Rechtsprechung
   EuGH, 06.10.2011 - C-443/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,3720
EuGH, 06.10.2011 - C-443/10 (https://dejure.org/2011,3720)
EuGH, Entscheidung vom 06.10.2011 - C-443/10 (https://dejure.org/2011,3720)
EuGH, Entscheidung vom 06. Januar 2011 - C-443/10 (https://dejure.org/2011,3720)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,3720) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Freier Warenverkehr - Mengenmäßige Beschränkungen - Maßnahmen gleicher Wirkung - Einfuhr eines bereits in einem anderen Mitgliedstaat zugelassenen Fahrzeugs durch eine in einem Mitgliedstaat ansässige Person - Umweltbonus - Voraussetzungen - Zulassungsbescheinigung, die das Fahrzeug als Vorführwagen ausweist

  • Europäischer Gerichtshof

    Bonnarde

    Freier Warenverkehr - Mengenmäßige Beschränkungen - Maßnahmen gleicher Wirkung - Einfuhr eines bereits in einem anderen Mitgliedstaat zugelassenen Fahrzeugs durch eine in einem Mitgliedstaat ansässige Person - Umweltbonus - Voraussetzungen - Zulassungsbescheinigung, die das Fahrzeug als Vorführwagen ausweist

  • EU-Kommission

    Bonnarde

    Freier Warenverkehr - Mengenmäßige Beschränkungen - Maßnahmen gleicher Wirkung - Einfuhr eines bereits in einem anderen Mitgliedstaat zugelassenen Fahrzeugs durch eine in einem Mitgliedstaat ansässige Person - Umweltbonus - Voraussetzungen - Zulassungsbescheinigung, die das Fahrzeug als Vorführwagen ausweist

  • EU-Kommission

    Bonnarde

    Freier Warenverkehr - Mengenmäßige Beschränkungen - Maßnahmen gleicher Wirkung - Einfuhr eines bereits in einem anderen Mitgliedstaat zugelassenen Fahrzeugs durch eine in einem Mitgliedstaat ansässige Person - Umweltbonus - Voraussetzungen - Zulassungsbescheinigung, die das Fahrzeug als Vorführwagen ausweist“

  • Jurion

    Zulassungsdokumente bei Einfuhr zugelassener Fahrzeuge; Ausweisung von Vorführfahrzeuge zur Gewährung eines Umweltbonus; Vorabentscheidungsersuchen des französischen Tribunal administratif de Limoges

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulassungsdokumente bei Einfuhr zugelassener Fahrzeuge; Ausweisung von Vorführfahrzeuge zur Gewährung eines Umweltbonus; Vorabentscheidungsersuchen des französischen Tribunal administratif de Limoges

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des Tribunal administratif de Limoges (Frankreich), eingereicht am 14. September 2010 - Philippe Bonnarde/Agence de Services et de Paiement

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen - Tribunal administratif de Limoges - Auslegung der Richtlinie 1999/37/EG des Rates vom 29. April 1999 über Zulassungsdokumente für Fahrzeuge (ABl. L 138, S. 57), geändert durch die Richtlinie 2003/127/EG der Europäischen Kommission vom 23. Dezember 2003 (ABl. 2004, L 10, S. 29) - Einfuhr eines bereits in einem anderen Mitgliedstaat zugelassenen Fahrzeugs durch eine in Frankreich ansässige Person - Nationale Rechtsvorschrift, die die Gewährung einer Umweltprämie von der Vorlage einer Bescheinigung abhängig macht, die das Fahrzeug als Vorführwagen ausweist - Mengenmäßige Beschränkung - Maßnahme gleicher Wirkung

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)  

  • EuGH, 13.03.2014 - C-599/12

    Jetair und BTW-eenheid BTWE Travel4you - Freier Warenverkehr - Maßnahmen gleicher

    36 - Urteil vom 6. Oktober 2011, Bonnarde (C-443/10, Slg. 2011, I-9327), das eine französische Regelung betrifft, wonach die Gewährung eines Umweltbonus davon abhängig gemacht wird, dass die Erstzulassungsbescheinigung eines eingeführten Vorführwagens mit dem Vermerk "Vorführwagen" versehen ist.
  • Generalanwalt beim EuGH, 28.01.2014 - C-573/12

    Alands Vindkraft - Freier Warenverkehr - Maßnahmen gleicher Wirkung wie

    36 - Urteil vom 6. Oktober 2011, Bonnarde (C-443/10, Slg. 2011, I-9327), das eine französische Regelung betrifft, wonach die Gewährung eines Umweltbonus davon abhängig gemacht wird, dass die Erstzulassungsbescheinigung eines eingeführten Vorführwagens mit dem Vermerk "Vorführwagen" versehen ist.
  • EuGH, 06.09.2012 - C-150/11

    Kommission / Belgien - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie

    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass nach gefestigter Rechtsprechung das in Art. 34 AEUV aufgestellte Verbot von Maßnahmen mit gleicher Wirkung wie mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen jede Maßnahme der Mitgliedstaaten erfasst, die geeignet ist, den innergemeinschaftlichen Handel unmittelbar oder mittelbar, tatsächlich oder potenziell zu behindern (vgl. u. a. Urteile vom 16. November 2000, Kommission/Belgien, Randnr. 16, vom 26. Oktober 2006, Kommission/Griechenland, C-65/05, Slg. 2006, I-10341, Randnr. 27, vom 15. März 2007, Kommission/Finnland, C-54/05, Slg. 2007, I-2473, Randnr. 30, vom 24. April 2008, Kommission/Luxemburg, C-286/07, Randnr. 27, und vom 6. Oktober 2011, Bonnarde, C-443/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 26).
  • EuGH, 04.10.2018 - C-242/17

    L.E.G.O.

    Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs können die Ziele des Umweltschutzes und der Betrugsbekämpfung aber nationale Maßnahmen rechtfertigen, die geeignet sind, den Handel innerhalb der Union zu behindern, sofern diese Maßnahmen in einem angemessenen Verhältnis zum angestrebten Ziel stehen (Urteil vom 6. Oktober 2011, Bonnarde, C-443/10, EU:C:2011:641, Rn. 34).
  • Generalanwalt beim EuGH, 07.11.2013 - C-639/11

    Kommission / Polen - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Art. 2a der

    65 - Urteile vom 20. Februar 1979, Rewe-Zentral (120/78, Slg. 1979, 649, Randnr. 14), vom 6. Oktober 2011, Bonnarde (C-443/10, Slg. 2011, I-9327, Randnr. 27 und die dort angeführte Rechtsprechung), und vom 18. Oktober 2012, Elenca (C-385/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn. 22 und 23 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 07.11.2013 - C-61/12

    Kommission / Litauen - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Art. 2a der

    65 - Urteile vom 20. Februar 1979, Rewe-Zentral (120/78, Slg. 1979, 649, Randnr. 14), vom 6. Oktober 2011, Bonnarde (C-443/10, Slg. 2011, I-9327, Randnr. 27 und die dort angeführte Rechtsprechung), und vom 18. Oktober 2012, Elenca (C-385/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn. 22 und 23 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht