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   EuGH, 01.10.1998 - C-242/96   

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https://dejure.org/1998,1840
EuGH, 01.10.1998 - C-242/96 (https://dejure.org/1998,1840)
EuGH, Entscheidung vom 01.10.1998 - C-242/96 (https://dejure.org/1998,1840)
EuGH, Entscheidung vom 01. Oktober 1998 - C-242/96 (https://dejure.org/1998,1840)
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Volltextveröffentlichungen (8)

     
  • EU-Kommission

    Italien / Kommission

  • Wolters Kluwer

    Rechnungsabschluss der Mitgliedstaaten für die vom Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL), Abteilung Garantie, im Haushaltsjahr 1992 und auch teilweise im Haushaltsjahr 1993 finanzierten Ausgaben; Ablehung der Übernahme von Ausgaben ...

  • Judicialis

    EGV Art.173 Abs. 1; ; Entscheidung 96/311/EG; ; Verordnung (EWG) Nr. 571/89; ; Verordnung (EWG) Nr. 859/89

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1 Landwirtschaft - Gemeinsame Marktorganisation - Rindfleisch - Interventionsmechanismen - Ankauf im Wege der Ausschreibung - Beziehungen zwischen den Bietern - Artikel 9 der Verordnung Nr. 859/89 - Auslegung - Grundsatz der Unabhängigkeit der Angebote - Tragweite

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Nichtigerklärung der Entscheidung 96/311/EG der Kommission vom 10. April 1996 über den Rechnungsabschluß der Mitgliedstaaten für die vom Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL), Abteilung Garantie, im Haushaltsjahr 1992 und auch ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (23)Neu Zitiert selbst (12)

  • EuGH, 24.03.1988 - 347/85

    Vereinigtes Königreich / Kommission

    Auszug aus EuGH, 01.10.1998 - C-242/96
    Insoweit hat die Kommission das Vorliegen eines Verstoßes gegen die Regeln der gemeinsamen Organisation der Agrarmärkte nachzuweisen (vgl. Urteile vom 24. März 1988 in der Rechtssache 347/85, Vereinigtes Königreich/Kommission, Slg. 1988, 1749, Randnr. 16, vom 19. Februar 1991 in der Rechtssache C-281/89, Italien/Kommission, Slg. 1991, I-347, Randnr. 19, vom 6. Oktober 1993 in der Rechtssache C-55/91, Italien/Kommission, Slg. 1993, I-4813, Randnr. 13, …und vom 10. November 1993, Niederlande/Kommission, a. a. O., Randnr. 18).

    Dazu ist zu bemerken, daß, wenn die Kommission nicht die gesamten von der Verletzung betroffenen Ausgaben zurückweist, sondern sich um die Feststellung der finanziellen Auswirkungen des rechtswidrigen Handelns durch Berechnungen bemüht, die auf einer Beurteilung der Lage, die auf dem fraglichen Markt ohne die Verletzung eingetreten wäre, beruhen, der Mitgliedstaat die Unrichtigkeit dieser Berechnungen darzutun hat (vgl. Urteil Vereinigtes Königreich/Kommission, a. a. O., Randnr. 15).

    Weist die Kommission nicht die gesamten von der Verletzung betroffenen Ausgaben zurück, sondern bemüht sie sich um eine Feststellung der finanziellen Auswirkungen des rechtswidrigen Handelns durch Berechnungen, die auf einer Beurteilung der Lage beruhen, die auf dem fraglichen Markt ohne die Verletzung eingetreten wäre, so hat der Mitgliedstaat die Unrichtigkeit dieser Berechnungen darzutun (vgl. Urteil Vereinigtes Königreich/Kommission, a. a. O., Randnr. 15).

    Im übrigen hätte die Kommission nach ständiger Rechtsprechung die von diesen Verstößen betroffenen Ausgaben insgesamt ablehnen können, anstatt zu versuchen, die finanziellen Auswirkungen der Verstöße der italienischen Kontrollbehörden festzustellen (vgl. Urteil Vereinigtes Königreich/Kommission, a. a. O., Randnr. 13).

  • EuGH, 12.06.1990 - 8/88

    Deutschland / Kommission

    Auszug aus EuGH, 01.10.1998 - C-242/96
    Folglich muß die Kommission ihre Entscheidung rechtfertigen, mit der das Fehlen oder die Mängel der von dem betroffenen Mitgliedstaat durchgeführten Kontrollen festgestellt wird (vgl. Urteil vom 12. Juni 1990 in der Rechtssache C-8/88, Deutschland/Kommission, Slg. 1990, I-2321, Randnr. 23).

