Rechtsprechung
   EuG, 30.06.2011 - T-463/08   

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https://dejure.org/2011,13810
EuG, 30.06.2011 - T-463/08 (https://dejure.org/2011,13810)
EuG, Entscheidung vom 30.06.2011 - T-463/08 (https://dejure.org/2011,13810)
EuG, Entscheidung vom 30. Juni 2011 - T-463/08 (https://dejure.org/2011,13810)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke DYNAMIC HD - Absolute Eintragungshindernisse - Fehlende Unterscheidungskraft - Keine durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Imagion / HABM (DYNAMIC HD)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke DYNAMIC HD - Absolute Eintragungshindernisse - Fehlende Unterscheidungskraft - Keine durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 ...

  • EU-Kommission

    Imagion AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke DYNAMIC HD - Absolute Eintragungshindernisse - Fehlende Unterscheidungskraft - Keine durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 ...

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 488/2008-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 13. August 2008 über die Zurückweisung der Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, der die Anmeldung der Wortmarke ...

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Klage

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • EuG, 30.04.2015 - T-707/13

    Steinbeck / OHMI - Alfred Sternjakob (BE HAPPY) - Gemeinschaftsmarke -

    Hierzu ist darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung die Beurteilung der Unterscheidungskraft eines Zeichens nicht von seiner Benutzung als Marke bei den fraglichen Waren abhängt, sondern davon, dass dieses Zeichen es den angesprochenen Verkehrskreisen bei einer Prüfung im Wege einer Prognose zum Zeitpunkt ihrer Kaufentscheidung ermöglicht, die erfassten Waren von denen anderer betrieblicher Herkunft zu unterscheiden (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 5. April 2001, Bank für Arbeit und Wirtschaft/HABM [EASYBANK], T-87/00, Slg, EU:T:2001:119, Rn. 40, und vom 30. Juni 2011, 1magion/HABM [DYNAMIC HD], T-463/08, EU:T:2011:318, Rn. 20).
  • EuG, 21.11.2012 - T-338/11

    Getty Images / HABM (PHOTOS.COM)

    p. II-5301, point 36 ; du 20 septembre 2007, 1magination Technologies/OHMI (PURE DIGITAL), T-461/04, non publié au Recueil, point 77, et du 30 juin 2011, 1magion/OHMI (DYNAMIC HD), T-463/08, non publié au Recueil, point 43].
  • EuG, 01.07.2014 - T-239/12

    Jyoti Ceramic Industries / OHMI - DeguDent (ZIECON) - Gemeinschaftsmarke -

    Demnach kann die Rüge, dass die Entscheidung einer Beschwerdekammer rechtswidrig sei, auf die Geltendmachung neuer Tatsachen vor dem Gericht nur gestützt werden, wenn nachgewiesen wird, dass die Beschwerdekammer diese Tatsachen im Verwaltungsverfahren von Amts wegen hätte berücksichtigen müssen, bevor sie eine Entscheidung erließ (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 30. Juni 2011, 1magion/HABM [DYNAMIC HD], T-463/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 10 und die dort angeführte Rechtsprechung), was hier nicht der Fall ist.
  • EuG, 07.03.2013 - T-247/11

    FairWild Foundation / OHMI - Wild (FAIRWILD) - Gemeinschaftsmarke -

    Demnach kann die Rüge, dass die Entscheidung der Beschwerdekammer rechtswidrig sei, nur dann auf die Geltendmachung neuer Tatsachen vor dem Gericht gestützt werden, wenn nachgewiesen wird, dass die Beschwerdekammer diese Tatsachen im Verwaltungsverfahren von Amts wegen hätte berücksichtigen müssen, bevor sie eine Entscheidung erließ (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 30. Juni 2011, 1magion/HABM [DYNAMIC HD], T-463/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 10 und die dort angeführte Rechtsprechung), was hier nicht der Fall ist.
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