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   EuG, 11.12.2018 - T-5/18   

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https://dejure.org/2018,43183
EuG, 11.12.2018 - T-5/18 (https://dejure.org/2018,43183)
EuG, Entscheidung vom 11.12.2018 - T-5/18 (https://dejure.org/2018,43183)
EuG, Entscheidung vom 11. Dezember 2018 - T-5/18 (https://dejure.org/2018,43183)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Hamburg Beer Company/ EUIPO (Hamburg BEER COMPANY)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke Hamburg BEER COMPANY - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 2 der Verordnung [EU] ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (17)

  • EuG, 02.05.2012 - T-435/11

    Universal Display / HABM (UniversalPHOLED)

    Auszug aus EuG, 11.12.2018 - T-5/18
    Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung die Feststellung genügt, dass eines der beiden in Art. 7 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009 angeführten absoluten Eintragungshindernisse anwendbar ist, damit die Eintragung des Zeichens als Unionsmarke ausgeschlossen ist (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 19. September 2002, DKV/HABM, C-104/00 P, EU:C:2002:506, Rn. 29, und vom 2. Mai 2012, Universal Display/HABM [UniversalPHOLED], T-435/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:210, Rn. 41).
  • EuG, 30.04.2015 - T-707/13

    Steinbeck / OHMI - Alfred Sternjakob (BE HAPPY) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 11.12.2018 - T-5/18
    Die Eintragung eines Zeichens als Marke hängt nämlich von besonderen, im Rahmen der tatsächlichen Umstände des Einzelfalls anwendbaren Kriterien ab, anhand deren ermittelt werden soll, ob das fragliche Zeichen nicht unter ein Eintragungshindernis fällt (vgl. Urteil vom 30. April 2015, Steinbeck/HABM - Alfred Sternjakob [BE HAPPY], T-707/13 und T-709/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:252, Rn. 65 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 26.04.2007 - C-412/05

    Alcon / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

    Auszug aus EuG, 11.12.2018 - T-5/18
    Die Rechtmäßigkeit dieser Entscheidungen ist daher allein auf der Grundlage dieser Verordnung und nicht auf der Grundlage einer vorherigen Entscheidungspraxis zu beurteilen (Urteile vom 26. April 2007, Alcon/HABM, C-412/05 P, EU:C:2007:252, Rn. 65, und vom 24. November 2005, Sadas/HABM - LTJ Diffusion [ARTHUR ET FELICIE], T-346/04, EU:T:2005:420, Rn. 71).
  • EuG, 22.05.2008 - T-205/06

    NewSoft Technology / OHMI - Soft (Presto! Bizcard Reader) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 11.12.2018 - T-5/18
    Insoweit ist nämlich darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung eine durch sehr allgemeine Begriffe bestimmte Suche ebenso gut zu unterscheidungskräftigen wie zu nicht unterscheidungskräftigen Ausdrücken führen kann (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 22. Mai 2008, NewSoft Technology/HABM - Soft [Presto! Bizcard Reader], T-205/06, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:163, Rn. 60) und nicht als Beweis dafür genügt, dass das maßgebliche Publikum solche Begriffe im Sinne der Angabe einer betrieblichen Herkunft gedanklich miteinander in Verbindung bringt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 24. November 2005, GfK/HABM - BUS [Online Bus], T-135/04, EU:T:2005:419, Rn. 67).
  • EuG, 24.11.2005 - T-346/04

    Sadas / OHMI - LTJ Diffusion (ARTHUR ET FELICIE) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 11.12.2018 - T-5/18
    Die Rechtmäßigkeit dieser Entscheidungen ist daher allein auf der Grundlage dieser Verordnung und nicht auf der Grundlage einer vorherigen Entscheidungspraxis zu beurteilen (Urteile vom 26. April 2007, Alcon/HABM, C-412/05 P, EU:C:2007:252, Rn. 65, und vom 24. November 2005, Sadas/HABM - LTJ Diffusion [ARTHUR ET FELICIE], T-346/04, EU:T:2005:420, Rn. 71).
  • EuG, 24.11.2005 - T-135/04

