Rechtsprechung
   EuGH, 07.04.2016 - C-556/14 P   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,6164
EuGH, 07.04.2016 - C-556/14 P (https://dejure.org/2016,6164)
EuGH, Entscheidung vom 07.04.2016 - C-556/14 P (https://dejure.org/2016,6164)
EuGH, Entscheidung vom 07. April 2016 - C-556/14 P (https://dejure.org/2016,6164)
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Volltextveröffentlichung

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Holcim (Romania) / Kommission

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Rechtsmittel - Umwelt - System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Europäischen Union - Richtlinie 2003/87/EG - Art. 19 und 20 - Verordnung (EG) Nr. 2216/2004 - Art. 10 - Registrierungssystem für Transaktionen, die Emissionszertifikate betreffen - ...

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • EuGH, 19.01.2017 - C-460/15

    Schaefer Kalk - Vorlage zur Vorabentscheidung - Umwelt - System für den Handel

    Dieses System soll insbesondere dadurch, dass der Verkauf der zugeteilten Zertifikate erlaubt wird, jeden Teilnehmer dazu veranlassen, eine Treibhausgasmenge zu emittieren, die unter der Menge der ihm ursprünglich zugeteilten Zertifikate liegt, um die überschüssigen Zertifikate an einen anderen Teilnehmer abzugeben, der eine Emissionsmenge erzeugt hat, die die ihm zugeteilten Zertifikate übersteigt (vgl. insbesondere Urteile vom 16. Dezember 2008, Arcelor Atlantique et Lorraine u. a., C-127/07, EU:C:2008:728, Rn. 32, und vom 7. April 2016, Holcim [Romania]/Kommission, C-556/14 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2016:207, Rn. 64 und 65).
  • Generalanwalt beim EuGH, 13.09.2016 - C-104/16

    Nach Auffassung von Generalanwalt Wathelet gilt für die Westsahara weder das

    100 - In einem solchen Verfahren stellt die Verpflichtung zur vorherigen Untersuchung aller relevanten Gesichtspunkte, die dem Grundsatz der ordnungsgemäßen Verwaltung zugeordnet werden kann (vgl. Urteile vom 29. März 2012, Kommission/Estland, C-505/09 P, EU:C:2012:179, Rn. 95, und vom 7. April 2016, Holcim [Romania]/Kommission, C-556/14 P, EU:C:2016:207, Rn. 80), für die von dem Beschluss, den das Organ erlassen möchte, betroffenen Personen eine Verfahrensgarantie zum Ausgleich des weiten Wertungsspielraums dar, über den das Organ in dem betreffenden Bereich verfügt.
  • EuG, 06.06.2019 - T-399/17

    Das Gericht weist die Klage ab, mit der der ehemalige EU-Kommissar John Dalli

    Cette exigence a d'ailleurs été implicitement confirmée par la jurisprudence s'agissant de l'illégalité alléguée du comportement tant de l'OLAF que de la Commission dans le cadre de leurs activités non normatives [voir, en ce sens, arrêts du 7 avril 2016, Holcim (Romania)/Commission, C-556/14 P, non publié, EU:C:2016:207, point 55 ; du 8 juillet 2008, Franchet et Byk/Commission, T-48/05, EU:T:2008:257, point 95, et du 20 juillet 2016, 0ikonomopoulos/Commission, T-483/13, EU:T:2016:421, point 41 (non publié)].
  • EuGH, 18.01.2018 - C-58/17

    INEOS - Vorlage zur Vorabentscheidung - Umwelt - System für den Handel mit

    Art. 3 Buchst. h Ziff. iv des Beschlusses 2011/278 darf daher nicht weit ausgelegt werden (vgl. entsprechend Urteil vom 7. April 2016, Holcim [Romania]/Kommission, C-556/14 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2016:207, Rn. 48).
  • Generalanwalt beim EuGH, 10.11.2016 - C-460/15

    Schaefer Kalk - Umweltpolitik - Richtlinie 2003/87/EG - Handel mit

    Vgl. auch Urteil vom 7. April 2016, Holcim (Romania)/Kommission (C-556/14 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2016:207, Rn. 64 und 65).
  • Generalanwalt beim EuGH, 05.07.2016 - C-321/15

    ArcelorMittal Rodange und Schifflange - Umwelt - System für den Handel mit

    17 - Wie der Gerichtshof in der Rechtssache Arcelor Atlantique et Lorraine u. a. (Urteil vom 16. Dezember 2008, C-127/07, EU:C:2008:728, Rn. 32) ausgeführt hat, besteht die wirtschaftliche Logik des Systems darin, dass die Verringerung zu möglichst geringen Kosten erfolgt: "Dieses System soll insbesondere dadurch, dass der Verkauf der zugeteilten Zertifikate erlaubt wird, jeden Teilnehmer dazu veranlassen, eine Treibhausgasmenge zu emittieren, die unter der Menge der ihm ursprünglich zugeteilten Zertifikate liegt, um die überschüssigen Zertifikate an einen anderen Teilnehmer abzugeben, der eine Emissionsmenge erzeugt hat, die die ihm zugeteilten Zertifikate übersteigt." Im selben Sinne hat sich der Gerichtshof im Urteil vom 7. April 2016, Holcim (Romania)/Kommission (C-556/14 P, EU:C:2016:207, Rn. 65) geäußert.
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