    Nach ständiger Rechtsprechung darf die Kommission nach den Artikeln 2 und 3 der Verordnung Nr. 729/70 nur die gemäß den geltenden Vorschriften in den verschiedenen Agrarsektoren gezahlten Beträge zu Lasten des EAGFL übernehmen, während alle sonstigen Beträge, insbesondere diejenigen, die im Rahmen der gemeinsamen Marktorganisation auszubezahlen sich die nationalen Behörden zu Unrecht für ermächtigt hielten, zu Lasten der Mitgliedstaaten bleiben (vgl. Urteile vom 7. Februar 1979 in der Rechtssache 11/76, Niederlande/Kommission, Slg. 1979, 245, Randnr. 8, und in der Rechtssache 18/76, Deutschland/Kommission, Slg. 1979, 343, Randnr. 7, …sowie vom 10. November 1993, Niederlande/Kommission, a. a. O., Randnr. 14).

  • EuGH, 15.12.1987 - 348/85

    Denmark / Kommission

    Auszug aus EuGH, 01.10.1998 - C-242/96
    Zunächst ist auf das Gebot der Rechtssicherheit hinzuweisen, wonach eine Regelung den Betroffenen ermöglichen muß, den Umfang der ihnen durch diese Regelung auferlegten Verpflichtungen genau zu erkennen (vgl. Urteil vom 15. Dezember 1987 in der Rechtssache 348/85, Dänemark/Kommission, Slg. 1987, 5225, Randnr. 19).

    Die Kommission kann daher zum Zeitpunkt des Rechnungsabschlusses des EAGFL keine Auslegung wählen, die, weil sie sich von der gewöhnlichen Bedeutung der verwendeten Wörter entfernt, nicht zwingend ist (vgl. Urteil vom 27. Januar 1988 in der Rechtssache 349/85, Dänemark/Kommission, Slg. 1988, 169, Randnrn.

     
  • EuGH, 10.11.1993 - C-48/91

    Niederlande / Kommission

    Auszug aus EuGH, 01.10.1998 - C-242/96
    Wie der Gerichtshof bereits ausgeführt hat, finanziert der EAGFL nur die nach Gemeinschaftsvorschriften vorgenommenen Interventionen im Rahmen der gemeinsamen Organisation der Agrarmärkte (vgl. Urteil vom 10. November 1993 in der Rechtssache C-48/91, Niederlande/Kommission, Slg. 1993, I-5611, Randnr. 14).

    Nach ständiger Rechtsprechung darf die Kommission nach den Artikeln 2 und 3 der Verordnung Nr. 729/70 nur die gemäß den geltenden Vorschriften in den verschiedenen Agrarsektoren gezahlten Beträge zu Lasten des EAGFL übernehmen, während alle sonstigen Beträge, insbesondere diejenigen, die im Rahmen der gemeinsamen Marktorganisation auszubezahlen sich die nationalen Behörden zu Unrecht für ermächtigt hielten, zu Lasten der Mitgliedstaaten bleiben (vgl. Urteile vom 7. Februar 1979 in der Rechtssache 11/76, Niederlande/Kommission, Slg. 1979, 245, Randnr. 8, und in der Rechtssache 18/76, Deutschland/Kommission, Slg. 1979, 343, Randnr. 7, …sowie vom 10. November 1993, Niederlande/Kommission, a. a. O., Randnr. 14).

  • EuGH, 27.01.1988 - 349/85

    Denmark / Kommission

    Auszug aus EuGH, 01.10.1998 - C-242/96
    Die Kommission kann daher zum Zeitpunkt des Rechnungsabschlusses des EAGFL keine Auslegung wählen, die, weil sie sich von der gewöhnlichen Bedeutung der verwendeten Wörter entfernt, nicht zwingend ist (vgl. Urteil vom 27. Januar 1988 in der Rechtssache 349/85, Dänemark/Kommission, Slg. 1988, 169, Randnrn.
  • EuGH, 15.05.1984 - 121/83

    Zuckerfabrik Franken / Hauptzollamt Würzburg

    Auszug aus EuGH, 01.10.1998 - C-242/96
    Das Ausgleichssystem beruht zwar tatsächlich auf dem Grundsatz der finanziellen Neutralität in dem Sinne, daß die erhobenen Abgaben den gezahlten Vergütungen entsprechen müssen, wie sich dies aus Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung Nr. 1358/77 und der Rechtsprechung des Gerichtshofes ergibt (vgl. Urteil vom 15. Mai 1984 in der Rechtssache 121/83, Zuckerfabrik Franken, Slg. 1984, 2039, Randnr. 26); dieses Gleichgewicht muß jedoch auf Gemeinschaftsebene und nicht auf der Ebene des Mitgliedstaats oder des betreffenden Unternehmens erreicht werden, wie der Generalanwalt in den Nummern 138 und 140 seiner Schlußanträge ausgeführt hat.
  • EuGH, 12.07.1984 - 49/83

