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   EuGH, 01.03.2011 - C-457/09   

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https://dejure.org/2011,5711
EuGH, 01.03.2011 - C-457/09 (https://dejure.org/2011,5711)
EuGH, Entscheidung vom 01.03.2011 - C-457/09 (https://dejure.org/2011,5711)
EuGH, Entscheidung vom 01. März 2011 - C-457/09 (https://dejure.org/2011,5711)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Vorabentscheidungsersuchen - Art. 234 EG - Prüfung der Vereinbarkeit einer nationalen Rechtsnorm sowohl mit dem Unionsrecht als auch mit der nationalen Verfassung - Nationale Regelung, nach der ein Zwischenverfahren zur Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit Vorrang hat - ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Chartry

    Vorabentscheidungsersuchen - Art. 234 EG - Prüfung der Vereinbarkeit einer nationalen Rechtsnorm sowohl mit dem Unionsrecht als auch mit der nationalen Verfassung - Nationale Regelung, nach der ein Zwischenverfahren zur Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit Vorrang hat - ...

  • EU-Kommission PDF

    Chartry

    Vorabentscheidungsersuchen - Art. 234 EG - Prüfung der Vereinbarkeit einer nationalen Rechtsnorm sowohl mit dem Unionsrecht als auch mit der nationalen Verfassung - Nationale Regelung, nach der ein Zwischenverfahren zur Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit Vorrang hat - ...

     
  • EU-Kommission

    Chartry

    Vorabentscheidungsersuchen - Art. 234 EG - Prüfung der Vereinbarkeit einer nationalen Rechtsnorm sowohl mit dem Unionsrecht als auch mit der nationalen Verfassung - Nationale Regelung, nach der ein Zwischenverfahren zur Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit Vorrang hat - ...

  • Wolters Kluwer

    Vorabentscheidungsersuchen; Notwendigkeit einer Anknüpfung an das Unionsrecht; Claude Chartry gegen Belgischer Staat

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EG Art. 234
    Vorabentscheidungsersuchen; Notwendigkeit einer Anknüpfung an das Unionsrecht; Claude Chartry gegen Belgischer Staat

  • datenbank.nwb.de

    Charta der Grundrechte der Europäischen Union - Notwendigkeit einer Anknüpfung an das Unionsrecht - Offensichtliche Unzuständigkeit des Gerichtshofs

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Chartry

    Vorabentscheidungsersuchen - Art. 234 EG - Prüfung der Vereinbarkeit einer nationalen Rechtsnorm sowohl mit dem Unionsrecht als auch mit der nationalen Verfassung - Nationale Regelung, nach der ein Zwischenverfahren zur Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit Vorrang hat - ...

Sonstiges (4)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des Tribunal de première instance Lüttich (Belgien), eingereicht am 23. November 2009 - Claude Chartry/Belgischer Staat

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EU Art 6, EG Art 234
    Grundrechte; Innerstaatliches Gesetz; Menschenrechte

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen - Tribunal de première instance Lüttich - Auslegung von Art. 6 EU und Art. 234 EG - Zwingende vorherige Befassung der belgischen Cour constitutionnelle durch die innerstaatlichen Gerichte im Fall einer angenommenen Verletzung von Grundrechten ...

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

 
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Wird zitiert von ... (30)Neu Zitiert selbst (4)

  • EuGH, 22.06.2010 - C-188/10

    Melki - Vorabentscheidungsersuchen - Art. 267 AEUV - Prüfung der Vereinbarkeit …

    Auszug aus EuGH, 01.03.2011 - C-457/09
    In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs zur Sicherstellung des Vorrangs des Unionsrechts Voraussetzung für das Funktionieren des Systems der Zusammenarbeit ist, dass es dem nationalen Gericht freisteht, in jedem Moment des Verfahrens, den es für geeignet hält, dem Gerichtshof jede Frage zur Vorabentscheidung vorzulegen, die es für erforderlich hält (vgl. Urteil vom 22. Juni 2010, Melki und Abdeli, C-188/10 und C-189/10, Slg. 2010, I-0000, Randnr. 52).

