Rechtsprechung
   EuGH, 06.09.2017 - C-413/14 P   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Intel / Kommission

    Rechtsmittel - Art. 102 AEUV - Missbrauch einer beherrschenden Stellung - Treuerabatte - Zuständigkeit der Kommission - Verordnung (EG) Nr. 1/2003 - Art. 19

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsmittel - Art. 102 AEUV - Missbrauch einer beherrschenden Stellung - Treuerabatte - Zuständigkeit der Kommission - Verordnung (EG) Nr. 1/2003 - Art. 19

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Wettbewerb - Der Gerichtshof hebt das Urteil des Gerichts auf, mit dem die von der Kommission gegen Intel wegen Missbrauchs ihrer marktbeherrschenden Stellung verhängte Geldbuße in Höhe von 1,06 Mrd. Euro bestätigt worden war

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Über Mrd-Geldbuße gegen Intel wegen Missbrauchs der marktbeherrschenden Stellung im Zusammenhang mit x86-Prozessoren muss neu entschieden werden

  • tagesschau.de (Pressebericht, 06.09.2017)

    Milliardenstrafe gegen Intel gekippt

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Geldbuße gegen Intel wegen Missbrauchs marktbeherrschender Stellung wird erneut überprüft

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Geldbuße gegen Intel wegen Missbrauchs marktbeherrschender Stellung wird erneut überprüft

  • Jurion (Kurzinformation)

    Geldbuße gegen Intel wegen Missbrauchs ihrer marktbeherrschenden Stellung

  • juve.de (Kurzinformation)

    Auch Google freut sich über den Erfolg von Ashurst-Mandantin Intel

Besprechungen u.ä. (3)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    EuGH zu Rekordbußgeld für Intel: Die Krux mit den Treuerabatten

  • d-kart.de (Entscheidungsbesprechung)

    Intel darf weiterzittern

  • bblaw.com (Entscheidungsbesprechung)

    Intel vs. Kommission

Sonstiges (3)

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2018, 69
  • EuZW 2017, 850



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Wird zitiert von ... (5)  

  • Generalanwalt beim EuGH, 21.02.2018 - C-123/16  

    Orange Polska / Kommission - Rechtsmittel - Wettbewerb - Missbrauch einer

    Da die Große Kammer des Gerichtshofs inzwischen am 6. Dezember 2017 das Urteil Intel Corporation/Kommission (C-413/14 P, EU:C:2017:632) erlassen hat, empfiehlt es sich meines Erachtens, dieses Urteil auszulegen, soweit es für die vorliegende Rechtssache relevant ist.

    Kurz zusammengefasst, ist das Urteil Intel Corporation/Kommission (C-413/14 P, EU:C:2017:632) auf ein Rechtsmittel gegen ein Urteil ergangen, in dem das Gericht entschieden hatte, dass bedingte Rabatte und andere Beschränkungen mit Verdrängungswirkung einen Missbrauch einer beherrschenden Stellung darstellten und gegen Art. 102 AEUV verstießen.

    Die vom Gerichtshof im Urteil Intel Corporation/Kommission (C-413/14 P, EU:C:2017:632) aufgestellten Grundsätze für die Beurteilung der Eignung zur Beschränkung einer missbräuchlichen Praxis gelten mit anderen Worten nicht nur dann, wenn die Feststellung einer Zuwiderhandlung dem Grunde nach angegriffen wird (wie in der Rechtssache, die zu dem genannten Urteil geführt hat), sondern auch, wenn es darum geht, die Art und die Schwere der Zuwiderhandlung zu beurteilen, um die Höhe der Geldbuße zu bestimmen (wie im vorliegenden Rechtsmittelverfahren).

    Entgegen dem Vorbringen der Kommission ist das Urteil Intel Corporation/Kommission (C-413/14 P, EU:C:2017:632) daher entsprechend auf die Berechnung des Grundbetrags der in Art. 23 Abs. 3 der Verordnung Nr. 1/2003 vorgesehenen zu übertragen.

    Die vorstehenden Ausführungen werden durch das Urteil Intel Corporation/Kommission (C-413/14 P, EU:C:2017:632) insoweit bestätigt, als, erstens, eine missbräuchliche Ausnutzung einer beherrschenden Stellung im Sinne von Art. 102 AEUV nicht abstrakt festgestellt werden kann, zweitens, eine eingehende Analyse sämtlicher Umstände des Einzelfalls erforderlich ist (Rn. 142 des genannten Urteils) und , drittens, wie Generalanwalts Wahl in seinen Schlussanträgen(19) ausführt, "der Wahrscheinlichkeitsgrad, der bei der Entscheidung verlangt wird, dass das gerügte Verhalten eine missbräuchliche Ausnutzung einer beherrschenden Stellung darstellt," [" wahrscheinlich " sein muss und nicht nur] "auf die bloße theoretische Möglichkeit des Eintritts einer Verdrängungswirkung [hinauslaufen darf], wie dies die Kommission zu meinen scheint".

