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   EuG, 31.01.2012 - T-378/09   

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https://dejure.org/2012,824
EuG, 31.01.2012 - T-378/09 (https://dejure.org/2012,824)
EuG, Entscheidung vom 31.01.2012 - T-378/09 (https://dejure.org/2012,824)
EuG, Entscheidung vom 31. Januar 2012 - T-378/09 (https://dejure.org/2012,824)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    Spar / OHMI - Spa Group Europe (SPA GROUP)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke SPA GROUP - Ältere nationale Bildmarken SPAR - Relatives Eintragungshindernis - Keine Verwechslungsgefahr - Keine Ähnlichkeit der Zeichen - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. ...

  • EU-Kommission

    Spar Handelsgesellschaft mbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modell

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke SPA GROUP - Ältere nationale Bildmarken SPAR - Relatives Eintragungshindernis - Keine Verwechslungsgefahr - Keine Ähnlichkeit der Zeichen - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gemeinschaftsmarke SPA GROUP; unbegründete Aufhebungsklage der Spar Handelsgesellschaft mbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei fehlender Verwechselungsgefahr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gemeinschaftsmarke SPA GROUP; unbegründete Aufhebungsklage der Spar Handelsgesellschaft mbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei fehlender Verwechselungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Anfechtungsklage des Anmelders der nationalen Bildmarken "SPAR" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 1-36 und 38-41 gegen die Entscheidung R 123/2008"1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 16. Juli ...

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Klage

 
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Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (29)

  • EuGH, 12.02.2009 - C-39/08

    Bild digital - Art. 104 § 3 Abs. 1 der Verfahrensordnung - Richtlinie 89/104/EWG

    Auszug aus EuG, 31.01.2012 - T-378/09
    Hierzu ist festzustellen, dass die Dienststellen des HABM zwar nach dem Grundsatz der ordnungsgemäßen Verwaltung im Rahmen der Prüfung der Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke Entscheidungen, die zu ähnlichen Anmeldungen ergangen sind, berücksichtigen und besonderes Augenmerk auf die Frage richten müssen, ob im gleichen Sinne zu entscheiden ist oder nicht (Urteil des Gerichtshofs vom 10. März 2011, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM, C-51/10 P, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn. 73 und 74; vgl. ferner entsprechend Beschluss des Gerichtshofs vom 12. Februar 2009, Bild digital und ZVS, C-39/08 und C-43/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 17).

    Daraus folgt, dass sich niemand auf eine fehlerhafte Rechtsanwendung zugunsten eines anderen berufen kann, um eine identische Entscheidung zu erlangen (Urteil Agencja Wydawnicza Technopol/HABM, oben in Randnr. 61 angeführt, Randnrn. 75 und 76; vgl. ferner entsprechend Beschluss Bild digital und ZVS, oben in Randnr. 61 angeführt, Randnr. 18).

  • EuGH, 10.03.2011 - C-51/10

    Ein ausschließlich aus Ziffern bestehendes Zeichen kann als Gemeinschaftsmarke

    Auszug aus EuG, 31.01.2012 - T-378/09
    Hierzu ist festzustellen, dass die Dienststellen des HABM zwar nach dem Grundsatz der ordnungsgemäßen Verwaltung im Rahmen der Prüfung der Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke Entscheidungen, die zu ähnlichen Anmeldungen ergangen sind, berücksichtigen und besonderes Augenmerk auf die Frage richten müssen, ob im gleichen Sinne zu entscheiden ist oder nicht (Urteil des Gerichtshofs vom 10. März 2011, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM, C-51/10 P, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn. 73 und 74; vgl. ferner entsprechend Beschluss des Gerichtshofs vom 12. Februar 2009, Bild digital und ZVS, C-39/08 und C-43/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 17).

    Daraus folgt, dass sich niemand auf eine fehlerhafte Rechtsanwendung zugunsten eines anderen berufen kann, um eine identische Entscheidung zu erlangen (Urteil Agencja Wydawnicza Technopol/HABM, oben in Randnr. 61 angeführt, Randnrn. 75 und 76; vgl. ferner entsprechend Beschluss Bild digital und ZVS, oben in Randnr. 61 angeführt, Randnr. 18).