    GfK / OHMI - BUS (Online Bus) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Auszug aus EuG, 11.12.2018 - T-5/18
    Insoweit ist nämlich darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung eine durch sehr allgemeine Begriffe bestimmte Suche ebenso gut zu unterscheidungskräftigen wie zu nicht unterscheidungskräftigen Ausdrücken führen kann (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 22. Mai 2008, NewSoft Technology/HABM - Soft [Presto! Bizcard Reader], T-205/06, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:163, Rn. 60) und nicht als Beweis dafür genügt, dass das maßgebliche Publikum solche Begriffe im Sinne der Angabe einer betrieblichen Herkunft gedanklich miteinander in Verbindung bringt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 24. November 2005, GfK/HABM - BUS [Online Bus], T-135/04, EU:T:2005:419, Rn. 67).
  • EuGH, 19.09.2002 - C-104/00

    DKV / HABM

    Auszug aus EuG, 11.12.2018 - T-5/18
    Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung die Feststellung genügt, dass eines der beiden in Art. 7 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009 angeführten absoluten Eintragungshindernisse anwendbar ist, damit die Eintragung des Zeichens als Unionsmarke ausgeschlossen ist (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 19. September 2002, DKV/HABM, C-104/00 P, EU:C:2002:506, Rn. 29, und vom 2. Mai 2012, Universal Display/HABM [UniversalPHOLED], T-435/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:210, Rn. 41).
  • EuGH, 12.07.2012 - C-311/11

    Smart Technologies / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG)

    Auszug aus EuG, 11.12.2018 - T-5/18
    Die Unterscheidungskraft einer Marke ist zum einen im Hinblick auf die Waren oder Dienstleistungen, für die sie angemeldet worden ist, und zum anderen im Hinblick auf ihre Wahrnehmung durch die maßgeblichen Verkehrskreise zu beurteilen (Urteile vom 21. Januar 2010, Audi/HABM, C-398/08 P, EU:C:2010:29, Rn. 34 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 12. Juli 2012, Smart Technologies/HABM, C-311/11 P, EU:C:2012:460, Rn. 24).
  • EuG, 25.05.2016 - T-422/15

    U-R LAB / EUIPO (THE DINING EXPERIENCE)

    Auszug aus EuG, 11.12.2018 - T-5/18
    Jedenfalls ist es für die Anwendung von Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 erforderlich, festzustellen, ob die betreffende Marke es dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung erwirbt, ermöglicht, bei einem weiteren Erwerb seine Entscheidung davon abhängig zu machen, ob er gute oder schlechte Erfahrungen gemacht hat (Urteil vom 25. Mai 2016, U-R LAB/EUIPO [THE DINING EXPERIENCE], T-422/15 und T-423/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:314, Rn. 42).
  • EuG, 17.06.2016 - T-629/15

    Hako / EUIPO (SCRUBMASTER) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke

    Auszug aus EuG, 11.12.2018 - T-5/18
    Im vorliegenden Fall hält sich das Gericht auf der Grundlage des Akteninhalts für ausreichend unterrichtet, um in Anwendung dieses Artikels ohne Fortsetzung des Verfahrens zu entscheiden, auch wenn eine Partei die Anberaumung einer mündlichen Verhandlung beantragt hat (vgl. Beschluss vom 17. Juni 2016, Hako/EUIPO [SCRUBMASTER], T-629/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:384, Rn. 10 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 10.10.2007 - T-460/05

    'Bang & Olufsen / HABM (Forme d''un haut-parleur)' - Gemeinschaftsmarke -

  • EuGH, 21.01.2010 - C-398/08

    Audi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

  • EuG, 07.09.2011 - T-524/09

    Meredith / HABM (BETTER HOMES AND GARDENS)

  • EuGH, 16.09.2004 - C-329/02

    BESTANDTEILE EINER MARKE, DIE ISOLIERT BETRACHTET KEINE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT

  • EuG, 03.07.2003 - T-122/01

    Best Buy Concepts / HABM (BEST BUY)

  • EuG, 27.02.2002 - T-79/00

    REWE-Zentral / HABM (LITE)

  • EuG, 30.06.2004 - T-281/02

    Norma Lebensmittelfilialbetrieb / HABM (Mehr für Ihr Geld)

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