Rechtsprechung
   EuGH, 07.07.2011 - C-536/10 P   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,17896
EuGH, 07.07.2011 - C-536/10 P (https://dejure.org/2011,17896)
EuGH, Entscheidung vom 07.07.2011 - C-536/10 P (https://dejure.org/2011,17896)
EuGH, Entscheidung vom 07. Juli 2011 - C-536/10 P (https://dejure.org/2011,17896)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Wortzeichen 'ROI ANALYZER'

  • Europäischer Gerichtshof

    MPDV Mikrolab / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Wortzeichen "ROI ANALYZER"

  • EU-Kommission

    MPDV Mikrolab / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Wortzeichen "ROI ANALYZER"

  • EU-Kommission

    MPDV Mikrolab / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Wortzeichen ‚ROI ANALYZER‘“

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel der MPDV Mikrolab GmbH, Mikroprozessordatenverarbeitung und Mikroprozessorlabor, gegen das Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 10. September 2010 in der Rechtssache T-233/08, MPDV Mikrolab GmbH, Mikroprozessordatenverarbeitung und Mikroprozessorlabor, gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), eingelegt am 19. November 2010

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 10. September 2010, MPDV Mikrolab/HABM (T-233/08), mit dem das Gericht die Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 15. April 2008 abgewiesen hat, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers zurückgewiesen wurde, der die Eintragung des Wortzeichens "ROI ANALYZER" als Gemeinschaftsmarke für bestimmte Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 35 und 42 abgelehnt hatte - Unterscheidungskraft der Marke

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • EuGH, 21.03.2012 - C-87/11

    Fidelio / HABM - Rechtsmittel - Art. 119 der Verfahrensordnung -

    Da jedoch für die Bestimmung des auf den vorliegenden Rechtsstreit anwendbaren rechtlichen Rahmens der Tag maßgeblich ist, an dem der Eintragungsantrag gestellt wurde (vgl. in diesem Sinne u. a. Beschlüsse vom 23. April 2010, HABM/Frosch Touristik, C-332/09 P, Randnrn. 41 bis 53, vom 16. Mai 2011, X Technology Swiss/HABM, C-429/10 P, Randnr. 2, und vom 7. Juli 2011, MPDV Mikrolab/HABM, C-536/10 P, Randnrn. 2 und 4), bleibt auf ihn die Verordnung Nr. 40/94 anwendbar.

    Wenn allerdings dasselbe Eintragungshindernis einer Kategorie oder einer Gruppe von Waren oder Dienstleistungen entgegengehalten wird, kann sich die zuständige Behörde auf eine globale Begründung für alle betroffenen Waren oder Dienstleistungen beschränken (vgl. entsprechend Urteil vom 15. Februar 2007, BVBA Management, Training en Consultancy, C-239/05, Slg. 2007, I-1455, Randnrn. 34 und 37, und Beschlüsse MPDV Mikrolab/HABM, Randnr. 34, und vom 9. Dezember 2009, Prana Haus/HABM, C-494/08 P, Randnr. 46).

  • Generalanwalt beim EuGH, 08.12.2016 - C-421/15

    Yoshida Metal Industry / EUIPO

    Vgl. Beschluss vom 7. Juli 2011, MPDV Mikrolab/HABM (C-536/10 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2011:469, Rn. 34 und 38).
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