Rechtsprechung
   EuGH, 08.06.2017 - C-541/15   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,18151
EuGH, 08.06.2017 - C-541/15 (https://dejure.org/2017,18151)
EuGH, Entscheidung vom 08.06.2017 - C-541/15 (https://dejure.org/2017,18151)
EuGH, Entscheidung vom 08. Juni 2017 - C-541/15 (https://dejure.org/2017,18151)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,18151) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Freitag

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Unionsbürgerschaft - Art. 21 AEUV - Recht, sich in den Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten - Staatsangehöriger, der die Staatsangehörigkeit sowohl seines Wohnsitzmitgliedstaats als auch seines Geburtsmitgliedstaats besitzt - ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Unionsbürgerschaft - Art. 21 AEUV - Recht, sich in den Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten - Staatsangehöriger, der die Staatsangehörigkeit sowohl seines Wohnsitzmitgliedstaats als auch seines Geburtsmitgliedstaats besitzt - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Änderung des Familiennamens im Geburtsmitgliedstaat außerhalb eines gewöhnlichen Aufenthalts

Sonstiges (3)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 3581
  • NVwZ 2018, 482
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • EuGH, 14.11.2017 - C-165/16

    Ein Nicht-EU-Staatsangehöriger, der Familienangehöriger eines Unionsbürgers ist,

    Der Gerichtshof hat nämlich bereits anerkannt, dass bei Personen, die Angehörige eines Mitgliedstaats sind und sich rechtmäßig im Hoheitsgebiet eines anderen Mitgliedstaats aufhalten, dessen Staatsangehörigkeit sie ebenfalls besitzen, ein Bezug zum Unionsrecht besteht (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 8. Juni 2017, Freitag, C-541/15, EU:C:2017:432, Rn. 34).
  • BGH, 20.02.2019 - XII ZB 130/16

    Rechtsstreit um die Nachbeurkundung einer Auslandsgeburt und die Wirksamkeit

    Eindeutig äußerte sich der Europäische Gerichtshof demgegenüber in der Rechtssache "Freitag", in der er sich mit der Frage befasste, ob das Unionsrecht eine unmittelbare Anerkennung und Eintragung des im EU-Ausland erworbenen Namens im Anerkennungsstaat verlange oder ob es den europarechtlichen Vorgaben genüge, wenn das nationale Recht des Anerkennungsstaats die Möglichkeit vorsieht, die hinkende Namensführung durch ein behördliches Namensänderungsverfahren zu beseitigen (EuGH Urteil vom 8. Juni 2017 - Rs. C-541/15 - FamRZ 2017, 1175, Freitag).

    In seiner Entscheidung betonte der Europäische Gerichtshof sowohl im Rahmen der Umdeutung der Vorlagefrage als auch in den weiteren Entscheidungsgründen ausdrücklich, dass sich die unionsrechtliche Pflicht der Mitgliedstaaten darauf beziehe, einen im Ursprungsstaat "rechtmäßig erworbenen" (legally acquired) Familiennamen anzuerkennen und in den Personenstandsregistern umzuschreiben (vgl. EuGH Urteil vom 8. Juni 2017 - Rs. C-541/15 - FamRZ 2017, 1175 Rn. 30, 39, Freitag).

    Das deutsche Recht bietet mit dem öffentlich-rechtlichen Namensänderungsverfahren nach dem Namensänderungsgesetz (NÄG) dazu eine weitere Möglichkeit, die der Europäische Gerichtshof - bei Wahrung der Prinzipien der Äquivalenz und der Effektivität - offensichtlich als ausreichend ansieht (vgl. EuGH Urteil vom 8. Juni 2017 - Rs. C-541/15, FamRZ 2017, 1175 Rn. 40 ff. - Freitag).

    Die von den Rechtsbeschwerden aufgeworfene Frage, ob die Anerkennung eines im EU-Ausland registrierten Namens von einer materiellrechtlichen Nachprüfung unabhängig zu erfolgen hat, sieht der Senat durch die - nach Eingang der Rechtsbeschwerdebegründungen ergangene - Entscheidung in der Rechtssache "Freitag" (EuGH Urteil vom 8. Juni 2017 - Rs. C-541/15 - FamRZ 2017, 1175, Freitag) als geklärt an.

  • Generalanwalt beim EuGH, 11.04.2019 - C-619/18

    Kommission/ Polen (Indépendance de la Cour suprême) - Vertragsverletzung eines

    18 Vgl. Urteil vom 18. Juli 2007, Kommission/Deutschland (C-503/04, EU:C:2017:432, Rn. 15 und 16).
  • KG, 18.01.2018 - 1 W 563/16

    Internationales Familienrecht in der EU: Ermöglichung der Einbeziehung des

    12 Art. 21 AEUV gebietet es, den Namen eines Unionsbürgers anzuerkennen, wenn er ihn zwar nicht während eines gewöhnlichen Aufenthalts in einem anderen Mitgliedstaat erworben hat, aber eine sonstige Verbindung - wie hier die Staatsangehörigkeit - zu diesem aufweist (EuGH, NJW 2017, 3581, 3583).
  • Generalanwalt beim EuGH, 07.12.2017 - C-85/16

    Tsujimoto / EUIPO

    35 Urteil vom 22. Dezember 2010, Sayn-Wittgenstein (C-208/09, EU:C:2010:806, Rn. 52); vgl. außerdem Urteil vom 8. Juni 2017, Freitag (C-541/15, EU:C:2017:432, Rn. 33 bis 36).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht