Rechtsprechung
   EuGH, 07.06.2007 - C-222/05 bis 225/05, C-222/05, C-223/05, C-224/05, C-225/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,788
EuGH, 07.06.2007 - C-222/05 bis 225/05, C-222/05, C-223/05, C-224/05, C-225/05 (https://dejure.org/2007,788)
EuGH, Entscheidung vom 07.06.2007 - C-222/05 bis 225/05, C-222/05, C-223/05, C-224/05, C-225/05 (https://dejure.org/2007,788)
EuGH, Entscheidung vom 07. Juni 2007 - C-222/05 bis 225/05, C-222/05, C-223/05, C-224/05, C-225/05 (https://dejure.org/2007,788)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Landwirtschaft - Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche -Richtlinie 85/511/EWG - Gemeinschaftsrechtliche Prüfung durch das nationale Gericht von Amts wegen - Verfahrensautonomie - Grundsätze der Äquivalenz und der Effektivität

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Van der Weerd u.a.

    Landwirtschaft - Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche -Richtlinie 85/511/EWG - Gemeinschaftsrechtliche Prüfung durch das nationale Gericht von Amts wegen - Verfahrensautonomie - Grundsätze der Äquivalenz und der Effektivität

  • Europäischer Gerichtshof

    Van Middendorp

    Landwirtschaft - Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche -Richtlinie 85/511/EWG - Gemeinschaftsrechtliche Prüfung durch das nationale Gericht von Amts wegen - Verfahrensautonomie - Grundsätze der Äquivalenz und der Effektivität

  • EU-Kommission

    Van der Weerd u.a.

    Landwirtschaft - Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche -Richtlinie 85/511/EWG - Gemeinschaftsrechtliche Prüfung durch das nationale Gericht von Amts wegen - Verfahrensautonomie - Grundsätze der Äquivalenz und der Effektivität

  • EU-Kommission

    Van der Weerd u.a

    Landwirtschaft , Veterinärrecht , Grundsätze, Ziele und Aufgaben der Verträge

  • Wolters Kluwer

    Befugnis eines nationalen Gerichts zur Prüfung der Vereinbarkeit eines Verwaltungsakts auf Vereinbarkeit mit der Richtlinie 85/511/EWG zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche; Verpflichtung eines nationalen Gerichts zur Prüfung von Amts wegen; Erforderlichkeit einer Prüfung nach dem Äquivalenzgrundsatz und dem Effektivitätsgrundsatz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EG Art. 234; Richtlinie 85/511/EWG
    Landwirtschaft: Landwirtschaft - Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche - Richtlinie 85/511/EWG - Gemeinschaftsrechtliche Prüfung durch das nationale Gericht von Amts wegen - Verfahrensautonomie - Grundsätze der Äquivalenz und der Effektivität

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Van der Weerd u.a.

    Landwirtschaft - Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche - Richtlinie 85/511/EWG - Gemeinschaftsrechtliche Prüfung durch das nationale Gericht von Amts wegen - Verfahrensautonomie - Grundsätze der Äquivalenz und der Effektivität

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Ersuchen um Vorabentscheidung, vorgelegt durch Beschluss des College van Beroep voor het bedrijfsleven vom 17. Mai 2005 in dem Rechtsstreit 1. J. van der Weerd, 2. Maatschap van der Bijl, 3. J.W. Schoonhoven gegen Minister van Landbouw, Natuur en Voedselkwaliteit

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Auslegung der Richtlinie 85/511/EWG des Rates vom 18. November 1985 zur Einführung von Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche (ABl. L 315, S. 11) - Artikel 11 Absatz 1 erster Gedankenstrich, Artikel 13 Absatz 1 zweiter Gedankenstrich und Anhang B - Unmittelbare Wirkung - In Anhang B nicht erwähntes Laboratorium - Entscheidungsspielraum der nationalen Behörden

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (86)

  • EuGH, 16.12.2008 - C-210/06

    Ein Mitgliedstaat kann die Verlegung des Sitzes einer nach seinem Recht

    Die Zurückweisung des Ersuchens eines nationalen Gerichts ist dem Gerichtshof nur möglich, wenn die erbetene Auslegung des Gemeinschaftsrechts offensichtlich in keinem Zusammenhang mit der Realität oder dem Gegenstand des Ausgangsrechtsstreits steht, wenn das Problem hypothetischer Natur ist oder wenn der Gerichtshof nicht über die tatsächlichen und rechtlichen Angaben verfügt, die für eine zweckdienliche Beantwortung der ihm vorgelegten Fragen erforderlich sind (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 7. Juni 2007, van der Weerd u. a., C-222/05 bis C-225/05, Slg. 2007, I-4233, Randnr. 22 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Die für Vorabentscheidungsersuchen sprechende Vermutung der Entscheidungserheblichkeit wird daher in Bezug auf die erste Frage durch den Einwand der Kommission nicht widerlegt (vgl. insbesondere Urteil van der Weerd u. a., Randnrn. 22 und 23).

  • EuGH, 12.07.2012 - C-378/10

    Sieht ein Mitgliedstaat für inländische Gesellschaften die Möglichkeit einer

    GE."90 u. a., C-10/97 bis C-22/97, Slg. 1998, I-6307, Randnr. 25, in Bezug auf das Verwaltungsrecht Urteil vom 7. Juni 2007, van der Weerd u. a., C-222/05 bis C-225/05, Slg. 2007, I-4233, Randnr. 28, in Bezug auf die außervertragliche Haftung eines Mitgliedstaats Urteil vom 24. März 2009, Danske Slagterier, C-445/06, Slg. 2009, I-2119, Randnr. 31, und in Bezug auf das Erfordernis einer Bescheinigung für einen Steuervorteil Urteil vom 30. Juni 2011, Meilicke u. a., C-262/09, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 55 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 12.07.2011 - C-324/09

    Verantwortlichkeit des Betreibers eines Online-Marktplatzes für

    Diese einzelstaatlichen Rechtsvorschriften müssen allerdings so ausgestaltet sein, dass das mit der Richtlinie angestrebte Ziel erreicht werden kann (vgl. u. a., zum Grundsatz der Effektivität, Urteile vom 14. Dezember 1995, van Schijndel und van Veen, C-430/93 und C-431/93, Slg. 1995, I-4705, Randnr. 17, vom 7. Juni 2007, van der Weerd u. a., C-222/05 bis C-225/05, Slg. 2007, I-4233, Randnr. 28, und vom 6. Mai 2010, Club Hotel Loutraki u. a., C-145/08 und C-149/08, Slg. 2010, I-0000, Randnr. 74).
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