Volltextveröffentlichungen (9)

• lexetius.com

  Richtlinie 2000/78/EG - Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Ungleichbehandlung wegen des Alters - Charta der Grundrechte der Europäischen Union - Allgemeine Grundsätze des Unionsrechts - Kollektivvertrag - Fehlende Berücksichtigung der bei einer anderen ...

• Europäischer Gerichtshof

  Tyrolean Airways Tiroler Luftfahrt

  Richtlinie 2000/78/EG - Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Ungleichbehandlung wegen des Alters - Charta der Grundrechte der Europäischen Union - Allgemeine Grundsätze des Unionsrechts - Kollektivvertrag - Fehlende Berücksichtigung der bei einer anderen ...

• EU-Kommission

  Tyrolean Airways Tiroler Luftfahrt Gesellschaft

  Richtlinie 2000/78/EG - Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Ungleichbehandlung wegen des Alters - Charta der Grundrechte der Europäischen Union - Allgemeine Grundsätze des Unionsrechts - Kollektivvertrag - Fehlende Berücksichtigung der bei einer anderen ...

 
• Wolters Kluwer

  Grundsätze zur Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf bei der tariflichen Einreihung von Flugbegleitern; Ansprüche bei einer Ungleichbehandlung wegen des Alters

• hensche.de

  Diskriminierung: Alter, Tarifvertrag, Altersdiskriminierung

• hensche.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Gleichbehandlung bei der tariflichen Einreihung von Flugbegleitern; Vorabentscheidungsersuchen des Oberlandesgerichts Innsbruck

• datenbank.nwb.de

  Grundsätze des Gemeinschaftsrechts - Nichtberücksichtigung der Berufserfahrung, die bei einem anderen Unternehmen desselben Konzerns erworben wurde, ist keine Diskriminierung wegen des Alters

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

• Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)

  Grundsätze des Gemeinschaftsrechts - Die Nichtberücksichtigung der Berufserfahrung, die bei einem anderen Unternehmen desselben Konzerns erworben wurde, ist keine Diskriminierung wegen des Alters

• beck-blog (Kurzinformation)

  Differenzierung nach Betriebszugehörigkeit diskriminiert nicht wegen des Alters

• ratgeberrecht.eu (Pressemitteilung)

  Nichtberücksichtigung der Berufserfahrung keine Altersdiskriminierung

 
• heise.de (Pressebericht, 18.06.2012)

  Nur die Berufserfahrung im jeweiligen Unternehmen zählt

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Nichtberücksichtigung der Berufserfahrung ist keine Diskriminierung wegen des Alters

• nwb.de (Kurzmitteilung)

  Nichtberücksichtigung von Berufserfahrung bei der Entlohnung

• arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

  Anknüpfung an Dienstzeit ist keine Altersdiskriminierung

• kanzleimitte.de (Kurzinformation)

  Apo-Bank muss über Provisionen bei MPC Schiffsfonds Auskunft erteilen - Deutsche Apotheker- und Ärztebank und Schiffsfonds

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Arbeitgeber muss in anderem Unternehmen erlangte Berufserfahrung von Arbeitnehmern bei Einstufung in Lohngruppen nicht berücksichtigen - Gerichtshof der Europäischen Union verneint Ungleichbehandlung wegen des Alters

Besprechungen u.ä.

• hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

  Eine tarifliche Höhergruppierung ist nicht altersdiskriminierend, wenn sie Berufserfahrung bei anderen Konzernunternehmen nicht anerkennt

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Vorabentscheidungsersuchen des Oberlandesgerichts Innsbruck (Österreich) eingereicht am 18. März 2011 - Tyrolean Airways Tiroler Luftfahrt Gesellschaft mbH gegen Betriebsrat Bord der Tyrolean Airways Tiroler Luftfahrt Gesellschaft mbH

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Vorabentscheidungsersuchen

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

Papierfundstellen

• EuZW 2012, 549
• NZA 2012, 742
• NJ 2012, 435
• DÖV 2012, 646

Wird zitiert von ... (20)Neu Zitiert selbst (3)

