Rechtsprechung
   EuG, 31.01.2019 - T-215/17   

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https://dejure.org/2019,1237
EuG, 31.01.2019 - T-215/17 (https://dejure.org/2019,1237)
EuG, Entscheidung vom 31.01.2019 - T-215/17 (https://dejure.org/2019,1237)
EuG, Entscheidung vom 31. Januar 2019 - T-215/17 (https://dejure.org/2019,1237)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Pear Technologies/ EUIPO - Apple (PEAR)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionsbildmarke PEAR - Ältere Unionsbildmarke mit der Darstellung eines Apfels - Relative Eintragungshindernisse - Keine Ähnlichkeit der Zeichen - Art. 8 Abs. 5 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 8 Abs. 5 der ...

Sonstiges (2)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • EuG, 06.10.2021 - T-342/20

    Indo European Foods/ EUIPO - Chakari (Abresham Super Basmati Selaa Grade One

    Das EUIPO muss daher die Konsequenzen aus dem Tenor und den Gründen der Urteile des Unionsrichters ziehen (vgl. Urteil vom 31. Januar 2019, Pear Technologies/EUIPO - Apple [PEAR], T-215/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:45, Rn. 81 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 16.03.2022 - T-281/21

    Nowhere/ EUIPO - Ye (APE TEES)

    Das EUIPO hat daher die Konsequenzen aus dem Tenor und den Gründen der Urteile des Unionsrichters zu ziehen (vgl. Urteil vom 31. Januar 2019, Pear Technologies/EUIPO - Apple [PEAR], T-215/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:45, Rn. 81 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • BPatG, 18.09.2019 - 29 W (pat) 540/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "apfel&i (Wort-Bild-Marke)/APPLE (Unionsmarke)" -

    Soweit die Beschwerdeführerin auf die Entscheidung des EuG in dem Verfahren T-215/17 vom 31. Januar 2019 verweist, ist anzumerken, dass dieser Fall bereits deswegen nicht vergleichbar ist, weil es sich um andere Marken, und zwar insbesondere um Wort-/Bild- bzw. Bildmarken, und somit um zwei unterschiedliche Fallkonstellationen handelt.
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