Rechtsprechung
   EuGH, 08.05.2019 - C-305/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,11498
EuGH, 08.05.2019 - C-305/18 (https://dejure.org/2019,11498)
EuGH, Entscheidung vom 08.05.2019 - C-305/18 (https://dejure.org/2019,11498)
EuGH, Entscheidung vom 08. Mai 2019 - C-305/18 (https://dejure.org/2019,11498)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Associazione "Verdi Ambiente e Società - Aps Onlus" u.a.

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Umwelt - Richtlinie 2008/98/EG -Verwertung bzw. Beseitigung von Abfällen - Einrichtung eines integrierten Abfallbewirtschaftungssystems zur Sicherstellung der nationalen Entsorgungsautarkie - Errichtung von Verbrennungsanlagen bzw. Erhöhung der Kapazität bestehender Anlagen - Einstufung der Verbrennungsanlagen als "strategische Infrastrukturen und Einrichtungen von vorrangigem nationalen Interesse" - Einhaltung des Grundsatzes der "Abfallhierarchie"- Richtlinie 2001/42/EG - Erfordernis der Vornahme einer "Umweltprüfung"

Sonstiges (3)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.07.2019 - 13 B 1734/18

    Vorläufiges Aus für "StreamOn"

    vgl. EuGH, Urteile vom 8. Mai 2019 - C-305/18 -, Verdi Ambiente e Società - Aps Onulu u.a., Rn. 58, vom 6. Juni 2018 - C-250/17 -, Virgílio Tarragó da Silveira, Rn. 26, und vom 7. Juli 2016 - C-70/15 -, Lebek, Rn. 33.
  • EuGH, 12.06.2019 - C-43/18

    CFE

    Insoweit hat der Gerichtshof entschieden, dass sich der Begriff "Pläne und Programme" auf jeden Rechtsakt bezieht, der dadurch, dass er Regeln und Verfahren festlegt, eine signifikante Gesamtheit von Kriterien und Modalitäten für die Genehmigung und Durchführung eines oder mehrerer Projekte aufstellt, die voraussichtlich erhebliche Umweltauswirkungen haben (Urteile vom 27. Oktober 2016, D"Oultremont u. a., C-290/15, EU:C:2016:816, Rn. 49 sowie die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 8. Mai 2019, "Verdi Ambiente e Società [VAS] - Aps Onlus" u. a., C-305/18, EU:C:2019:384, Rn. 50 sowie die dort angeführte Rechtsprechung).

    Insoweit hat der Gerichtshof wiederholt entschieden, dass der Begriff "Pläne und Programme" nicht nur ihre Ausarbeitung, sondern auch ihre Änderung einschließt und somit die Umweltprüfung von Vorgaben sicherstellen soll, die voraussichtlich erhebliche Umweltauswirkungen haben (Urteil vom 8. Mai 2019, "Verdi Ambiente e Società [VAS] - Aps Onlus" u. a., C-305/18, EU:C:2019:384, Rn. 52 sowie die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuGH, 12.06.2019 - C-321/18

    Terre wallonne

    In diesem Zusammenhang hat der Gerichtshof für Recht erkannt, dass sich der Begriff "Pläne und Programme" auf jeden Rechtsakt bezieht, der dadurch, dass er Regeln und Verfahren zur Kontrolle festlegt, eine signifikante Gesamtheit von Kriterien und Modalitäten für die Genehmigung und Durchführung eines oder mehrerer Projekte aufstellt, die voraussichtlich erhebliche Umweltauswirkungen haben (Urteile vom 27. Oktober 2016, D'Oultremont u. a., C-290/15, EU:C:2016:816, Rn. 49 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 8. Mai 2019, "Verdi Ambiente e Società (VAS) - Aps Onlus" u. a., C-305/18, EU:C:2019:384, Rn. 50 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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