  • EuGH, 13.09.2007 - C-234/06

    Il Ponte Finanziaria / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Eintragung der

    Auszug aus EuG, 31.01.2012 - T-378/09
    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass nach dem Urteil des Gerichts vom 23. Februar 2006, 11 Ponte Finanziaria/HABM - Marine Enterprise Projects [BAINBRIDGE] (T-194/03, Slg. 2006, II-445, Randnrn. 125 bis 127), bestätigt durch das Urteil des Gerichtshofs vom 13. September 2007, 11 Ponte Finanziaria/HABM (C-234/06 P, Slg. 2007, I-7333), eine Verwechslungsgefahr wegen einer Serie älterer Marken nur dann geltend gemacht werden kann, wenn zwei Voraussetzungen kumulativ erfüllt sind.
  • EuG, 16.02.2000 - T-122/99

    'Procter & Gamble / OHMI (Forme d''un savon)'

    Auszug aus EuG, 31.01.2012 - T-378/09
    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung die nationalen Entscheidungen der Mitgliedstaaten über die Eintragung und entsprechend über die Löschung nur Anhaltspunkte darstellen, die für die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke lediglich berücksichtigt werden können, ohne aber entscheidend zu sein (Urteile des Gerichts vom 16. Februar 2000, Procter & Gamble/HABM [Form einer Seife], T-122/99, Slg. 2000, II-265, Randnr. 61, und vom 19. September 2001, Henkel/HABM [Runde, rot-weiße Tablette], T-337/99, Slg. 2001, II-2597, Randnr. 58).
  • EuG, 19.09.2001 - T-337/99

    Henkel / OHMI (Tablette ronde rouge und blanc)

    Auszug aus EuG, 31.01.2012 - T-378/09
    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung die nationalen Entscheidungen der Mitgliedstaaten über die Eintragung und entsprechend über die Löschung nur Anhaltspunkte darstellen, die für die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke lediglich berücksichtigt werden können, ohne aber entscheidend zu sein (Urteile des Gerichts vom 16. Februar 2000, Procter & Gamble/HABM [Form einer Seife], T-122/99, Slg. 2000, II-265, Randnr. 61, und vom 19. September 2001, Henkel/HABM [Runde, rot-weiße Tablette], T-337/99, Slg. 2001, II-2597, Randnr. 58).
  • EuG, 25.11.2003 - T-286/02

    Oriental Kitchen / OHMI - Mou Dybfrost (KIAP MOU)

    Auszug aus EuG, 31.01.2012 - T-378/09
    Zwei Marken sind ähnlich im Sinne von Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009, wenn sie aus Sicht der angesprochenen Verkehrskreise hinsichtlich eines oder mehrerer relevanter Aspekte mindestens teilweise übereinstimmen (in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 25. November 2003, 0riental Kitchen/HABM - Mou Dybfrost [KIAP MOU], T-286/02, Slg. 2003, II-4953, Randnr. 38 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 17.03.2004 - T-183/02

    El Corte Inglés / OHMI - González Cabello (MUNDICOR) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 31.01.2012 - T-378/09
    Unter diesen Umständen wird die Schlussfolgerung der Beschwerdekammer, dass die einander gegenüberstehenden Marken in bildlicher Hinsicht unterschiedlich seien, auch weder durch das auf das Urteil des Gerichts vom 17. März 2004, El Corte Inglés/HABM - Gonzáles Cabello und Iberia Líneas Aéreas de España [MUNDICOR] (T-183/02 und T-184/02, Slg. 2004, II-965, Randnr. 68), gestützte Vorbringen der Klägerin in Frage gestellt, dass der Verkehr in der Regel nur ein unvollkommenes Bild der Marken in Erinnerung behalte, noch durch ihren Hinweis, dass die angemeldete Marke als reine Wortmarke in allen Schrifttypen und Farbgestaltungen verwendet werden könne.
  • EuG, 01.02.2005 - T-57/03

    SPAG / OHMI - Dann und Backer (HOOLIGAN) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 31.01.2012 - T-378/09
    Im Rahmen dieser Verordnung ist nach deren Art. 76 die betreffende Kontrolle anhand des tatsächlichen und rechtlichen Rahmens des Rechtsstreits vorzunehmen, mit dem die Beschwerdekammer befasst war (vgl. Urteil des Gerichts vom 1. Februar 2005, SPAG/HABM - Dann und Backer [HOOLIGAN], T-57/03, Slg. 2005, II-287, Randnr. 17 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 16.03.2005 - T-112/03

    'L''Oréal / OHMI - Revlon (FLEXI AIR)'

    Auszug aus EuG, 31.01.2012 - T-378/09
    Selbst wenn es also um eine ältere Marke mit schwacher Unterscheidungskraft geht, kann die Gefahr einer Verwechslung, insbesondere wegen Ähnlichkeit der Zeichen oder der betroffenen Waren oder Dienstleistungen, gegeben sein (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 16. März 2005, L'Oréal/HABM - Revlon [FLEXI AIR], T-112/03, Slg. 2005, II-949, Randnr. 61, und vom 13. September 2010, Travel Service/HABM - Eurowings Luftverkehrs [smartWings], T-72/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 63).
  • EuG, 04.05.2005 - T-359/02

    Chum / OHMI - Star TV (STAR TV) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke STAR TV -

