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   EuG, 31.05.2016 - T-454/14   

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https://dejure.org/2016,11831
EuG, 31.05.2016 - T-454/14 (https://dejure.org/2016,11831)
EuG, Entscheidung vom 31.05.2016 - T-454/14 (https://dejure.org/2016,11831)
EuG, Entscheidung vom 31. Mai 2016 - T-454/14 (https://dejure.org/2016,11831)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    Warimex / EUIPO (STONE)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke STONE - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Beschreibendes Bildzeichen "STONE" für Schneidewerkzeuge sowie Koch- und Bratbehältnisse; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum bei ausschließlichen Angaben zur Beschaffenheit der beanspruchten Waren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke STONE - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • rechtsportal.de

    Beschreibendes Bildzeichen "STONE" für Schneidewerkzeuge sowie Koch- und Bratbehältnisse; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum bei ausschließlichen Angaben zur Beschaffenheit der beanspruchten Waren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Warimex / EUIPO (STONE)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 1599/2013"1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 27. März 2014, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, die Eintragung einer Bildmarke mit dem ...

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • EuG, 12.12.2019 - T-747/18

    Refan Bulgaria/ EUIPO (Forme d'une fleur)

    Un signe doit ainsi se voir opposer un refus d'enregistrement, en application de ladite disposition, si, en au moins une de ses significations potentielles, il désigne une caractéristique des produits ou des services concernés [voir arrêt du 31 mai 2016, Warimex/EUIPO (STONE), T-454/14, non publié, EU:T:2016:325, point 83 et jurisprudence citée].
  • EuG, 10.10.2018 - T-93/16

    Rheinmetall Waffe Munition / EUIPO (VANGUARD) - Unionsmarke - Internationale

    Ein Wortzeichen kann daher nach dieser Bestimmung von der Eintragung ausgeschlossen werden, wenn es zumindest in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal der in Frage stehenden Waren oder Dienstleistungen bezeichnet (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 23. Oktober 2003, HABM/Wrigley, C-191/01 P, EU:C:2003:579, Rn. 32, und vom 31. Mai 2016, Warimex/EUIPO [STONE], T-454/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:325, Rn. 83).
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