschaftswortmarke Dr. No -Widerspruch des Inhabers der nicht eingetragenen Wortmarken und Zeichen Dr. No und Dr. NO - Fehlende Voraussetzung der Einstufbarkeit als ältere Marken - Kein im geschäftlichen Verkehr benutztes Kennzeichen ...

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    James Bond jagt Dr. No - jetzt auch vor Gericht

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Keine markenmäßige Benutzung der James-Bond-Filmfigur "Dr.No"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kein Markenschutz für James-Bond-Filmfigur "Dr.No"

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Inhaberin der Rechte an James Bond-Filmen unterliegt im Rechtsstreit gegen die Eintragung der Gemeinschaftsmarke Dr. No

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Eintragung der Gemeinschaftsmarke "Dr. No" kann nicht durch Rechteinhaber der "James Bond"-Filme verhindert werden - Mangelnder Nachweis hinsichtlich der markenmäßigen Nutzung des Zeichens

  • 123recht.net (Pressemeldung, 30.6.2009)

    Kein Markenschutz für Bonds "Dr. No" // EU-Gericht: Filmtitel wurde nicht als Marke genutzt

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 5. Dezember 2005 - Danjaq / HABM

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der nicht eingetragenen Wortmarken "Dr. No" und "Dr. NO" auf Aufhebung der Entscheidung R 1118/2004-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 21. September 2005 über die Zurückweisung der ...

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2010, 50
  • EuZW 2009, 515
 
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Wird zitiert von ... (21)Neu Zitiert selbst (13)

  • EuG, 07.06.2005 - T-303/03

    Lidl Stiftung / OHMI - REWE-Zentral (Salvita) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 30.06.2009 - T-435/05
    Zweitens handelt es sich bei der Erklärung des Chief operating officer der Klägerin und den Erklärungen eines von ihr benannten Sachverständigen um Beweismittel, die von Personen stammen, die nicht von ihr unabhängig sind, und daher keinen hinreichenden Beweis für die Benutzung des Titels darstellen können (in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 7. Juni 2005, Lidl Stiftung/HABM - REWE-Zentral [Salvita], T-303/03, Slg. 2005, II-1917, Randnrn.
  • EuG, 03.12.2003 - T-16/02

    DAS GERICHT ERSTER INSTANZ WEIST DIE KLAGE VON AUDI GEGEN DIE ENTSCHEIDUNG DES

    Auszug aus EuG, 30.06.2009 - T-435/05
    Dabei wird mit der Begründungspflicht das doppelte Ziel verfolgt, es zum einen den Betroffenen zu ermöglichen, die tragenden Gründe für die erlassene Maßnahme zu erkennen, um ihre Rechte zu wahren, und zum anderen den Gemeinschaftsrichter in die Lage zu versetzen, die Entscheidung auf ihre Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen (Urteile des Gerichts vom 3. Dezember 2003, Audi/OHMI [TDI], T-16/02, Slg. 2003, II-5167, Randnrn. 87 und 88, und vom 9. Juli 2008, Reber/HABM - Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli [Mozart], T-304/06, Slg. 2008, II-0000, Randnr. 43).
  • EuGH, 12.11.2002 - C-206/01

    DER INHABER EINER MARKE MUSS DEREN BENUTZUNG DURCH EINEN DRITTEN VERHINDERN

    Auszug aus EuG, 30.06.2009 - T-435/05
    Schließlich sind die von der Klägerin in Bezug auf die markenmäßige Benutzung der Zeichen angeführten Urteile des Gerichtshofs vom 23. Februar 1999, BMW (C-63/97, Slg. 1999, I-905, Randnr. 38), und vom 12. November 2002, Arsenal Football Club (C-206/01, Slg. 2002, I-10273, Randnr. 53), nicht auf den vorliegenden Fall übertragbar.
  • EuG, 12.06.2007 - T-53/04

    Budejovický Budvar / OHMI - Anheuser-Busch (BUDWEISER)

    Auszug aus EuG, 30.06.2009 - T-435/05
    Nach Art. 8 Abs. 4 der Verordnung Nr. 40/94 berechtigt eine ältere nicht eingetragene Marke oder ein sonstiges Kennzeichnungsrecht zum Widerspruch, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind: Die Zeichen müssen im geschäftlichen Verkehr benutzt werden; sie müssen von mehr als örtlicher Bedeutung sein; sie müssen ihrem Inhaber das Recht verleihen, die Benutzung einer jüngeren Marke zu untersagen; das Recht an den fraglichen Zeichen muss nach dem Recht des Mitgliedstaats, in dem die Zeichen benutzt werden, vor dem Tag der Anmeldung der Gemeinschaftsmarke erworben worden sein (vgl. Urteile des Gerichts vom 12. Juni 2007, Budejovický Budvar/HABM - Anheuser-Busch [BUDWEISER], T-53/04 bis T-56/04 sowie T-58/04 und T-59/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 71, Budejovický Budvar/HABM - Anheuser-Busch [BUD], T-60/04 bis T-64/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 69, und Budejovický Budvar/HABM - Anheuser-Busch [BUDWEISER], T-57/04 und T-71/04, Slg. 2007, II-1829, Randnr. 86).
  • EuG, 12.06.2007 - T-57/04

