Rechtsprechung
   EuGH, 03.06.1992 - C-246/90   

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https://dejure.org/1992,4564
EuGH, 03.06.1992 - C-246/90 (https://dejure.org/1992,4564)
EuGH, Entscheidung vom 03.06.1992 - C-246/90 (https://dejure.org/1992,4564)
EuGH, Entscheidung vom 03. Juni 1992 - C-246/90 (https://dejure.org/1992,4564)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • EU-Kommission PDF

    Parma / Hauptzollamt Bad Reichenhall

    Verordnung der Kommission Nr. 1626/85, Artikel 1 Absatz 1, in der Fassung der Verordnung Nr. 1712/85
    Landwirtschaft; Gemeinsame Marktorganisation; Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse; Schutzmaßnahmen bei der Einfuhr von Sauerkirschen; Sauerkirschen in Sirup; Definition; Verweisung auf die Tarifstellen 20.06 B II a) 8 und 20.06 B II b) 8 des Gemeinsamen ...

  • EU-Kommission

    Parma / Hauptzollamt Bad Reichenhall

  • Wolters Kluwer

    Schutzmaßnahmen bei der Einfuhr von bestimmten Sauerkirschen; Auslegung des Begriffs Sauerkirschen; Berechnung des Mindestpreises bei der Einfuhr von Sauerkirschen; Freier Warenverkehr und Ausgleichsabgaben

  • Judicialis

    Verordnung Nr. 1626/85 Art. 1 Abs. 1; ; EWGV Art. 177

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Landwirtschaft - Gemeinsame Marktorganisation - Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse - Schutzmaßnahmen bei der Einfuhr von Sauerkirschen - Sauerkirschen in Sirup - Definition - Verweisung auf die Tarifstellen 20.06 B II a) 8 und 20.06 B II b) 8 des Gemeinsamen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • EuGH, 07.05.1991 - C-120/90

    Post / Oberfinanzdirektion München

    Auszug aus EuGH, 03.06.1992 - C-246/90
    26 Diese Auslegung stimmt auch mit der Rechtsprechung des Gerichtshofes überein, wonach das entscheidende Kriterium für die Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen ist, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen des GZT und in den Vorschriften zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (siehe insbesondere Urteil vom 7. Mai 1991 in der Rechtssache C-120/90, Ludwig Post, Slg. 1991, I-2391, Randnr. 11).
  • EuGH, 18.04.1991 - C-219/89

    WeserGold / Oberfinanzdirektion München

    Auszug aus EuGH, 03.06.1992 - C-246/90
    20 Auch dieser Argumentation kann nicht gefolgt werden, da auf den Verwendungszweck einer Ware bei deren Tarifierung nur dann abgestellt werden darf, wenn im Wortlaut der Position oder in den Erläuterungen dazu ausdrücklich auf dieses Kriterium Bezug genommen wird (siehe insbesondere Urteil vom 18. April 1991 in der Rechtssache C-219/89, Wesergold, Slg. 1991, I-1895, Randnr. 9).
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