• EuGH, 25.11.1971 - 22/71

  Béguelin Import / G.L. Import Export

  Auszug aus EuGH, 07.06.2012 - C-132/11

  Kann ein nationales Gericht eine einzelvertragliche Klausel, die mittelbar gegen Art. 21 der Charta, gegen den allgemeinen Rechtsgrundsatz des Unionsrechts des Verbots der Altersdiskriminierung und/oder gegen die Art. 1, 2 und 6 der Richtlinie 2000/78 verstößt, analog der Rechtssache Rieser (Urteil vom 5. Februar 2004, Rieser Internationale Transporte, C-157/02, Slg. 2004, I-1477) und analog der Rechtsprechung in den kartellrechtswidrigen Vereinbarungsfällen wie in der Rechtssache Béguelin (Urteil vom 25. November 1971, Béguelin Import, 22/71, Slg. 1971, 949) aufgrund der horizontalen unmittelbaren Wirkung von Unionsgrundrechten als teilnichtig behandeln und unangewendet lassen?.
• EuGH, 05.02.2004 - C-157/02

  Rieser Internationale Transporte

  Auszug aus EuGH, 07.06.2012 - C-132/11

  Kann ein nationales Gericht eine einzelvertragliche Klausel, die mittelbar gegen Art. 21 der Charta, gegen den allgemeinen Rechtsgrundsatz des Unionsrechts des Verbots der Altersdiskriminierung und/oder gegen die Art. 1, 2 und 6 der Richtlinie 2000/78 verstößt, analog der Rechtssache Rieser (Urteil vom 5. Februar 2004, Rieser Internationale Transporte, C-157/02, Slg. 2004, I-1477) und analog der Rechtsprechung in den kartellrechtswidrigen Vereinbarungsfällen wie in der Rechtssache Béguelin (Urteil vom 25. November 1971, Béguelin Import, 22/71, Slg. 1971, 949) aufgrund der horizontalen unmittelbaren Wirkung von Unionsgrundrechten als teilnichtig behandeln und unangewendet lassen?.
• EuGH, 13.09.2011 - C-447/09

  Ein Verbot für Verkehrspiloten, über das vollendete 60. Lebensjahr hinaus ihrer …

  Auszug aus EuGH, 07.06.2012 - C-132/11

  Nach der Rechtsprechung müssen die Sozialpartner, wenn sie Maßnahmen treffen, die in den Geltungsbereich der Richtlinie 2000/78 fallen, mit der für den Bereich der Beschäftigung und des Berufs das Verbot der Diskriminierung wegen des Alters konkretisiert wird, unter Beachtung dieser Richtlinie vorgehen (Urteil vom 13. September 2011, Prigge u. a., C-447/09, Slg. 2011, I-8003, Randnr. 48 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• ArbG Berlin, 01.02.2017 - 56 Ca 5356/15

  Entgeltgleichheit zwischen Frauen und Männern - freie Mitarbeiterin einer …

  So verstößt die Differenzierung hinsichtlich der Lohnhöhe in § 16 Abs. 2 Satz 2 und Satz 3 TV-L danach, ob der Arbeitnehmer bereits zuvor in einem Arbeitsverhältnis zum selben Arbeitgeber stand oder ob er von einem anderen Arbeitgeber zum Land gewechselt ist, nicht gegen Art. 3 Abs. 1 GG (BAG…, Urteil vom 23. September 2010 - 6 AZR 180/09 -, Rn. 14; vergleichbar auch: EuGH, Urteil vom 07. Juni 2012 - C-132/11 -, juris) und auch nicht gegen Unionsrecht (LArbG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 08. Oktober 2015 - 5 Sa 660/15 5 Sa 668/15, 5 Sa 660/15, 5 Sa 668/15 -, juris).
• EuGH, 06.12.2012 - C-152/11

