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   EuG, 03.12.2018 - T-811/17   

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EuG, 03.12.2018 - T-811/17 (https://dejure.org/2018,42112)
EuG, Entscheidung vom 03.12.2018 - T-811/17 (https://dejure.org/2018,42112)
EuG, Entscheidung vom 03. Dezember 2018 - T-811/17 (https://dejure.org/2018,42112)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Classic Media/ EUIPO - Pirelli Tyre (CLASSIC DRIVER)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen Union - Wortmarke CLASSIC DRIVER - Ältere Unionswortmarke DRIVER - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (17)

  • EuG, 03.05.2018 - T-234/17

    Siberian Vodka/ EUIPO - Schwarze und Schlichte (DIAMOND ICE) - Unionsmarke -

    Auszug aus EuG, 03.12.2018 - T-811/17
    Im vorliegenden Fall hält sich das Gericht aufgrund der Aktenlage für hinreichend unterrichtet und beschließt daher, ohne Fortsetzung des Verfahrens zu entscheiden, auch wenn eine Partei - im vorliegenden Fall die Streithelferin - die Durchführung einer mündlichen Verhandlung beantragt hat (vgl. in diesem Sinne Beschlüsse vom 7. Juni 2016, Beele Engineering/EUIPO [WE CARE], T-220/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:346, Rn. 12 und die dort angeführte Rechtsprechung, vom 3. Mai 2018, Siberian Vodka/EUIPO - Schwarze und Schlichte [DIAMOND ICE], T-234/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:259, Rn. 14, und vom 13. September 2018, Gratis iç ve Dis Ticaret/EUIPO [gratis], T-495/17 und T-496/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:554, Rn. 10).

    Nach dieser Rechtsprechung ist das Vorliegen einer Gefahr der Verwechslung anhand der Wahrnehmung der Zeichen und der betreffenden Waren oder Dienstleistungen durch die maßgebenden Verkehrskreise unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Wechselbeziehung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und jener der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen, umfassend zu beurteilen (vgl. Beschluss vom 3. Mai 2018, DIAMOND ICE, T-234/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:259, Rn. 19 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Dabei handelt es sich um kumulative Voraussetzungen (vgl. Beschluss vom 3. Mai 2018, DIAMOND ICE, T-234/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:259, Rn. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Für die Ablehnung der Eintragung einer Unionsmarke reicht es jedoch aus, dass nur in einem Teil der Union ein relatives Eintragungshindernis im Sinne von Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 besteht (Urteile vom 12. November 2008, ecoblue/HABM - Banco Bilbao Vizcaya Argentaria [Ecoblue], T-281/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:489, Rn. 23, und vom 23. April 2013, Apollo Tyres/HABM - Endurance Technologies [ENDURACE], T-109/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:211, Rn. 31; vgl. auch Beschluss vom 3. Mai 2018, DIAMOND ICE, T-234/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:259, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Jedoch kann eine solche Beanstandung nur im Rahmen eines Nichtigkeitsantrags nach Art. 52 der Verordnung Nr. 207/2009 (jetzt Art. 59 der Verordnung 2017/1001) erfolgen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 8. Oktober 2014, Fuchs/HABM - Les Complices [Stern in einem Kreis], T-342/12, EU:T:2014:858, Rn. 58 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie Beschluss vom 3. Mai 2018, DIAMOND ICE, T-234/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:259, Rn. 75, vgl. in diesem Sinne auch entsprechend Urteil vom 29. April 2015, Hostel Tourist World/HABM - WRI Nominees [HostelTouristWorld.com], T-566/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:239, Rn. 37 bis 39).

    Auch bei einer älteren Marke mit schwacher Kennzeichnungskraft kann somit, insbesondere wegen einer Ähnlichkeit der Zeichen sowie der erfassten Waren oder Dienstleistungen, Verwechslungsgefahr bestehen (vgl. Urteile vom 16. März 2005, L'Oréal/HABM - Revlon [FLEXI AIR], T-112/03, EU:T:2005:102, Rn. 61 und die dort angeführte Rechtsprechung, vom 13. Dezember 2007, Xentral/HABM - Pages jaunes [PAGESJAUNES.COM], T-134/06, EU:C:2007:387, Rn. 70 und die dort angeführte Rechtsprechung, vom 16. Januar 2014, Ferienhäuser zum See/HABM - Sunparks Groep [Sun Park Holidays], T-383/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:12, Rn. 76, vom 29. April 2015, HostelTouristWorld.com, T-566/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:239, Rn. 67, vom 7. Juni 2017, Mediterranean Premium Spirits/EUIPO - G-Star Raw [GINRAW], T-258/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:375, Rn. 75, und Beschluss vom 3. Mai 2018, DIAMOND ICE, T-234/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:259, Rn. 71).