    Im Einzelnen hat der Gerichtshof entschieden, dass Art. 234 EG Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats entgegensteht, mit denen ein Zwischenverfahren zur Kontrolle der Verfassungsmäßigkeit nationaler Gesetze eingeführt wird, soweit die Vorrangigkeit dieses Verfahrens zur Folge hat, dass sowohl vor der Übermittlung einer Frage der Verfassungsmäßigkeit an das mit der Kontrolle der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen betraute nationale Gericht als auch gegebenenfalls nach Erlass der Entscheidung dieses Gerichts zu der betreffenden Frage alle anderen nationalen Gerichte an der Wahrnehmung ihrer Befugnis oder der Erfüllung ihrer Verpflichtung gehindert sind, dem Gerichtshof Fragen zur Vorabentscheidung vorzulegen (Urteil Melki und Abdeli, Randnr. 57).

  • EuGH, 12.11.2010 - C-339/10

    Asparuhov Estov u.a. - Vorabentscheidungsersuchen - Charta der Grundrechte der …

    Auszug aus EuGH, 01.03.2011 - C-457/09
    Dabei beschränkt sich die Zuständigkeit des Gerichtshofs auf die Prüfung der Bestimmungen des Unionsrechts (vgl. insbesondere Beschlüsse vom 16. Januar 2008, Polier, C-361/07, Slg. 2008, I-6, Randnr. 9, und vom 12. November 2010, Asparuhov Estov u. a., C-339/10, Slg. 2010, I-0000, Randnr. 11).

    Bei der Anwendung des Unionsrechts haben die Mitgliedstaaten nach ständiger Rechtsprechung die Erfordernisse des Grundrechtsschutzes zu beachten (vgl. Beschluss Asparuhov Estov u. a., Randnr. 13).

  • EuGH, 16.01.2008 - C-361/07

    Polier

    Auszug aus EuGH, 01.03.2011 - C-457/09
    Dabei beschränkt sich die Zuständigkeit des Gerichtshofs auf die Prüfung der Bestimmungen des Unionsrechts (vgl. insbesondere Beschlüsse vom 16. Januar 2008, Polier, C-361/07, Slg. 2008, I-6, Randnr. 9, und vom 12. November 2010, Asparuhov Estov u. a., C-339/10, Slg. 2010, I-0000, Randnr. 11).
  • EuGH, 16.07.2009 - C-385/07

    Der Grüne Punkt - Duales System Deutschland / Kommission - Rechtsmittel - …

    Auszug aus EuGH, 01.03.2011 - C-457/09
    Das in Art. 6 Abs. 1 EMRK garantierte Recht, bei einem Gericht einen wirksamen Rechtsbehelf einzulegen, auf das sich das vorlegende Gericht bezieht, ist zwar ein allgemeiner Grundsatz des Unionsrechts (vgl. u. a. Urteil vom 16. Juli 2009, Der Grüne Punkt Duales System Deutschland/Kommission, C-385/07 P, Slg. 2009, I-6155, Randnrn.
  • BAG, 21.09.2016 - 10 ABR 33/15

    Wirksamkeit einer Allgemeinverbindlicherklärung

    Die Zuständigkeit des EuGH beschränkt sich auf die Prüfung der Bestimmungen des Unionsrechts (EuGH 1. März 2011 - C-457/09 - [Chartry] Rn. 21 ff., Slg. 2011, I-819; BAG 8. Dezember 2011 - 6 AZN 1371/11 - Rn. 9 mwN, BAGE 140, 76) .
  • BAG, 21.09.2016 - 10 ABR 48/15

    Wirksamkeit einer Allgemeinverbindlicherklärung

    Die Zuständigkeit des EuGH beschränkt sich auf die Prüfung der Bestimmungen des Unionsrechts (EuGH 1. März 2011 - C-457/09 - [Chartry] Rn. 21 ff., Slg. 2011, I-819; BAG 8. Dezember 2011 - 6 AZN 1371/11 - Rn. 9 mwN, BAGE 140, 76) .
  • BAG, 26.06.2018 - 1 ABR 37/16

    Tariffähigkeit der DHV - Die Berufsgewerkschaft e.V. - Keine abschließende …

    Dessen Zuständigkeit beschränkt sich auf die Prüfung der Bestimmungen des Unionsrechts (EuGH 1. März 2011 - C-457/09 - [Chartry] Rn. 21 ff., Slg. 2011, I-819;… BAG 8. Dezember 2011 - 6 AZN 1371/11 - Rn. 9 mwN, BAGE 140, 76) .
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