  Ein Sozialplan darf eine geminderte Entlassungsabfindung für Arbeitnehmer …

  Wie sich aus der ständigen Rechtsprechung des Gerichtshofs ergibt, müssen die Sozialpartner, wenn sie Maßnahmen treffen, die in den Geltungsbereich der das Verbot der Diskriminierung wegen des Alters für Beschäftigung und Beruf konkretisierenden Richtlinie 2000/78 fallen, unter Beachtung dieser Richtlinie vorgehen (Urteile vom 13. September 2011, Prigge u. a., C-447/09, Slg. 2011, I-8003, Randnr. 48, sowie vom 7. Juni 2012, Tyrolean Airways Tiroler Luftfahrt, C-132/11, Randnr. 22).
• EuGH, 14.03.2018 - C-482/16

  Stollwitzer - Vorlage zur Vorabentscheidung - Sozialpolitik - Art. 45 AEUV - …

  Unberücksichtigt bleibt nämlich die bei anderen Unternehmen erworbene Erfahrung, unabhängig davon, in welchem Alter sie erworben wurde oder in welchem Alter der betreffende Arbeitnehmer eingestellt wurde (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 7. Juni 2012, Tyrolean Airways Tiroler Luftfahrt Gesellschaft, C-132/11, EU:C:2012:329, Rn. 29).

 
• EuGH, 13.11.2014 - C-416/13

  Das Gesetz der Autonomen Gemeinschaft Asturien, das für die Einstellung örtlicher …

  Wenn der Gerichtshof daher mit einer Vorabentscheidungsfrage befasst ist, die sich im Rahmen eines Rechtsstreits zwischen einem Einzelnen und der öffentlichen Verwaltung auf die Auslegung des allgemeinen Grundsatzes des Verbots einer Diskriminierung wegen des Alters, wie es in Art. 21 der Charta festgelegt ist, und der Bestimmungen der Richtlinie 2000/78 bezieht, prüft er die Frage nur im Hinblick auf diese Richtlinie (vgl. in diesem Sinne Urteil Tyrolean Airways Tiroler Luftfahrt, C-132/11, EU:C:2012:329, Rn. 21 bis 23).
• BAG, 12.12.2012 - 5 AZR 93/12

  Erstattung einer Übergangsversorgung bei Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses …

  Die Verpflichtung zur Rückzahlung beruht daher nicht auf einem Kriterium, das untrennbar mit dem Alter verbunden ist (vgl. hierzu EuGH 12. Oktober 2010 - C-499/08 - [Andersen] Rn. 23, AP Richtlinie 2000/78/EG Nr. 17 = EzA Richtlinie 2000/78 EG-Vertrag 1999 Nr. 17), noch mittelbar daran anknüpft (vgl. hierzu EuGH 7. Juni 2012 - C-132/11 - [Tyrolean Airways] Rn. 29, EzA Richtlinie 2000/75 EG-Vertrag 1999 Nr. 27) , sondern ist lediglich Folge der von ihr selbst initiierten Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nach Erreichen der tariflichen Altersgrenze.
• BAG, 09.12.2015 - 4 AZR 684/12

  Teil-Unwirksamkeit eines Tarifvertrages wegen Altersdiskriminierung

  Nach § 2 Abs. 1 Nr. 2 AGG gelten die Diskriminierungsverbote der §§ 1, 7 AGG auch für "kollektivrechtliche Vereinbarungen" von Beschäftigungs- und Arbeitsbedingungen (BAG 20. März 2012 - 9 AZR 529/10 - Rn. 12, BAGE 141, 73; 14. Januar 2015 - 7 AZR 880/13 - Rn. 36; EuGH 8. September 2011 - C-297/10 - [Hennigs] Rn. 68, Slg. 2011, I-7965; 13. September 2011 - C-447/09 - [Prigge] Rn. 48, Slg. 2011, I-8003; 7. Juni 2012 - C-132/11 - [Tyrolean Airways Tiroler Luftfahrt Gesellschaft] Rn. 22;… Schlachter aaO S. 63) .
• EuGH, 12.12.2013 - C-267/12

  Ein Arbeitnehmer, der einen zivilen Solidaritätspakt mit einem Partner gleichen …