    Luxemburg / Kommission

    Auszug aus EuGH, 01.10.1998 - C-242/96
    Daher ist es zwar Sache der Kommission, das Vorliegen einer Verletzung der Gemeinschaftsvorschriften nachzuweisen, doch hat der Mitgliedstaat gegebenenfalls nachzuweisen, daß der Kommission bezüglich der daraus zu ziehenden finanziellen Konsequenzen ein Fehler unterlaufen ist (vgl. Urteil vom 12. Juli 1984 in der Rechtssache 49/83, Luxemburg/Kommission, Slg. 1984, 2931, Randnr. 30).
  • EuGH, 07.02.1979 - 18/76

    Deutschland / Kommission

    Auszug aus EuGH, 01.10.1998 - C-242/96
    Nach ständiger Rechtsprechung darf die Kommission nach den Artikeln 2 und 3 der Verordnung Nr. 729/70 nur die gemäß den geltenden Vorschriften in den verschiedenen Agrarsektoren gezahlten Beträge zu Lasten des EAGFL übernehmen, während alle sonstigen Beträge, insbesondere diejenigen, die im Rahmen der gemeinsamen Marktorganisation auszubezahlen sich die nationalen Behörden zu Unrecht für ermächtigt hielten, zu Lasten der Mitgliedstaaten bleiben (vgl. Urteile vom 7. Februar 1979 in der Rechtssache 11/76, Niederlande/Kommission, Slg. 1979, 245, Randnr. 8, und in der Rechtssache 18/76, Deutschland/Kommission, Slg. 1979, 343, Randnr. 7, …sowie vom 10. November 1993, Niederlande/Kommission, a. a. O., Randnr. 14).
  • EuGH, 06.10.1993 - C-55/91

    Italien / Kommission

    Auszug aus EuGH, 01.10.1998 - C-242/96
    Insoweit hat die Kommission das Vorliegen eines Verstoßes gegen die Regeln der gemeinsamen Organisation der Agrarmärkte nachzuweisen (vgl. Urteile vom 24. März 1988 in der Rechtssache 347/85, Vereinigtes Königreich/Kommission, Slg. 1988, 1749, Randnr. 16, vom 19. Februar 1991 in der Rechtssache C-281/89, Italien/Kommission, Slg. 1991, I-347, Randnr. 19, vom 6. Oktober 1993 in der Rechtssache C-55/91, Italien/Kommission, Slg. 1993, I-4813, Randnr. 13, …und vom 10. November 1993, Niederlande/Kommission, a. a. O., Randnr. 18).
  • EuGH, 07.02.1979 - 11/76

    Niederlande / Kommission

    Auszug aus EuGH, 01.10.1998 - C-242/96
    Nach ständiger Rechtsprechung darf die Kommission nach den Artikeln 2 und 3 der Verordnung Nr. 729/70 nur die gemäß den geltenden Vorschriften in den verschiedenen Agrarsektoren gezahlten Beträge zu Lasten des EAGFL übernehmen, während alle sonstigen Beträge, insbesondere diejenigen, die im Rahmen der gemeinsamen Marktorganisation auszubezahlen sich die nationalen Behörden zu Unrecht für ermächtigt hielten, zu Lasten der Mitgliedstaaten bleiben (vgl. Urteile vom 7. Februar 1979 in der Rechtssache 11/76, Niederlande/Kommission, Slg. 1979, 245, Randnr. 8, und in der Rechtssache 18/76, Deutschland/Kommission, Slg. 1979, 343, Randnr. 7, …sowie vom 10. November 1993, Niederlande/Kommission, a. a. O., Randnr. 14).
  • EuGH, 19.02.1991 - C-281/89

    Italien / Kommission

  • EuGH, 02.06.1994 - C-2/93

    Exportslachterijen van Oordegem / OBEA und Generale Bank

  • Generalanwalt beim EuGH, 06.05.1999 - C-253/97

    Italien / Kommission

    9: - Urteile vom 1. Oktober 1998 in der Rechtssache C-242/96 (Italien/Kommission, Slg. 1998, I-5863, Randnr. 114), vom 2. Juni 1994 in der Rechtssache C-2/93 (Exportslachterijen van Oordegem, Slg. 1994, I-2283, Randnrn.

    10: - Urteil Italien/Kommission (zitiert in Fußnote 8, Randnr. 58).

    11: - Urteil Italien/Kommission (zitiert in Fußnote 8, Randnr. 58, mit weiteren Nachweisen).

    12: - Urteil Italien/Kommission (zitiert in Fußnote 8, Randnr. 58, mit weiteren Nachweisen).

    13: - Urteil Italien/Kommission (zitiert in Fußnote 8, Randnr. 59).

    14: - Urteil Italien/Kommission (zitiert in Fußnote 8, Randnr. 59).

    19: - Urteil Italien/Kommission (zitiert in Fußnote 8).

    20: - Urteil Italien/Kommission (zitiert in Fußnote 8).

    25: - Urteil Italien/Kommission (zitiert in Fußnote 8).

    26: - Urteil Italien/Kommission (zitiert in Fußnote 8, Randnr. 116).

    27: - Urteil Italien/Kommission (zitiert in Fußnote 8, Randnr. 116).

    29: - Urteil Italien/Kommission (zitiert in Fußnote 8, Randnr. 118).

    30: - Urteil Italien/Kommission (zitiert in Fußnote 8, Randnr. 120).

    37: - Urteil Italien/Kommission (zitiert in Fußnote 8, Randnr. 122).

    38: - Urteile vom 21. Januar 1999 in der Rechtssache C-54/95 (Deutschland/Kommission, Slg. 1999, I-0000, Randnr. 28), vom 17. September 1998 in der Rechtssache C-323/96 (Kommission/Belgien, Slg. 1998, I-5063, Randnr. 38) und vom 6. Oktober 1993 in der Rechtssache C-55/91 (Italien/Kommission, Slg 1993, I-4813, Randnr. 40).

    42: - Urteil Italien/Kommission (zitiert in Fußnote 8, Randnr. 122).

    46: - Die Klage Italiens war auch in diesem Punkt als unbegründet abgewiesen worden, Urteil Italien/Kommission (zitiert in Fußnote 8).

  • Generalanwalt beim EuGH, 12.07.2001 - C-130/99

    Spanien / Kommission

    18: - Dokument VI/5330/97 vom 23. Dezember 1997.19: - Vgl. Urteile vom 29. Januar 1998 in der Rechtssache C-61/95 (Griechenland/Kommission, Slg. 1998, I-207, Randnr. 21), vom 1. Oktober 1998 in der Rechtssache C-242/96 (Italien/Kommission, Slg. 1998, I-5863, Randnrn.

    Vgl. auch Urteile vom 19. Februar 1991 in der Rechtssache C-281/89 (Italien/Kommission, Slg. 1991, I-347, Randnr. 19), vom 10. November 1993 in der Rechtssache C-48/91 (Niederlande/Kommission, Slg. 1993, I-5611, Randnr. 18) und unlängst Urteil vom 6. März 2001 in der Rechtssache C-278/98 (zitiert in Fußnote 14, Randnr. 41).

    34: - Vgl. auch die sechste Begründungserwägung der Verordnung Nr. 334/93.35: - Vgl. insbesondere Urteile in der Rechtssache C-8/88 (zitiert in Fußnote 13, Randnrn. 16 und 17) und in der Rechtssache C-242/96 (zitiert in Fußnote 19, Randnr. 114).

    36: - Urteil in der Rechtssache C-242/96 (zitiert in Fußnote 19, Randnr. 66).

    80: - Vgl. in diesem Sinne auch Urteil vom 28. Januar 1986 in der Rechtssache 129/84 (Italien/Kommission, Slg. 1986, 309, Randnr. 42).

  • Generalanwalt beim EuGH, 12.07.2001 - C-373/99

    Griechenland / Kommission

    24 bis 28) und vom 1. Oktober 1998 in der Rechtssache C-242/96 (Italien/Kommission, Slg. 1998, I-5863).

    11: - Urteil vom 6. Oktober 1993 in der Rechtssache C-55/91 (Italien/Kommission, Slg. 1993, I-4813, Randnr. 67).

    20: - Vgl. z. B. Urteil vom 28. Oktober 1999 in der Rechtssache C-253/97 (Italien/Kommission, Slg. 1999, I-7529, Randnr. 6, dort weitere Nachweise).

    22: - Vgl. Urteile vom 19. Februar 1991 in der Rechtssache C-281/89 (Italien/Kommission, Slg. 1991, I-347, Randnr. 19), vom 6. Oktober 1993 (Italien/Kommission, zitiert in Fußnote 11, Randnr. 13) und vom 28. Oktober 1999 (Italien/Kommission, zitiert in Fußnote 20, Randnr. 6).

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