Rechtsprechung
   EuG, 30.09.2009 - T-191/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,18076
EuG, 30.09.2009 - T-191/08 (https://dejure.org/2009,18076)
EuG, Entscheidung vom 30.09.2009 - T-191/08 (https://dejure.org/2009,18076)
EuG, Entscheidung vom 30. September 2009 - T-191/08 (https://dejure.org/2009,18076)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Bildmarke, die ein Ausrufezeichen in einem Rechteck darstellt - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c und Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c und Abs. 3 der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)

  • Europäischer Gerichtshof

    'JOOP! / HABM (Représentation d''un point d''exclamation dans un rectangle)'

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Bildmarke, die ein Ausrufezeichen in einem Rechteck darstellt - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c und Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c und Abs. 3 der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)

  • EU-Kommission

    JOOP! GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    Gemeinschaftsmarke

  • EU-Kommission

    JOOP! GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Bildmarke, die ein Ausrufezeichen in einem Rechteck darstellt - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c und Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c und Abs. 3 der Verordnung [EG] Nr. 207/2009).

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    JOOP! kann Ausrufezeichen nicht als Gemeinschaftsmarke eintragen lassen

Sonstiges (2)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • EuG, 28.06.2017 - T-470/16

    X-cen-tek/ EUIPO (Représentation d'un triangle) - Unionsmarke - Anmeldung einer

    In diesem Zusammenhang ist anzumerken, dass ein Kläger die spezielle Rechtsvorschrift, auf die er einen Klagegrund stützt, nicht ausdrücklich anzugeben braucht, sofern sein Vorbringen genügend klar ist, um es der Gegenpartei und dem Unionsrichter zu ermöglichen, die Vorschrift ohne Schwierigkeiten festzustellen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 30. September 2009, JOOP!/HABM [Darstellung eines Ausrufezeichens in einem Rechteck], T-191/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:376, Rn. 17 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 05.10.2017 - T-336/16

    Versace 19.69 Abbigliamento Sportivo / EUIPO - Gianni Versace (VERSACE 19.69

    Cependant, il convient de rappeler qu'un requérant n'est pas tenu d'indiquer explicitement la règle de droit spécifique sur laquelle il fonde son grief, à condition que son argumentation soit suffisamment claire pour que la partie adverse et le juge de l'Union puissent identifier sans difficulté cette règle [voir arrêt du 30 septembre 2009, JOOP!/OHMI (Représentation d'un point d'exclamation dans un rectangle), T-191/08, non publié, EU:T:2009:376, point 17 et jurisprudence citée].
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