    Budejovický Budvar / OHMI - Anheuser-Busch (BUDWEISER) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 30.06.2009 - T-435/05
    Nach Art. 8 Abs. 4 der Verordnung Nr. 40/94 berechtigt eine ältere nicht eingetragene Marke oder ein sonstiges Kennzeichnungsrecht zum Widerspruch, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind: Die Zeichen müssen im geschäftlichen Verkehr benutzt werden; sie müssen von mehr als örtlicher Bedeutung sein; sie müssen ihrem Inhaber das Recht verleihen, die Benutzung einer jüngeren Marke zu untersagen; das Recht an den fraglichen Zeichen muss nach dem Recht des Mitgliedstaats, in dem die Zeichen benutzt werden, vor dem Tag der Anmeldung der Gemeinschaftsmarke erworben worden sein (vgl. Urteile des Gerichts vom 12. Juni 2007, Budejovický Budvar/HABM - Anheuser-Busch [BUDWEISER], T-53/04 bis T-56/04 sowie T-58/04 und T-59/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 71, Budejovický Budvar/HABM - Anheuser-Busch [BUD], T-60/04 bis T-64/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 69, und Budejovický Budvar/HABM - Anheuser-Busch [BUDWEISER], T-57/04 und T-71/04, Slg. 2007, II-1829, Randnr. 86).
  • EuG, 12.06.2007 - T-60/04

    Budejovický Budvar / OHMI - Anheuser-Busch (BUD)

    Auszug aus EuG, 30.06.2009 - T-435/05
    Nach Art. 8 Abs. 4 der Verordnung Nr. 40/94 berechtigt eine ältere nicht eingetragene Marke oder ein sonstiges Kennzeichnungsrecht zum Widerspruch, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind: Die Zeichen müssen im geschäftlichen Verkehr benutzt werden; sie müssen von mehr als örtlicher Bedeutung sein; sie müssen ihrem Inhaber das Recht verleihen, die Benutzung einer jüngeren Marke zu untersagen; das Recht an den fraglichen Zeichen muss nach dem Recht des Mitgliedstaats, in dem die Zeichen benutzt werden, vor dem Tag der Anmeldung der Gemeinschaftsmarke erworben worden sein (vgl. Urteile des Gerichts vom 12. Juni 2007, Budejovický Budvar/HABM - Anheuser-Busch [BUDWEISER], T-53/04 bis T-56/04 sowie T-58/04 und T-59/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 71, Budejovický Budvar/HABM - Anheuser-Busch [BUD], T-60/04 bis T-64/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 69, und Budejovický Budvar/HABM - Anheuser-Busch [BUDWEISER], T-57/04 und T-71/04, Slg. 2007, II-1829, Randnr. 86).
  • EuG, 09.07.2008 - T-304/06

    Reber / OHMI - Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli (Mozart) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 30.06.2009 - T-435/05
    Dabei wird mit der Begründungspflicht das doppelte Ziel verfolgt, es zum einen den Betroffenen zu ermöglichen, die tragenden Gründe für die erlassene Maßnahme zu erkennen, um ihre Rechte zu wahren, und zum anderen den Gemeinschaftsrichter in die Lage zu versetzen, die Entscheidung auf ihre Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen (Urteile des Gerichts vom 3. Dezember 2003, Audi/OHMI [TDI], T-16/02, Slg. 2003, II-5167, Randnrn. 87 und 88, und vom 9. Juli 2008, Reber/HABM - Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli [Mozart], T-304/06, Slg. 2008, II-0000, Randnr. 43).
  • EuGH, 23.02.1999 - C-63/97

    RECHTSANGLEICHUNG

    Auszug aus EuG, 30.06.2009 - T-435/05
    Schließlich sind die von der Klägerin in Bezug auf die markenmäßige Benutzung der Zeichen angeführten Urteile des Gerichtshofs vom 23. Februar 1999, BMW (C-63/97, Slg. 1999, I-905, Randnr. 38), und vom 12. November 2002, Arsenal Football Club (C-206/01, Slg. 2002, I-10273, Randnr. 53), nicht auf den vorliegenden Fall übertragbar.
  • EuG, 21.10.2008 - T-73/06

    'Cassegrain / HABM (Forme d''un sac)'

