Rechtsprechung
   EuG, 30.11.2017 - T-475/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,45675
EuG, 30.11.2017 - T-475/16 (https://dejure.org/2017,45675)
EuG, Entscheidung vom 30.11.2017 - T-475/16 (https://dejure.org/2017,45675)
EuG, Entscheidung vom 30. November 2017 - T-475/16 (https://dejure.org/2017,45675)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    FTI Touristik / EUIPO - Prantner und Giersch (Fl)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionsbildmarke Fl - Ältere Unionsbildmarke fly.de - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Zeichen - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EU] 2017/1001)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    FTI Touristik / EUIPO - Prantner und Giersch (Fl)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionsbildmarke Fl - Ältere Unionsbildmarke fly.de - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Zeichen - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EU] 2017/1001)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

 
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Wird zitiert von ...

  • EuGH, 04.07.2019 - C-99/18

    FTI Touristik/ EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Verordnung (EG) Nr. 207/2009

    Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die FTI Touristik GmbH die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 30. November 2017, FTI Touristik/EUIPO - Prantner und Giersch (Fl) (T-475/16, nicht veröffentlicht, im Folgenden: angefochtenes Urteil, EU:T:2017:856), mit dem das Gericht ihre Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Fünften Beschwerdekammer des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 16. Juni 2016 (Sache R 480/2015-5) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen FTI Touristik auf der einen und Herrn Harald Prantner und Herrn Daniel Giersch auf der anderen Seite (im Folgenden: streitige Entscheidung) abgewiesen hat.
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