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   EuGH, 08.06.2017 - C-296/15   

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https://dejure.org/2017,18152
EuGH, 08.06.2017 - C-296/15 (https://dejure.org/2017,18152)
EuGH, Entscheidung vom 08.06.2017 - C-296/15 (https://dejure.org/2017,18152)
EuGH, Entscheidung vom 08. Juni 2017 - C-296/15 (https://dejure.org/2017,18152)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    Medisanus

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Öffentliche Aufträge - Humanarzneimittel - Richtlinie 2004/18/EG - Art. 2 und Art. 23 Abs. 2 und 8 - Art. 34 und 36 AEUV - Öffentlicher Auftrag zur Versorgung eines Krankenhauses - Nationale Regelung, die eine prioritäre Versorgung der ...

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nationale Selbstversorgung mit Blutplasma: Kein Verstoß gegen EU-Recht!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Medisanus

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Öffentliche Aufträge - Humanarzneimittel - Richtlinie 2004/18/EG - Art. 2 und Art. 23 Abs. 2 und 8 - Art. 34 und 36 AEUV - Öffentlicher Auftrag zur Versorgung eines Krankenhauses - Nationale Regelung, die eine prioritäre Versorgung der ...

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 129 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Aus Plasma gewonnene Arzneimittel

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Nationale Selbstversorgung mit Blutplasma: Verstoß gegen EU-Recht? (VPR 2017, 149)

Sonstiges (3)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EuZW 2017, 895
  • NZBau 2017, 486
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • EuGH, 18.06.2019 - C-591/17

    Die deutsche Vignette für die Benutzung von Bundesfernstraßen durch

    Das Verbot der Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit ist namentlich im Bereich des freien Warenverkehrs in Art. 34 AEUV in Verbindung mit Art. 36 AEUV (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 8. Juni 2017, Medisanus, C-296/15, EU:C:2017:431" Rn. 65), in dem der Arbeitnehmerfreizügigkeit in Art. 45 AEUV (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 22. Juni 2017, Bechtel, C-20/16, EU:C:2017:488" Rn. 32 und die dort angeführte Rechtsprechung) und in dem des freien Dienstleistungsverkehrs in den Art. 56 und 62 AEUV (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 19. Juni 2014, Strojírny Prostejov und ACO Industries Tábor, C-53/13 und C-80/13, EU:C:2014:2011" Rn. 32 und die dort angeführte Rechtsprechung) umgesetzt worden.
  • EuGH, 25.10.2018 - C-413/17

    Roche Lietuva - Vorlage zur Vorabentscheidung - Öffentliche Aufträge über die

    Da dieses Niveau sich von einem Mitgliedstaat zum anderen unterscheiden kann, ist den Mitgliedstaaten ein entsprechender Beurteilungsspielraum zuzuerkennen (Urteil vom 8. Juni 2017, Medisanus, C-296/15, EU:C:2017:431, Rn. 82 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 18.09.2019 - C-222/18

    VIPA

    Die streitige nationale Regelung, die die Voraussetzungen festlegt, unter denen Apotheken verschreibungspflichtige Arzneimittel abgeben dürfen, stellt vielmehr unter bestimmten Umständen ein Hindernis dafür dar, dass Apotheken bestimmte Arzneimittel verkaufen, von denen feststeht, dass sie unter den Begriff "Waren" im Sinne der Bestimmungen des AEU-Vertrags über den freien Warenverkehr fallen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 8. Juni 2017, Medisanus, C-296/15, EU:C:2017:431, Rn. 53 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Da sich dieses Niveau von einem Mitgliedstaat zum anderen unterscheiden kann, ist den Mitgliedstaaten ein Wertungsspielraum zuzuerkennen (Urteile vom 19. Mai 2009, Apothekerkammer des Saarlandes u. a., C-171/07 und C-172/07, EU:C:2009:316" Rn. 19 sowie die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 8. Juni 2017, Medisanus, C-296/15, EU:C:2017:431" Rn. 82 sowie die dort angeführte Rechtsprechung).

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