    Auszug aus EuG, 30.06.2009 - T-435/05
    Es handelt sich also um verschiedene ausschließliche Rechte, die auf verschiedenen Eigenschaften gründen, nämlich der Originalität einer Schöpfung auf der einen und der Eignung eines Zeichens zur Unterscheidung der betrieblichen Herkunft der Waren und Dienstleistungen auf der anderen Seite (Urteil des Gerichts vom 21. Oktober 2008, Cassegrain/HABM [Form einer Tasche], T-73/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 32).
  • EuG, 09.10.2002 - T-360/00

    Dart Industries / OHMI (UltraPlus)

    Auszug aus EuG, 30.06.2009 - T-435/05
    Was die erste Frage angeht, ist zunächst daran zu erinnern, dass nach ständiger Rechtsprechung die wesentliche Funktion der Marke darin besteht, die betriebliche Herkunft der Ware oder der Dienstleistung zu identifizieren, um es dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung erwirbt, so zu ermöglichen, bei einem weiteren Erwerb seine Entscheidung davon abhängig zu machen, ob er gute oder schlechte Erfahrungen gemacht hat (Urteile des Gerichts vom 9. Oktober 2002, Dart Industries/HABM [UltraPlus], T-360/00, Slg. 2002, II-3867, Randnr. 42, und vom 13. Juli 2005, Sunrider/HABM [TOP], T-242/02, Slg. 2005, II-2793, Randnr. 88).
  • EuG, 06.03.2003 - T-128/01

    DaimlerChrysler / HABM (Calandre)

  • EuG, 13.07.2005 - T-242/02

    Sunrider / OHMI (TOP) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke TOP - Ablehnung der

  • EuG, 13.07.2004 - T-115/03

    Samar / OHMI - Grotto (GAS STATION)

  • Generalanwalt beim EuGH, 27.01.2011 - C-263/09

    Edwin / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke "ELIO FIORUCCI"-

    Auf die Würdigung der als Beweismittel "vorgelegten Dokumentation" stellt auch das Urteil vom 30. Juni 2009, Danjaq/HABM-Mission Productions (Dr. No) (T-435/05, Slg. 2009, II-2097, Randnr. 43), ab.
  • EuG, 07.06.2023 - T-735/21

    Batman-Logo: Die Beweismittel, die dem Gericht vorgelegt wurden, beweisen nicht,

    En quatrième lieu, l'argument des requérants selon lequel la marque contestée ne saurait bénéficier de la protection conférée par une marque étant donné que le logo de Batman est une oeuvre littéraire et artistique dont la protection devrait être assurée par des droits d'auteur, ne saurait prospérer, dans la mesure où l'existence de la protection des droits d'auteur n'exclut pas que le signe puisse être, en même temps, protégé par le droit des marques [voir, par analogie, arrêt du 30 juin 2009, Danjaq/OHMI - Mission Productions (Dr. No), T-435/05, EU:T:2009:226, point 26].
  • EuG, 28.04.2021 - T-284/20

    Klaus Berthold/ EUIPO - Thomann (HB Harley Benton) - Unionsmarke -

    Erfüllt ein Zeichen eine dieser Voraussetzungen nicht, bleibt einem Widerspruch, der auf eine ältere nicht eingetragene Marke oder andere im geschäftlichen Verkehr benutzte Kennzeichnungsrechte im Sinne von Art. 8 Abs. 4 der Verordnung 2017/1001 gestützt wird, somit der Erfolg versagt (Urteil vom 30. Juni 2009, Danjaq/HABM - Mission Productions [Dr. No], T-435/05, EU:T:2009:226, Rn. 35).
  • EuG, 24.10.2018 - T-261/17

    Bayer/ EUIPO - Uni-Pharma (SALOSPIR) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Ainsi, lorsqu'un signe ne remplit pas l'une de ces conditions, l'opposition fondée sur l'existence d'une marque non enregistrée ou d'autres signes utilisés dans la vie des affaires au sens de l'article 8, paragraphe 4, du règlement n o 207/2009 ne peut aboutir [arrêt du 30 juin 2009, Danjaq/OHMI - Mission Productions (D r . No), T-435/05, EU:T:2009:226, point 35].
  • EuG, 06.12.2017 - T-120/16

    Tulliallan Burlington / EUIPO - Burlington Fashion (Burlington) - Unionsmarke -

    Erfüllt ein Zeichen eine dieser Voraussetzungen nicht, bleibt einem Widerspruch der Erfolg versagt (Urteil vom 30. Juni 2009, Danjaq/HABM - Mission Productions [Dr. No], T-435/05, EU:T:2009:226, Rn. 35).
  • EuG, 06.12.2017 - T-123/16

