Rechtsprechung
   EuGH, 06.12.2018 - C-629/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,40392
EuGH, 06.12.2018 - C-629/17 (https://dejure.org/2018,40392)
EuGH, Entscheidung vom 06.12.2018 - C-629/17 (https://dejure.org/2018,40392)
EuGH, Entscheidung vom 06. Dezember 2018 - C-629/17 (https://dejure.org/2018,40392)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    J. Portugal Ramos Vinhos

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Markenrecht - Richtlinie 2008/95/EG - Art. 3 Abs. 1 Buchst. c - Ungültigkeitsgründe - Wortmarke, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben besteht, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware oder einer Dienstleistung dienen können - Andere Merkmale einer Ware oder einer Dienstleistung - Einrichtung zur Herstellung der Ware - Aus einem Zeichen zur Kennzeichnung von Weinbauerzeugnissen und aus einer geografischen Angabe bestehende Wortmarke, die einen Wortbestandteil der Firma des Markeninhabers darstellt

  • kanzlei.biz

    Unzulässigkeit einer Wortmarke bei mehreren Bedeutungen des Begriffes

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: J. Portugal Ramos Vinhos/Adega Cooperativa de Borba

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

Papierfundstellen

  • GRUR 2019, 163
  • GRUR Int. 2019, 393
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