    Schließlich ist darauf hinzuweisen, dass die von den Beschwerdekammern des EUIPO nach der Verordnung Nr. 207/2009 zu treffenden Entscheidungen über die Eintragung eines Zeichens als Unionsmarke gebundene Entscheidungen und keine Ermessensentscheidungen sind und dass ihre Rechtmäßigkeit daher allein auf der Grundlage dieser Verordnung in der Auslegung durch den Unionsrichter und nicht auf der Grundlage einer früheren - oder gar wie im vorliegenden Fall späteren - Entscheidungspraxis zu beurteilen ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 6. September 2018, Bundesverband Souvenir - Geschenke - Ehrenpreise/EUIPO, C-488/16 P, EU:C:2018:673, Rn. 72 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie Beschluss vom 3. Mai 2018, DIAMOND ICE, T-234/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:259, Rn. 48 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 29.04.2015 - T-566/13

    Hostel Tourist World / OHMI - WRI Nominees (HostelTouristWorld.com)

    Auszug aus EuG, 03.12.2018 - T-811/17
    Jedoch kann eine solche Beanstandung nur im Rahmen eines Nichtigkeitsantrags nach Art. 52 der Verordnung Nr. 207/2009 (jetzt Art. 59 der Verordnung 2017/1001) erfolgen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 8. Oktober 2014, Fuchs/HABM - Les Complices [Stern in einem Kreis], T-342/12, EU:T:2014:858, Rn. 58 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie Beschluss vom 3. Mai 2018, DIAMOND ICE, T-234/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:259, Rn. 75, vgl. in diesem Sinne auch entsprechend Urteil vom 29. April 2015, Hostel Tourist World/HABM - WRI Nominees [HostelTouristWorld.com], T-566/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:239, Rn. 37 bis 39).

    Auch bei einer älteren Marke mit schwacher Kennzeichnungskraft kann somit, insbesondere wegen einer Ähnlichkeit der Zeichen sowie der erfassten Waren oder Dienstleistungen, Verwechslungsgefahr bestehen (vgl. Urteile vom 16. März 2005, L'Oréal/HABM - Revlon [FLEXI AIR], T-112/03, EU:T:2005:102, Rn. 61 und die dort angeführte Rechtsprechung, vom 13. Dezember 2007, Xentral/HABM - Pages jaunes [PAGESJAUNES.COM], T-134/06, EU:C:2007:387, Rn. 70 und die dort angeführte Rechtsprechung, vom 16. Januar 2014, Ferienhäuser zum See/HABM - Sunparks Groep [Sun Park Holidays], T-383/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:12, Rn. 76, vom 29. April 2015, HostelTouristWorld.com, T-566/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:239, Rn. 67, vom 7. Juni 2017, Mediterranean Premium Spirits/EUIPO - G-Star Raw [GINRAW], T-258/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:375, Rn. 75, und Beschluss vom 3. Mai 2018, DIAMOND ICE, T-234/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:259, Rn. 71).

  • EuG, 16.03.2005 - T-112/03

    'L''Oréal / OHMI - Revlon (FLEXI AIR)'

    Auszug aus EuG, 03.12.2018 - T-811/17
    Auch bei einer älteren Marke mit schwacher Kennzeichnungskraft kann somit, insbesondere wegen einer Ähnlichkeit der Zeichen sowie der erfassten Waren oder Dienstleistungen, Verwechslungsgefahr bestehen (vgl. Urteile vom 16. März 2005, L'Oréal/HABM - Revlon [FLEXI AIR], T-112/03, EU:T:2005:102, Rn. 61 und die dort angeführte Rechtsprechung, vom 13. Dezember 2007, Xentral/HABM - Pages jaunes [PAGESJAUNES.COM], T-134/06, EU:C:2007:387, Rn. 70 und die dort angeführte Rechtsprechung, vom 16. Januar 2014, Ferienhäuser zum See/HABM - Sunparks Groep [Sun Park Holidays], T-383/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:12, Rn. 76, vom 29. April 2015, HostelTouristWorld.com, T-566/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:239, Rn. 67, vom 7. Juni 2017, Mediterranean Premium Spirits/EUIPO - G-Star Raw [GINRAW], T-258/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:375, Rn. 75, und Beschluss vom 3. Mai 2018, DIAMOND ICE, T-234/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:259, Rn. 71).
  • EuGH, 06.09.2018 - C-488/16

