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   EuGH, 03.10.2018 - C-411/18 P   

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https://dejure.org/2018,32329
EuGH, 03.10.2018 - C-411/18 P (https://dejure.org/2018,32329)
EuGH, Entscheidung vom 03.10.2018 - C-411/18 P (https://dejure.org/2018,32329)
EuGH, Entscheidung vom 03. Oktober 2018 - C-411/18 P (https://dejure.org/2018,32329)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    Romantik Hotels & Restaurants/ EUIPO

    Rechtsmittel - Art. 181 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Wortmarke ROMANTIK - Nichtigerklärung

  • Wolters Kluwer

    Beschluss des Gerichtshofs (Zehnte Kammer) vom 3. Oktober 2018. Romantik Hotels & Restaurants AG gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum. Rechtsmittel - Art. 181 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Wortmarke ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsmittel - Art. 181 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Wortmarke ROMANTIK - Nichtigerklärung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Romantik Hotels & Restaurants/ EUIPO

    Rechtsmittel - Art. 181 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Wortmarke ROMANTIK - Nichtigerklärung

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Romantik Hotels & Restaurants/ EUIPO

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Rechtsmittel - Art. 181 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Wortmarke ROMANTIK - Nichtigerklärung

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • EuGH, 10.03.2011 - C-51/10

    Ein ausschließlich aus Ziffern bestehendes Zeichen kann als Gemeinschaftsmarke

    Auszug aus EuGH, 03.10.2018 - C-411/18
    Jedoch kann einem Zeichen aus anderen Gründen als wegen seines etwaigen beschreibenden Charakters die Unterscheidungskraft fehlen (vgl. zu den entsprechenden Bestimmungen der Verordnung [EG] Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke [ABl. 1994, L 11, S. 1] Urteil vom 10. März 2011, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM, C-51/10 P, EU:C:2011:139, Rn. 46).

    Somit kann ein Zeichen nur dann als beschreibend im Sinne von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 angesehen werden, wenn vernünftigerweise davon auszugehen ist, dass es von den beteiligten Verkehrskreisen tatsächlich als eine Beschreibung eines dieser Merkmale erkannt werden wird (vgl. in diesem Sinne zu den entsprechenden Bestimmungen der Verordnung Nr. 40/94 Urteil vom 10. März 2011, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM, C-51/10 P, EU:C:2011:139, Rn. 37 und 50).

  • EuGH, 21.01.2010 - C-398/08

    Audi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

    Auszug aus EuGH, 03.10.2018 - C-411/18
    Hierzu sei erwähnt, dass nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs die Tatsache allein, dass eine Marke von den angesprochenen Verkehrskreisen als Werbeslogan wahrgenommen wird und dass andere Unternehmen sie sich im Hinblick auf ihren lobenden Charakter zu eigen machen könnten, zwar nicht ausreicht, um den Schluss zu ziehen, dass dieser Marke die Unterscheidungskraft fehlt (Urteil vom 21. Januar 2010, Audi/HABM, C-398/08 P, EU:C:2010:29, Rn. 44).
  • EuGH, 18.03.2010 - C-419/08

    Trubowest Handel und Makarov / Rat und Kommission - Rechtsmittel - Dumping -

    Auszug aus EuGH, 03.10.2018 - C-411/18
    Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass sich eine solche Verfälschung in offensichtlicher Weise aus den Akten ergeben muss, ohne dass es einer neuen Tatsachen- und Beweiswürdigung bedarf (Urteil vom 18. März 2010, Trubowest Handel und Makarov/Rat und Kommission, C-419/08 P, EU:C:2010:147, Rn. 32 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 19.10.2017 - C-198/16

    Agriconsulting Europe / Kommission - Rechtsmittel - Außervertragliche Haftung der

    Auszug aus EuGH, 03.10.2018 - C-411/18
    Daher ist, sofern keine Verfälschung von Tatsachen oder Beweismitteln vorliegt, allein das Gericht für die Feststellung und Bewertung der rechtserheblichen Tatsachen und die Bewertung der ihm vorgelegten Beweismittel zuständig (Urteil vom 19. Oktober 2017, Agriconsulting Europe/Kommission, C-198/16 P, EU:C:2017:784, Rn. 69 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 25.04.2018 - T-213/17

    Romantik Hotels & Restaurants/ EUIPO - Hotel Preidlhof (ROMANTIK) - Unionsmarke -

    Auszug aus EuGH, 03.10.2018 - C-411/18
    Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die Romantik Hotels & Restaurants AG die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 25. April 2018, Romantik Hotels & Restaurants/EUIPO - Hotel Preidlhof (ROMANTIK) (T-213/17, nicht veröffentlicht, im Folgenden: angefochtenes Urteil, EU:T:2018:225), mit dem das Gericht ihre Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 3. Februar 2017 (Sache R 1257/2016-4) zu einem Nichtigkeitsverfahren zwischen der Hotel Preidlhof GmbH und Romantik Hotels & Restaurants abgewiesen hat.
  • EuG, 15.01.2019 - T-213/17

    Romantik Hotels & Restaurants/ EUIPO - Hotel Preidlhof (ROMANTIK) - Verfahren -

    Am 21. Juni 2018 legte die Klägerin gegen das Urteil vom 25. April 2018, ROMANTIK (T-213/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:225), ein Rechtsmittel ein, das mit Beschluss des Gerichtshofs vom 3. Oktober 2018, Romantik Hotels & Restaurants/EUIPO (C-411/18 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2018:823), zurückgewiesen wurde.
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