Volltextveröffentlichungen (3)

• Europäischer Gerichtshof

  Mebrom / Kommission

• EU-Kommission

  Mebrom / Kommission

  Umwelt - Schutz der Ozonschicht - Verordnung Nr. 2037/2000 über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen (Verordnung Nr. 2037/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates, Art. 3, 4, 6 und 7) (vgl. Randnrn. 52-60)

• EU-Kommission

  Mebrom / Kommission

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Rechtsmittel, eingelegt am 3. August 2007 von Mebrom NV gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Zweite Kammer) vom 22. Mai 2007 in der Rechtssache T-216/05, Mebrom NV / Kommission der Europäischen Gemeinschaften

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Rechtsmittel gegen das Urteil der Zweiten Kammer des Gerichts erster Instanz vom 22. Mai 2007 in der Rechtssache T-216/05, Mebrom NV / Kommission der Europäischen Gemeinschaften, mit dem das Gericht eine Klage auf Nichtigerklärung der Entscheidung A(05)4338-D/6176 der Kommission ...

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Rechtsmittel

Verfahrensgang

• EuG, 22.05.2007 - T-216/05
• EuGH, 02.04.2009 - C-373/07 P

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• EuG, 22.05.2007 - T-216/05

  Mebrom / Kommission - Schutz der Ozonschicht - Einfuhr von Methylbromid in die …

  Auszug aus EuGH, 02.04.2009 - C-373/07

  Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Zweite Kammer) vom 22. Mai 2007, Mebrom/Kommission (T-216/05), mit dem das Gericht eine Klage auf Nichtigerklärung der Entscheidung A(05)4338-D/6176 der Kommission vom 11. April 2005, durch die der Rechtsmittelführerin die Zuteilung von Quoten für die Einfuhr von Methylbromid in die Europäische Union gemäß Art. 6 und 7 der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Juni 2000 über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen (…ABl. L 244, S. 1), verweigert wird, als unbegründet abgewiesen hat - Fehlerhafte Anwendung des Gemeinschaftsrechts - Unzureichende Begründung - Verstoß gegen Art. 220 EG.

• EuG, 15.01.2013 - T-413/11

  Welte-Wenu / OHMI - Commission (EUROPEAN DRIVESHAFT SERVICES) - …

  Die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Richtlinie ist Teil des Unionsrechts und gehört somit zu den rechtlichen Grundlagen, die die Verfahrensbeteiligten in jedem Stadium des Verfahrens vor dem HABM geltend machen können und die dieses nicht nur berücksichtigen kann, sondern gegebenenfalls von Amts wegen berücksichtigen muss (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofs vom 2. April 2009, Mebrom/Kommission, C-373/07 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 80, und Urteil des Gerichts vom 6. Oktober 2009, Sundholm/Kommission, T-102/08 P, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 27).