    Bundesverband Souvenir - Geschenke - Ehrenpreise / EUIPO - Rechtsmittel -

    Auszug aus EuG, 03.12.2018 - T-811/17
    Schließlich ist darauf hinzuweisen, dass die von den Beschwerdekammern des EUIPO nach der Verordnung Nr. 207/2009 zu treffenden Entscheidungen über die Eintragung eines Zeichens als Unionsmarke gebundene Entscheidungen und keine Ermessensentscheidungen sind und dass ihre Rechtmäßigkeit daher allein auf der Grundlage dieser Verordnung in der Auslegung durch den Unionsrichter und nicht auf der Grundlage einer früheren - oder gar wie im vorliegenden Fall späteren - Entscheidungspraxis zu beurteilen ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 6. September 2018, Bundesverband Souvenir - Geschenke - Ehrenpreise/EUIPO, C-488/16 P, EU:C:2018:673, Rn. 72 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie Beschluss vom 3. Mai 2018, DIAMOND ICE, T-234/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:259, Rn. 48 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 07.06.2017 - T-258/16

    Mediterranean Premium Spirits / EUIPO - G-Star Raw (GINRAW) - Unionsmarke -

    Auszug aus EuG, 03.12.2018 - T-811/17
    Auch bei einer älteren Marke mit schwacher Kennzeichnungskraft kann somit, insbesondere wegen einer Ähnlichkeit der Zeichen sowie der erfassten Waren oder Dienstleistungen, Verwechslungsgefahr bestehen (vgl. Urteile vom 16. März 2005, L'Oréal/HABM - Revlon [FLEXI AIR], T-112/03, EU:T:2005:102, Rn. 61 und die dort angeführte Rechtsprechung, vom 13. Dezember 2007, Xentral/HABM - Pages jaunes [PAGESJAUNES.COM], T-134/06, EU:C:2007:387, Rn. 70 und die dort angeführte Rechtsprechung, vom 16. Januar 2014, Ferienhäuser zum See/HABM - Sunparks Groep [Sun Park Holidays], T-383/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:12, Rn. 76, vom 29. April 2015, HostelTouristWorld.com, T-566/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:239, Rn. 67, vom 7. Juni 2017, Mediterranean Premium Spirits/EUIPO - G-Star Raw [GINRAW], T-258/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:375, Rn. 75, und Beschluss vom 3. Mai 2018, DIAMOND ICE, T-234/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:259, Rn. 71).
  • EuG, 08.10.2014 - T-342/12

    Fuchs / OHMI - Les Complices (Étoile dans un cercle)

    Auszug aus EuG, 03.12.2018 - T-811/17
    Jedoch kann eine solche Beanstandung nur im Rahmen eines Nichtigkeitsantrags nach Art. 52 der Verordnung Nr. 207/2009 (jetzt Art. 59 der Verordnung 2017/1001) erfolgen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 8. Oktober 2014, Fuchs/HABM - Les Complices [Stern in einem Kreis], T-342/12, EU:T:2014:858, Rn. 58 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie Beschluss vom 3. Mai 2018, DIAMOND ICE, T-234/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:259, Rn. 75, vgl. in diesem Sinne auch entsprechend Urteil vom 29. April 2015, Hostel Tourist World/HABM - WRI Nominees [HostelTouristWorld.com], T-566/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:239, Rn. 37 bis 39).
  • EuG, 16.01.2014 - T-383/12

    Ferienhäuser zum See / OHMI - Sunparks Groep (Sun Park Holidays)

    Auszug aus EuG, 03.12.2018 - T-811/17
    Auch bei einer älteren Marke mit schwacher Kennzeichnungskraft kann somit, insbesondere wegen einer Ähnlichkeit der Zeichen sowie der erfassten Waren oder Dienstleistungen, Verwechslungsgefahr bestehen (vgl. Urteile vom 16. März 2005, L'Oréal/HABM - Revlon [FLEXI AIR], T-112/03, EU:T:2005:102, Rn. 61 und die dort angeführte Rechtsprechung, vom 13. Dezember 2007, Xentral/HABM - Pages jaunes [PAGESJAUNES.COM], T-134/06, EU:C:2007:387, Rn. 70 und die dort angeführte Rechtsprechung, vom 16. Januar 2014, Ferienhäuser zum See/HABM - Sunparks Groep [Sun Park Holidays], T-383/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:12, Rn. 76, vom 29. April 2015, HostelTouristWorld.com, T-566/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:239, Rn. 67, vom 7. Juni 2017, Mediterranean Premium Spirits/EUIPO - G-Star Raw [GINRAW], T-258/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:375, Rn. 75, und Beschluss vom 3. Mai 2018, DIAMOND ICE, T-234/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:259, Rn. 71).
  • EuGH, 27.04.2006 - C-235/05

    'L''Oréal / HABM'

    Auszug aus EuG, 03.12.2018 - T-811/17
    Hierzu haben der Gerichtshof und das Gericht wiederholt entschieden, dass die Anerkennung einer schwachen Kennzeichnungskraft der älteren Marke für sich allein nicht der Feststellung entgegensteht, dass Verwechslungsgefahr besteht (vgl. in diesem Sinne Beschluss vom 27. April 2006 L'Oréal/HABM, C-235/05 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2006:271, Rn. 42 bis 45).
  • Generalanwalt beim EuGH, 28.06.2007 - C-20/05

    Schwibbert - Richtlinie 98/34/EG - Begriff der "technischen Vorschrift" -

    Auszug aus EuG, 03.12.2018 - T-811/17
    Auch bei einer älteren Marke mit schwacher Kennzeichnungskraft kann somit, insbesondere wegen einer Ähnlichkeit der Zeichen sowie der erfassten Waren oder Dienstleistungen, Verwechslungsgefahr bestehen (vgl. Urteile vom 16. März 2005, L'Oréal/HABM - Revlon [FLEXI AIR], T-112/03, EU:T:2005:102, Rn. 61 und die dort angeführte Rechtsprechung, vom 13. Dezember 2007, Xentral/HABM - Pages jaunes [PAGESJAUNES.COM], T-134/06, EU:C:2007:387, Rn. 70 und die dort angeführte Rechtsprechung, vom 16. Januar 2014, Ferienhäuser zum See/HABM - Sunparks Groep [Sun Park Holidays], T-383/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:12, Rn. 76, vom 29. April 2015, HostelTouristWorld.com, T-566/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:239, Rn. 67, vom 7. Juni 2017, Mediterranean Premium Spirits/EUIPO - G-Star Raw [GINRAW], T-258/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:375, Rn. 75, und Beschluss vom 3. Mai 2018, DIAMOND ICE, T-234/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:259, Rn. 71).
  • EuG, 25.09.2018 - T-435/17

    Grendene/ EUIPO - Hipanema (HIPANEMA)

    Auszug aus EuG, 03.12.2018 - T-811/17
    Es können auch andere Faktoren wie beispielsweise die Vertriebswege der betreffenden Waren berücksichtigt werden (vgl. Urteile vom 11. Juli 2007, El Corte Inglés/HABM - Bolaños Sabri [PiraÑAM diseño original Juan Bolaños], T-443/05, EU:T:2007:219, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 25. September 2018, Grendene/EUIPO - Hipanema [HIPANEMA], T-435/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:596, Rn. 43 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 13.09.2018 - T-495/17

    Gratis iҫ ve Dis Ticaret/ EUIPO (gratis)

  • EuG, 07.06.2016 - T-220/15

    Beele Engineering / EUIPO (WE CARE)

  • EuG, 24.09.2015 - T-195/14

    Primagaz / OHMI - Reeh (PRIMA KLIMA) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren

  • EuG, 09.09.2010 - T-505/08

    Nadine Trautwein Rolf Trautwein / HABM (Hunter) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung

  • EuG, 23.04.2013 - T-109/11

    Apollo Tyres / OHMI - Endurance Technologies (ENDURACE)

  • EuG, 12.11.2008 - T-281/07

    ecoblue / OHMI - Banco Bilbao Vizcaya Argentaria (Ecoblue)

  • EuG, 11.07.2007 - T-443/05

    El Corte Inglés / OHMI - Bolaños Sabri (PiraÑAM diseño original Juan Bolaños) -

  • EuG, 09.09.2019 - T-575/18

    Shore Capital International/ EUIPO - Circle Imperium (The Inner Circle)

    En l'espèce, le Tribunal, s'estimant suffisamment éclairé par les pièces du dossier, décide de statuer sans poursuivre la procédure, même si une partie, en l'occurrence la requérante, a demandé la tenue d'une audience [voir, en ce sens, ordonnances du 24 mai 2016, Actega Terra/EUIPO, C-63/16 P, non publiée, EU:C:2016:348, point 5, et du 3 décembre 2018, Classic Media/EUIPO - Pirelli Tyre (CLASSIC DRIVER), T-811/17, non publiée, EU:T:2018:894, point 15 et jurisprudence citée].
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