    Die Ausführungen des Gerichtshofs im Urteil Intel Corporation/Kommission (C-413/14 P, EU:C:2017:632), die sich auf die Zuwiderhandlung selbst bezogen, sollten entsprechend für die Prüfung der Art und infolgedessen der Schwere der Zuwiderhandlung im Rahmen der Festsetzung der Geldbuße gelten.

    Daraus folgt - wie das Urteil Intel Corporation/Kommission (C-413/14 P, EU:C:2017:632) bestätigt -, dass das Gericht die Argumente der Klägerin nicht mehr übergehen durfte und im vorliegenden Fall alle Beweise und Argumente hätte prüfen müssen, die Orange vorgebracht hatte, um die Gültigkeit der Schlussfolgerungen der Kommission hinsichtlich der Eignung der in Rede stehenden Praxis zur Beeinträchtigung des Wettbewerbs in Polen in Frage zu stellen.

    Ich halte den Ansatz des Gerichts in dem angefochtenen Urteil (wie Orange) für unvereinbar mit der vom Gerichtshof in den Rn. 138 bis 146 des Urteils Intel Corporation/Kommission (C-413/14 P, EU:C:2017:632) getroffenen Feststellung, dass die Kommission und sodann auch das Gericht "das gesamte Vorbringen der Klagepartei zu prüfen [ hat ], mit dem die Richtigkeit der Feststellungen der Kommission zur Verdrängungsfähigkeit des betreffenden [Missbrauchs] in Frage gestellt werden soll" (Hervorhebung nur hier)(21).

    Somit entspricht der Ansatz, den das Gericht in dem angefochtenen Urteil vertritt, dem vom Gerichtshof im Urteil Intel Corporation/Kommission (C-413/14 P, EU:C:2017:632) (wie auch von Generalanwalt Wahl in dieser Rechtssache) beanstandeten Ansatz - so wie dies auch schon in der erstinstanzlichen Rechtssache der Fall war, die zum Urteil vom 10. Juli 2014, Telefónica und Telefónica de España/Kommission (C-295/12 P, EU:C:2014:2062) geführt hat und in der ich diesen Ansatz in meinen Schlussanträgen in dieser Rechtssache (C 295/12 P, EU:C:2013:619) kritisiert habe.

    Im Urteil Intel Corporation/Kommission (C-413/14 P, EU:C:2017:632) hat der Gerichtshof sehr deutlich darauf hingewiesen, dass selbst ein Verhalten, das als wettbewerbsrechtlich bedenklich angesehen werden kann, nicht als solches geahndet werden darf .

  • EuGH, 19.04.2018 - C-525/16  

    Meo - Serviços de Comunicações e Multimédia - Vorlage zur Vorabentscheidung -

    Dieser Behörde bzw. diesem Gericht steht es offen, in diesem Zusammenhang die beherrschende Stellung des Unternehmens, die Verhandlungsposition hinsichtlich der Gebühren, der Bedingungen und der Ausgestaltung ihrer Erhebung, die Dauer und Höhe der Gebühren sowie das Vorliegen einer eventuellen Strategie zur Verdrängung eines seiner Handelspartner vom nachgelagerten Markt, der mindestens ebenso leistungsfähig ist wie seine Wettbewerber, zu bewerten (vgl. entsprechend Urteil vom 6. September 2017, 1ntel/Kommission, C-413/14 P, EU:C:2017:632, Rn. 139 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 20.12.2017 - C-525/16  

    Meo - Serviços de Comunicações e Multimédia - Vorabentscheidungsersuchen -

    14 Vgl. in diesem Sinne zu Rabattabsprachen meine Schlussanträge in der Rechtssache Intel Corporation/Kommission (C-413/14 P, EU:C:2016:788, Nr. 41).

    17 Vgl. insbesondere Urteil vom 6. September 2017, 1ntel/Kommission (C-413/14 P, EU:C:2017:632, Rn. 133 bis 147).

    30 Vgl. hierzu Urteil vom 6. September 2017, 1ntel/Kommission (C-413/14 P, EU:C:2017:632, Rn. 138 bis 141).

    31 Vgl. insbesondere meine Schlussanträge in der Rechtssache Intel Corporation/Kommission (C-413/14 P, EU:C:2016:788, Nrn. 73 ff.).

  • EuGH, 19.09.2017 - C-413/14  

    Intel / Kommission

    Le 6 septembre 2017, 1a Cour (grande chambre) a rendu l'arrêt Intel/Commission (C-413/14 P, EU:C:2017:632).

    1) Le point 139 de l'arrêt du 6 septembre 2017, 1ntel/Commission (C - 413/14 P, EU:C:2017:632), dans sa version en langue de procédure, doit être rectifié comme suit :.

  • EuGH, 24.10.2017 - C-413/14  

    Intel / Kommission

    Le 6 septembre 2017, 1a Cour (grande chambre) a rendu l'arrêt Intel/Commission (C-413/14 P, EU:C:2017:632).

    1) Le point 140 de l'arrêt du 6 septembre 2017, 1ntel/Commission (C-413/14 P, EU:C:2017:632), dans sa version en langue de procédure, doit être rectifié comme suit :.

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