  Was die Anwendung der Richtlinie 2000/78 auf Bestimmungen eines Tarifvertrags wie des im Ausgangsverfahren in Rede stehenden betrifft, müssen nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs die Sozialpartner, wenn sie Maßnahmen treffen, die in den Geltungsbereich dieser Richtlinie fallen, unter deren Beachtung vorgehen (vgl. Urteile vom 13. September 2011, Prigge u. a., C-447/09, Slg. 2011, I-8003, Randnr. 48, und vom 7. Juni 2012, Tyrolean Airways Tiroler Luftfahrt, C-132/11, Randnr. 22).
• BAG, 19.12.2013 - 6 AZR 94/12

  Beschäftigungszeit iSv. § 7 Abschn. A Abs. 2 Satz 4 TV UmBw - Berücksichtigung …

  Ausschlussgrund ist allein der Arbeitgeberwechsel, der in jedem Lebensalter vollzogen werden kann (vgl. EuGH 7. Juni 2012 - C-132/11 - [Tyrolean Airways] Rn. 29) .
• EuGH, 21.12.2016 - C-539/15

  Bowman - Vorlage zur Vorabentscheidung - Sozialpolitik - Charta der Grundrechte …

  Eine solche Regelung beruht daher auf einem Kriterium, das weder untrennbar mit dem Alter der Arbeitnehmer verbunden ist noch mittelbar daran anknüpft (vgl. entsprechend Urteil vom 7. Juni 2012, Tyrolean Airways Tiroler Luftfahrt Gesellschaft, C-132/11, EU:C:2012:329, Rn. 29).
• EuGH, 11.11.2014 - C-530/13

  Schmitzer - Vorlage zur Vorabentscheidung - Sozialpolitik - Richtlinie 2000/78/EG …

  Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs müssen die Mitgliedstaaten, wenn sie Maßnahmen treffen, die in den Geltungsbereich der Richtlinie 2000/78 fallen, mit der für den Bereich der Beschäftigung und des Berufs das Verbot der Diskriminierung wegen des Alters konkretisiert wird, unter Beachtung dieser Richtlinie vorgehen (vgl. in diesem Sinne Urteile Prigge u. a., C-447/09, EU:C:2011:573, Rn. 48, und Tyrolean Airways Tiroler Luftfahrt, C-132/11, EU:C:2012:329, Rn. 22).
• Generalanwalt beim EuGH, 23.11.2017 - C-482/16

  Stollwitzer - Vorlage zur Vorabentscheidung - Sozialpolitik - Richtlinie 2000/78 …
• EuGH, 21.01.2015 - C-529/13

  Felber - Vorlage zur Vorabentscheidung - Sozialpolitik - Richtlinie 2000/78/EG - …
• EuGH, 14.02.2019 - C-154/18

  Horgan und Keegan - Vorlage zur Vorabentscheidung - Gleichbehandlung in …
• Generalanwalt beim EuGH, 07.05.2020 - C-223/19

  YS (Pensions d'entreprise de personnel cadre) - Vorabentscheidungsersuchen - …
• ArbG Frankfurt/Main, 07.09.2018 - 23 Ca 521/18
• Generalanwalt beim EuGH, 25.01.2018 - C-96/17

  Vernaza Ayovi - Vorabentscheidungsersuchen - Sozialpolitik - Befristete …
• Generalanwalt beim EuGH, 23.03.2017 - C-143/16

  Abercrombie & Fitch Italia - Vorabentscheidungsersuchen - Sozialpolitik - …
• Generalanwalt beim EuGH, 21.07.2016 - C-258/15

  Salaberria Sorondo - Vorlage zur Vorabentscheidung - Gleichbehandlung in …
• ArbG Stuttgart, 10.11.2016 - 11 Ca 3130/16

  Sozialplan - Pauschalabfindung - Altersdiskriminierung - …
• ArbG Kiel, 25.04.2014 - 2 Ca 32b/14

  Befristung, sachgrundlos, Vorbeschäftigung, Praktikum