Volltextveröffentlichungen (5)

• Europäischer Gerichtshof

  Jyoti Ceramic Industries / HABM

  Rechtsmittel - Art. 181 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Bildmarke mit dem Wortelement "ZIECON" - Widerspruch des Inhabers der Wortmarke CERCON - Verwechslungsgefahr - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 8 Abs. 1 ...

• Europäischer Gerichtshof

  Jyoti Ceramic Industries / HABM

• Wolters Kluwer

  Verwechslungsgefahr zweier Marken

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verwechslungsgefahr zweier Marken

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Jyoti Ceramic Industries / HABM

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Rechtsmittel - Art. 181 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Bildmarke mit dem Wortelement "ZIECON" - Widerspruch des Inhabers der Wortmarke CERCON - Verwechslungsgefahr - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 8 Abs. 1 ...

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Rechtsmittel

Verfahrensgang

• EuG, 01.07.2014 - T-239/12
• EuGH, 05.02.2015 - C-420/14 P

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• EuGH, 03.09.2009 - C-498/07

  Aceites del Sur-Coosur / Koipe - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung …

  Auszug aus EuGH, 05.02.2015 - C-420/14

  Drittens ist nach ständiger Rechtsprechung bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr hinsichtlich der Ähnlichkeit der betreffenden Marken in Bild, Klang oder Bedeutung auf den Gesamteindruck abzustellen, den die Marken hervorrufen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (Urteil Aceites del Sur-Coosur/Koipe, C-498/07 P, EU:C:2009:503, Rn. 60).

  Vielmehr sind bei dem Vergleich die fraglichen Marken jeweils als Ganzes zu prüfen (Urteil Aceites del Sur-Coosur/Koipe, EU:C:2009:503, Rn. 61).

  Jedoch kann es nur dann für die Beurteilung der Ähnlichkeit allein auf den dominierenden Bestandteil ankommen, wenn alle anderen Markenbestandteile zu vernachlässigen sind (Urteil Aceites del Sur-Coosur/Koipe, EU:C:2009:503, Rn. 62).

• EuG, 24.03.2011 - T-54/09

  XXXLutz Marken / OHMI - Natura Selection (Linea Natura Natur hat immer Stil)

  Auszug aus EuGH, 05.02.2015 - C-420/14

  "Dem relevanten Publikum ist entgegen dem Vorbringen der Klägerin nämlich zwar bekannt, dass die Keramikerzeugnisse ihre individuellen Eigenschaften, nämlich ihre besondere Festigkeit, dadurch erhalten, dass sie bei hoher Temperatur gekocht werden, doch kann die Darstellung zwei Flammen symbolisierender simpler geschwungener Formen in Blau und Orange als eher banal und wenig phantasievoll angesehen werden, so dass sie keine spezielle Gestaltung aufweist und daher in Bezug auf den Gesamteindruck, den das relevante Publikum von der angemeldeten Marke haben kann, zu vernachlässigen ist (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts XXXLutz Marken/HABM - Natura Selection [Linea Natura Natur hat immer Stil], T-54/09, EU:T:2011:118, Rn. 52).
• EuG, 02.02.2012 - T-596/10

  Almunia Textil / OHMI - FIBA-Europe (EuroBasket) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuGH, 05.02.2015 - C-420/14

  Unter diesen Umständen kann der Vergleich der Zeichen unter Wahrung des Grundsatzes, wonach die Verwechslungsgefahr in Bezug auf die Ähnlichkeit der Zeichen aufgrund des von diesen hervorgerufenen Gesamteindrucks zu beurteilen ist, anhand des Wortelements vorgenommen werden (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts Almunia Textil/HABM - FIBA-Europe [EuroBasket], T-596/10, EU:T:2012:52, Rn. 36).".
• EuG, 01.07.2014 - T-239/12

  Jyoti Ceramic Industries / OHMI - DeguDent (ZIECON) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuGH, 05.02.2015 - C-420/14

  Ltd (im Folgenden: Jyoti Ceramic) die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union Jyoti Ceramic Industries/HABM - DeguDent (ZIECON) (T-239/12, EU:T:2014:592, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem ihre Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 2. März 2012 (Sache R 2546/2010-1) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der DeguDent GmbH und Jyoti Ceramic (im Folgenden: streitige Entscheidung) abgewiesen wurde.

• BPatG, 03.07.2019 - 30 W (pat) 33/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "view one (Wort-Bild-Marke)/VIEW (IR-Marke mit …

  Insoweit gilt der Erfahrungssatz, dass sich der Verkehr bei einer Wort-/Bildmarke an dem Wortbestandteil orientiert, wenn der Bildbestandteil keine ins Gewicht fallende grafische Gestaltung aufweist (EuGH, Beschluss vom 05.02.2015, C-420/14 Rn. 22 - ZIECON/CERCON;… BGH GRUR 2009, 1055 Rn. 27 - airdsl).