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   EuGH, 01.06.1995 - C-459/93   

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https://dejure.org/1995,1091
EuGH, 01.06.1995 - C-459/93 (https://dejure.org/1995,1091)
EuGH, Entscheidung vom 01.06.1995 - C-459/93 (https://dejure.org/1995,1091)
EuGH, Entscheidung vom 01. Juni 1995 - C-459/93 (https://dejure.org/1995,1091)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • EU-Kommission PDF

    Hauptzollamt Hamburg-St.Annen / Thyssen Haniel Logistic

    Gemeinsamer Zolltarif; Tarifpositionen; Mischungen von Aminosäuren für die Herstellung von Infusionslösungen; Ihrer Natur nach zu medizinischer Verwendung bestimmte Ware; Tarifierung nach Tarifnummer 30.03 (Tarifstelle 30.03 A II b)

  • EU-Kommission

    Hauptzollamt Hamburg-St.Annen / Thyssen Haniel Logistic

  • Wolters Kluwer

    Tarifierung von dosierten, pulverförmigen, sterilen Mischungen verschiedener Aminosäuren für die Herstellung von Infusionslösungen ; Entscheidende Kriterien für die zollrechtliche Tarifierung von Waren ; Bestimmung der Ware für die parenterale künstliche Ernährung

     
  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Zolltarifierung: Infusionslösungen

  • Judicialis

    Tarifnummer 30.03 des Gemeinsamen Zolltarifs in der Fassung der Verordnung (EWG) Nr. 3618/86 des Rates vom 24. November 1986

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Mischungen von Aminosäuren für die Herstellung von Infusionslösungen - Ihrer Natur nach zu medizinischer Verwendung bestimmte Ware - Tarifierung nach Tarifnummer 30.03 (Tarifstelle 30.03 A II b)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinsamer Zolltarif - Verordnung (EWG) Nr. 3618/86 des Rates - Tarifnummern 21.07 und 30.03 - Mischungen von Aminosäuren für die Herstellung von Infusionslösungen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1996, 447
 
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Wird zitiert von ... (44)Neu Zitiert selbst (2)

  • EuGH, 09.08.1994 - C-395/93

    Neckermann Versand / Hauptzollamt Frankfurt am Main-Ost

    Auszug aus EuGH, 01.06.1995 - C-459/93
    8 Nach ständiger Rechtsprechung ist im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren grundsätzlich in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Tarifpositionen des Gemeinsamen Zolltarifs und der Vorschriften zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (siehe insbesondere Urteil vom 9. August 1994 in der Rechtssache C-395/93, Neckermann Versand, Slg. 1994, I-4027, Randnr. 5).
  • EuGH, 23.03.1972 - 36/71

    Henck / Hauptzollamt Emden

    Auszug aus EuGH, 01.06.1995 - C-459/93
    13 In diesem Zusammenhang ist zu bemerken, daß der Verwendungszweck der Ware ein objektives Tarifierungskriterium sein kann, sofern er der Ware innewohnt; ob letzteres zutrifft, muß sich anhand der objektiven Merkmale und Eigenschaften der Ware beurteilen lassen (Urteil vom 23. März 1972 in der Rechtssache 36/71, Henck, Slg. 1972, 187, Randnr. 4).
  • EuGH, 12.07.2012 - C-291/11

    TNT Freight Management (Amsterdam) - Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte …

    Andererseits gehe aus dem Urteil vom 1. Juni 1995, Thyssen Haniel Logistic (C-459/93, Slg. 1995, I-1381), hervor, dass Erzeugnisse ohne Arzneieigenschaften, die aber aufgrund der ihnen wegen ihrer besonderen Merkmale innewohnenden Bestimmung für medizinische Zwecke verwendet werden sollten, in Kapitel 30 der KN eingereiht werden könnten.

    Der Verwendungszweck des Erzeugnisses kann ebenfalls ein objektives Einreihungskriterium sein, sofern er sich aus der Natur des Erzeugnisses ergibt; ob Letzteres zutrifft, muss sich anhand der objektiven Merkmale und Eigenschaften des Erzeugnisses beurteilen lassen (vgl. Urteile Thyssen Haniel Logistic, Randnr. 13, vom 15. Februar 2007, RUMA, C-183/06, Slg. 2007, I-1559, Randnr. 36, und Olicom, Randnr. 18).

    Aus dem Urteil Thyssen Haniel Logistic ergibt sich ebenfalls, dass ein Erzeugnis, das aufgrund seiner objektiven Merkmale und Eigenschaften naturgemäß zur medizinischen Verwendung bestimmt ist, in Kapitel 30 der KN eingereiht werden kann.

  • EuGH, 30.04.2014 - C-267/13

    Nutricia - Kombinierte Nomenklatur - Tarifpositionen - Arzneiwaren im Sinne der …

    Des Weiteren ist anzumerken, dass nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen ist, wie sie im Wortlaut der Positionen der KN und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (vgl. u. a. Urteile Thyssen Haniel Logistic, C-459/93, EU:C:1995:160, Rn. 8 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie TNT Freight Management [Amsterdam], C-291/11, EU:C:2012:459, Rn. 30).

    Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs kann ein Erzeugnis, das aufgrund seiner objektiven Merkmale und Eigenschaften naturgemäß zur medizinischen Verwendung bestimmt ist, in Kapitel 30 der KN eingereiht werden (vgl. Urteile Thyssen Haniel Logistic, EU:C:1995:160, Rn. 14, und TNT Freight Management [Amsterdam], EU:C:2012:459, Rn. 41).

  • EuGH, 17.09.2015 - C-344/14

    Kyowa Hakko Europe - Vorlage zur Vorabentscheidung - Zolltarif- und …

    Sodann ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs im Interesse der Rechtssicherheit und der leichteren Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die zolltarifliche Einreihung von Waren grundsätzlich in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen ist, wie sie im Wortlaut der Positionen der KN und der Anmerkungen zu ihren Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (vgl. u. a. Urteile Thyssen Haniel Logistic, C-459/93, EU:C:1995:160, Rn. 8, sowie Nutricia, C-267/13, EU:C:2014:277, Rn. 19 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs kann ein Erzeugnis, das aufgrund seiner objektiven Merkmale und Eigenschaften naturgemäß zu einer medizinischen Verwendung bestimmt ist, in Kapitel 30 der KN eingereiht werden (vgl. u. a. Urteile Thyssen Haniel Logistic, C-459/93, EU:C:1995:160, Rn. 13 und 14, sowie Nutricia, C-267/13, EU:C:2014:277, Rn. 21).

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