Rechtsprechung
EuGH, 04.05.2017 - C-653/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Svobodová
(fremdsprachig)
Kurzfassungen/Presse
- Europäischer Gerichtshof (Tenor)
Svobodová
Vorlage zur Vorabentscheidung - Tatsächlicher und rechtlicher Zusammenhang des Ausgangsrechtsstreits - Keine hinreichenden Angaben - Offensichtliche Unzulässigkeit - Art. 53 Abs. 2 und Art. 94 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs
Sonstiges (3)
- Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)
Svobodová
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
- EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)
Vorabentscheidungsersuchen
Wird zitiert von ... (2)
- Generalanwalt beim EuGH, 09.11.2017 - C-359/16
Nach Ansicht von Generalanwalt Saugmandsgaard Øe kann ein nationales Gericht im …
Vgl. Beschluss vom 4. Mai 2017, Svobodová (C-653/16, nicht veröffentlicht, EU:C:2017:371, Rn. 18 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuGH, 26.07.2017 - C-519/16
Superfoz - Supermercados - Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung - …
Der Gerichtshof ist nämlich nur befugt, sich auf der Grundlage des ihm vom nationalen Gericht unterbreiteten Sachverhalts zur Auslegung einer Unionsvorschrift zu äußern (Beschluss vom 4. Mai 2017, Svobodová, C-653/16, nicht veröffentlicht, EU:C:2017:371, Rn. 18 und die dort angeführte Rechtsprechung).