Rechtsprechung
   EuGH, 06.10.2015 - C-23/14   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Telemedicus

    Kartellrechtliche Zulässigkeit von Rabattsystemen - Post Danmark

  • Europäischer Gerichtshof

    Post Danmark

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Art. 82 EG - Missbrauch einer beherrschenden Stellung - Markt für die Verteilung von Massenbriefen - Direktwerbesendungen - System rückwirkender Rabatte - Verdrängungswirkung - Kriterium des ebenso leistungsfähigen Wettbewerbers - Grad der Wahrscheinlichkeit und Schwere einer wettbewerbsschädigenden Wirkung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EG Art. 82; AEUV Art. 267
    Rabattsystem für Direktwerbesendungen unter Ausnutzung einer beherrschenden Stellung auf dem Markt für die Verteilung von Massenbriefen; Vorabentscheidungsersuchen des dänischen See- und Handelsgerichts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • taylorwessing.com (Entscheidungsbesprechung)

    Rabattsysteme

  • noerr.com (Entscheidungsbesprechung)

    Kartellrechtliche Zulässigkeit von Rabattsystemen geklärt

Sonstiges (3)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2016, 68



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Wird zitiert von ... (4)  

  • EuGH, 19.04.2018 - C-525/16  

    Meo - Serviços de Comunicações e Multimédia

    Was die Frage angeht, ob bei der Anwendung von Art. 102 Abs. 2 Buchst. c AEUV die Schwere eines möglichen Wettbewerbsnachteils zu berücksichtigen ist, ist hervorzuheben, dass es nicht angezeigt erscheint, eine Spürbarkeits- oder De-minimis -Schwelle festzulegen, um die missbräuchliche Ausnutzung einer beherrschenden Stellung festzustellen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 6. Oktober 2015, Post Danmark, C-23/14, EU:C:2015:651, Rn. 73).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2016 - 13 B 936/16  

    Entgeltgenehmigung für die Postdienstleistung "E-POSTBRIEF mit klassischer

    Es verlangt von diesem auch nicht schon mit Blick auf seine beherrschende Stellung und eine daraus resultierende besondere Verantwortung gegenüber dem Wettbewerb, vgl. EuGH, Urteil vom 6. Oktober 2015 - Rs C-23/14 -, Post Danmark II, EU:C:2015:651, Rn. 71, eine über die Grenzen der missbräuchlichen Behinderung von Wettbewerbern hinausgehende besondere Rücksichtnahme mit dem Ziel, alternativen Anbietern einen Marktzutritt und die Erwirtschaftung konkurrenzfähiger Preise zu ermöglichen.

    Die Berücksichtigung der KeL eines "hinreichend effizienten Wettbewerbers" in Abgrenzung zu einem "ebenso leistungsfähigen Wettbewerber", vgl. EuGH, Urteil vom 6. Oktober 2015 - Rs C-23/14 -, a.a.O, Rn. 53 ff., ist nach § 20 Abs. 1 PostG nicht vorgesehen.

    So zu Art. 82 EG EuGH, Urteil vom 6. Oktober 2015 - Rs C-23/14 -, Post Danmark II, a.a.O., Rn. 47 f.

  • Generalanwalt beim EuGH, 20.12.2017 - C-525/16  

    Meo - Serviços de Comunicações e Multimédia

    33 Vgl. Urteil vom 6. Oktober 2015, Post Danmark (C-23/14, EU:C:2015:651, Rn. 73).
  • Generalanwalt beim EuGH, 18.01.2018 - C-633/16  

    Ernst & Young

    35 Vgl. entsprechend Urteil vom 6. Oktober 2015, Post Danmark (C-23/14, EU:C:2015:651, Rn. 57).
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