    Auszug aus EuG, 31.01.2012 - T-378/09
    Außerdem steht der Prüfung einer visuellen Ähnlichkeit zwischen einer Wortmarke und einer Bildmarke nichts entgegen, da beide Markenarten Gegenstand einer grafischen Gestaltung sind, die einen visuellen Eindruck vermitteln kann (vgl. Urteil des Gerichts vom 4. Mai 2005, Chum/HABM - Star TV [STAR TV], T-359/02, Slg. 2005, II-1515, Randnr. 43 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 24.11.2005 - T-346/04

    Sadas / OHMI - LTJ Diffusion (ARTHUR ET FELICIE) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 23.02.2006 - T-194/03

    Il Ponte Finanziaria / OHMI - Marine Enterprise Projects (BAINBRIDGE) -

  • EuG, 13.02.2007 - T-353/04

    Ontex / OHMI - Curon Medical (CURON)

  • EuG, 23.10.2008 - T-158/06

    Adobe / OHMI (FLEX)

  • EuG, 12.11.2008 - T-7/04

    Shaker / OHMI - Limiñana y Botella (Limoncello della Costiera Amalfitana shaker)

  • EuG, 18.12.2008 - T-287/06

    Torres / OHMI - Bodegas Peñalba López (Torre Albéniz) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 25.03.2009 - T-109/07

    'L''Oréal / OHMI - Spa Monopole (SPA THERAPY)' - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 16.09.2009 - T-400/06

    Zero Industry / OHMI - zero Germany (zerorh+)

  • EuG, 12.11.2009 - T-438/07

    Spa Monopole / OHMI - De Francesco Import (SpagO) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 22.06.2010 - T-563/08

    CM Capital Markets / OHMI - Carbon Capital Markets (CARBON CAPITAL MARKETS) -

  • EuG, 10.09.2010 - T-233/08

    MPDV Mikrolab / HABM (ROI ANALYZER) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

  • EuG, 13.09.2010 - T-72/08

    Travel Service / OHMI - Eurowings Luftverkehrs (smartWings)

  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

  • EuGH, 11.05.2006 - C-416/04

    Sunrider / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1

  • EuGH, 13.03.2007 - C-29/05

    HABM / Kaul - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

  • EuGH, 26.04.2007 - C-412/05

    Alcon / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

  • EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

    HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

  • EuG, 09.07.2003 - T-162/01

    Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

  • EuG, 22.01.2009 - T-316/07

    Commercy / OHMI - easyGroup IP Licensing (easyHotel) - Gemeinschaftsmarke -

  • Generalanwalt beim EuGH, 14.11.2019 - C-328/18

    EUIPO/ Equivalenza Manufactory

    Erstaunlicherweise hat das Gericht im Rahmen dieser zusätzlichen Prüfung bisweilen Zeichen für "insgesamt ähnlich" erachtet, bei denen es in Bezug auf jeden der drei Aspekte einen Unterschied festgestellt hatte (vgl. insbesondere Urteil vom 31. Januar 2012, Spar/HABM - Spa Group Europe [SPA GROUP], T-378/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:34, Rn. 38, 47, 53 und 54).

    45 Vgl. u. a. Urteile vom 17. März 2004, El Corte Inglés/HABM - González Cabello und Iberia Líneas Aéreas de España (MUNDICOR) (T-183/02 und T-184/02, EU:T:2004:79, Rn. 93), vom 31. Januar 2012, SPA GROUP (T-378/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:34, Rn. 48 bis 53), und vom 13. Mai 2015, Koragel (T-169/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:280, Rn. 67 bis 69).

  • EuG, 11.12.2014 - T-480/12

    Coca-Cola / OHMI - Mitico (Master)

    Nach ständiger Rechtsprechung sind zwei Marken ähnlich, wenn sie aus Sicht der angesprochenen Verkehrskreise hinsichtlich eines oder mehrerer relevanter Aspekte, d. h. des bildlichen, des klanglichen und des begrifflichen Aspekts, mindestens teilweise übereinstimmen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 23. Oktober 2002, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany (MATRATZEN), T-6/01, Slg, EU:T:2002:261, Rn. 30, vom 31. Januar 2012, Spar/HABM - Spa Group Europe (SPA GROUP), T-378/09, EU:T:2012:34, Rn. 27, und vom 31. Januar 2013, K2 Sports Europe/HABM - Karhu Sport Iberica (SPORT), T-54/12, EU:T:2013:50, Rn. 22 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Überdies steht diese Gesamtbeurteilung im Einklang mit der Rechtsprechung, nach der Marken mit Unterschieden sowohl in bildlicher als auch in klanglicher und begrifflicher Hinsicht gleichwohl in der Gesamtbeurteilung einen geringen oder ganz geringen Grad der Ähnlichkeit aufwiesen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 23. September 2009, Arcandor/HABM - dm drogerie markt [S-HE], T-391/06, EU:T:2009:348, Rn. 54, und SPA GROUP, oben in Rn. 40 angeführt, EU:T:2012:34, Rn. 54).

  • EuG, 21.11.2018 - T-339/17

    Shenzhen Jiayz Photo Industrial/ EUIPO - Seven (SEVENOAK) - Unionsmarke -

    Bien que les consommateurs concernés ne s'apercevront probablement pas de toutes ces différences, étant donné qu'ils n'ont que rarement la possibilité de procéder à une comparaison directe des différentes marques, mais doivent se fier à l'image imparfaite qu'ils en ont gardé en mémoire [voir, en ce sens, arrêts du 22 juin 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, EU:C:1999:323, point 26, et du 31 janvier 2012, Spar/OHMI - Spa Group Europe (SPA GROUP), T-378/09, non publié, EU:T:2012:34, point 20], l'impression visuelle générale des deux marques que les consommateurs en question garderont en mémoire sera tout de même très différente malgré la présence du mot « seven " dans ces deux marques, ainsi que le fait valoir, en substance, la requérante.
  • EuG, 28.04.2021 - T-284/20

    Klaus Berthold/ EUIPO - Thomann (HB Harley Benton) - Unionsmarke -

    Diese Wörter sorgen für einen bedeutenden klanglichen Unterschied zur älteren Marke, und zwar unabhängig davon, ob sie "englisch" ausgesprochen werden oder nicht (zur "englischen" Aussprache vgl. Urteile vom 4. Mai 2005, Reemark/HABM - Bluenet [Westlife], T-22/04, EU:T:2005:160, Rn. 31, und vom 31. Januar 2012, Spar/HABM - Spa Group Europe [SPA GROUP], T-378/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:34, Rn. 42).
  • EuG, 09.03.2018 - T-103/17

    Recordati Orphan Drugs / EUIPO - Laboratorios Normon (NORMOSANG) - Unionsmarke -

    En effet, même pour un public faisant preuve d'un niveau d'attention élevé, il n'en demeure pas moins que le consommateur moyen n'a que rarement la possibilité de procéder à une comparaison directe des différentes marques, mais doit se fier à l'image imparfaite qu'il en a gardée en mémoire [arrêts du 22 juin 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, EU:C:1999:323, point 26, et du 31 janvier 2012, Spar/OHMI - Spa Group Europe (SPA GROUP), T-378/09, non publié, EU:T:2012:34, point 20].
  • EuG, 08.04.2016 - T-638/14

    Frinsa del Noroeste / EUIPO - Frisa Frigorífico Rio Doce (FRISA)

    Sauf dans le cas où la nature spécifique des produits concernés justifie leur production en nombre très limité, les informations sur le volume et la portée des ventes des produits identifiés par la marque antérieure sont, en principe, nécessaires pour évaluer si cette marque a fait l'objet d'un usage sérieux [voir, en ce sens, arrêt du 31 janvier 2012, Spar/OHMI - Spa Group Europe (SPA GROUP), T-378/09, EU:T:2012:34, point 82].
  • EuG, 21.11.2013 - T-443/12

    Equinix (Germany) / OHMI - Acotel (ancotel.) - Gemeinschaftsmarke -

    Denn selbst für ein Publikum, das einen hohen Aufmerksamkeitsgrad an den Tag legt, trifft es zu, dass sich dem Durchschnittsverbraucher nur selten die Möglichkeit bietet, verschiedene Marken unmittelbar miteinander zu vergleichen, sondern dass er sich auf das unvollkommene Bild verlassen muss, das er von ihnen im Gedächtnis behalten hat (Urteil des Gerichtshofs vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 26, und Urteil des Gerichts vom 31. Januar 2012, Spar/HABM - Spa Group Europe [SPA GROUP], T-378/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 20).
  • EuG, 01.07.2014 - T-239/12

    Jyoti Ceramic Industries / OHMI - DeguDent (ZIECON) - Gemeinschaftsmarke -

    Zunächst ist darauf hinzuweisen - wie es auch das HABM in seiner Klagebeantwortung getan hat -, dass die Kennzeichnungskraft einer älteren Marke, auf die ein Widerspruch gestützt wird, zwar bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr zu berücksichtigen ist, dass sie aber nur einen der bei dieser Beurteilung zu berücksichtigenden Faktoren darstellt (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 31. Januar 2012, Spar/HABM - Spa Group Europe [SPA GROUP], T-378/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 22 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 15.01.2013 - T-237/11

    Lidl Stiftung / OHMI - Lactimilk (BELLRAM) - Gemeinschaftsmarke -

    Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass die Kennzeichnungskraft einer älteren Marke zwar bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr zu berücksichtigen ist, aber nur einen der bei dieser Beurteilung zu berücksichtigenden Faktoren darstellt (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 31. Januar 2012, Spar/HABM - Spa Group Europe [SPA GROUP], T-378/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 22 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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