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   EuGH, 07.12.2011 - C-45/11 P   

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https://dejure.org/2011,2196
EuGH, 07.12.2011 - C-45/11 P (https://dejure.org/2011,2196)
EuGH, Entscheidung vom 07.12.2011 - C-45/11 P (https://dejure.org/2011,2196)
EuGH, Entscheidung vom 07. Dezember 2011 - C-45/11 P (https://dejure.org/2011,2196)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke, die aus einer waagerechten Kombination der Farben Grau und Rot besteht - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b

  • Europäischer Gerichtshof

    Deutsche Bahn / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke, die aus einer waagerechten Kombination der Farben Grau und Rot besteht - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b

  • EU-Kommission PDF

    Deutsche Bahn AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

  • EU-Kommission

    Deutsche Bahn / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke, die aus einer waagerechten Kombination der Farben Grau und Rot besteht - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b“

  • Wolters Kluwer

    Abweisung der Anmeldung eines aus der Kombination der Farben Grau und Rot bestehenden Farbzeichens als Gemeinschaftsmarke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel der Deutschen Bahn AG gegen das Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 12. November 2010 in der Rechtssache T-404/09, Deutsche Bahn AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), eingelegt am 2. Februar 2011

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2012, 333
  • EuZW 2012, 154
  • GRUR-RR 2012, 252
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 21.07.2016 - I ZB 52/15

    Bestand der roten Farbmarke der Sparkassen

    Bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft einer Farbmarke für Dienstleistungen sind keine anderen Kriterien anzuwenden als im Fall von Farbmarken für Waren (EuGH, GRUR 2004, 858 Rn. 39 - Heidelberger Bauchemie; EuGH, Beschluss vom 7. Dezember 2011 - C-45/11, GRUR Int. 2012, 333 Rn. 43 - Deutsche Bahn [Waagerechte Kombination der Farben Grau und Rot]).

    Für Dienstleistungen und darauf bezogene Farbmarken gilt nichts anderes (vgl. EuGH, GRUR Int. 2012, 333 Rn. 43 - Deutsche Bahn [Waagerechte Kombination der Farben Grau und Rot]; EuGH, GRUR 2004, 858 Rn. 39 - Heidelberger Bauchemie).

  • EuGH, 26.04.2012 - C-307/11

    Deichmann / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94

    Die Würdigung der Tatsachen und Beweismittel ist somit, außer im Fall ihrer Verfälschung, keine Rechtsfrage, die als solche der Kontrolle des Gerichtshofs im Rahmen eines Rechtsmittels unterläge (vgl. u. a. Urteil American Clothing Associates/HABM und HABM/American Clothing Associates, Randnr. 53, und Beschluss vom 7. Dezember 2011, Deutsche Bahn/HABM, C-45/11 P, Randnr. 46).
  • EuGH, 11.04.2013 - C-652/11

    Mindo / Kommission - Rechtsmittel - Wettbewerb - Kartell - Italienischer Markt

    Dabei fällt eine fehlende oder unzureichende Begründung unter die Verletzung wesentlicher Formvorschriften und stellt einen Gesichtspunkt dar, den der Unionsrichter von Amts wegen prüfen muss (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 30. März 2000, VBA/Florimex u. a., C-265/97 P, Slg. 2000, I-2061, Randnr. 114, und Beschluss vom 7. Dezember 2011, Deutsche Bahn/HABM, C-45/11 P, Randnr. 57).
  • BPatG, 26.04.2012 - 30 W (pat) 85/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "QM System Navi (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Die gewählte Farbstellung mag an die von der Deutschen Telekom umfangreich benutzte Farbkombination erinnern; dass ihr von Hause aus markenmäßige Unterscheidungskraft zukommt, ist jedoch nicht ersichtlich (vgl. auch BGH GRUR 2009, 954, 955 [Nr. 16, 17] - Kinder III in Bestätigung von BPatG GRUR 2007, 324, 326 - Kinder (schwarz-rot); EuGH MarkenR 2012, 66 - Deutsche Bahn).
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