    Tulliallan Burlington / EUIPO - Burlington Fashion (BURLINGTON) - Unionsmarke -

    Ces conditions sont cumulatives, de sorte que, lorsqu'un signe ne remplit pas l'une de ces conditions, l'opposition ne saurait aboutir [arrêt du 30 juin 2009, Danjaq/OHMI - Mission Productions (Dr. No), T-435/05, EU:T:2009:226, point 35].
  • EuG, 06.12.2017 - T-121/16

    Tulliallan Burlington / EUIPO - Burlington Fashion (BURLINGTON THE ORIGINAL) -

    Ces conditions sont cumulatives, de sorte que, lorsqu'un signe ne remplit pas l'une de ces conditions, l'opposition ne saurait aboutir [arrêt du 30 juin 2009, Danjaq/OHMI - Mission Productions (Dr. No), T-435/05, EU:T:2009:226, point 35].
  • BPatG, 22.02.2017 - 26 W (pat) 55/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Länder, Menschen,

    aaa) Bejaht worden ist das für bekannte Titel regelmäßig erscheinender Druckschriften wie Zeitungen, Zeitschriften und auch regelmäßig aktualisierte Standardwerke (BGH a. a. O. - Kinderstube; GRUR 2014, 483 Rdnr. 29 - test; GRUR 2000, 504, 505 f. - FACTS; GRUR 2000, 70, 71 - SZENE; a. a. O. - Wheels Magazine) sowie für bekannte Titel von Fernseh- und Hörfunksendungen, insbesondere für bekannte Reihentitel (BGH GRUR 2001, 1050, 1052 - Tagesschau; a. a. O. - Tagesreport; EuG GRUR Int 2010, 50 Rdnr. 25 - Dr. No).
  • EuG, 14.09.2011 - T-485/07

    Olive Line International / OHMI - Knopf (O-live) - Gemeinschaftsmarke -

    Diese vier Voraussetzungen begrenzen die Zahl der keine Marken darstellenden Zeichen, die der Eintragung einer Gemeinschaftsmarke auf dem gesamten Gemeinschaftsgebiet gemäß Art. 1 Abs. 2 der Verordnung Nr. 40/94 (jetzt Art. 1 Abs. 2 der Verordnung Nr. 207/2009) entgegengehalten werden können (Urteile des Gerichts vom 24. März 2009, Moreira da Fonseca/HABM - General Óptica [GENERAL OPTICA], T-318/06 bis T-321/06, Slg. 2009, II-649, Randnr. 32, und vom 30. Juni 2009, Danjaq/HABM - Mission Productions [Dr. No], T-435/05, Slg. 2009, II-2097, Randnr. 35).
  • EuG, 18.11.2014 - T-510/12

    Conrad Electronic / OHMI - British Sky Broadcasting Group und Sky IP

    Denn die Zulassung solcher Beweise verstößt gegen Art. 135 § 4 der Verfahrensordnung, wonach die Schriftsätze der Parteien den vor der Beschwerdekammer verhandelten Streitgegenstand nicht ändern können (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 6. März 2003, DaimlerChrysler/HABM [Kühlergrill], T-128/01, Slg. 2003, II-701, Rn. 18, vom 30. Juni 2009, Danjaq/HABM - Mission Productions [Dr. No], T-435/05, Slg. 2009, II-2097, Rn. 11, und vom 12. April 2011, Euro-Information/HABM [EURO AUTOMATIC PAYMENT], T-28/10, Slg. 2011, II-1535, Rn. 17 und 18).
  • EuG, 07.10.2014 - T-531/12

    Tifosi Optics / OHMI - Tom Tailor (T)

  • EuG, 18.07.2017 - T-45/16

    Alfonso Egüed / EUIPO - Jackson Family Farms (BYRON) - Unionsmarke -

  • EuG, 14.09.2011 - T-279/10

    'K-Mail Order / OHMI - IVKO (MEN''Z)' - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 04.10.2018 - T-345/16

    Blackmore / EUIPO - Paice (DEEP PURPLE) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren -

  • EuG, 03.10.2017 - T-453/16

    Ellinikos Syndesmos Epicheiriseon gia ti Diacheirisi ton Diethnon Protypon GS1/

  • EuG, 06.12.2018 - T-459/17

    Fifth Avenue Entertainment/ EUIPO - Commodore Entertainment (THE COMMODORES) -

  • EuG, 03.03.2016 - T-778/14

    Ugly / OHMI - Group Lottuss (COYOTE UGLY)

  • EuG, 04.10.2018 - T-344/16

    Blackmore / EUIPO - Paice (DEEP PURPLE)

  • EuG, 21.01.2016 - T-62/14

    BR IP Holder / OHMI - Greyleg Investments (HOKEY POKEY)

  • EuG, 04.10.2018 - T-328/16

    Paice / EUIPO - Blackmore (DEEP PURPLE)

  • EuG, 19.11.2014 - T-344/13

    Out of the blue / OHMI - Dubois und autre (FUNNY BANDS)

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