Rechtsprechung
   EuGH, 08.09.2016 - C-160/15   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Art. 3 Abs. 1 UrhRil

  • Europäischer Gerichtshof

    GS Media

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 2001/29/EG - Informationsgesellschaft - Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte - Art. 3 Abs. 1 - Öffentliche Wiedergabe - Begriff - Internet - Hyperlinks zu geschützten Werken, die auf einer anderen Website ohne Zustimmung des Rechtsinhabers zugänglich gemacht werden - Noch nicht vom Rechtsinhaber veröffentlichte Werke - Setzen solcher Links zu Erwerbszwecken

  • kanzlei.biz

    Das Setzen von Hyperlinks auf rechtswidrig veröffentlichte Werke kann eine öffentliche Wiedergabe darstellen

  • online-und-recht.de

    Haftung für Links auf urheberrechtswidrige Seiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 2001/29/EG - Informationsgesellschaft - Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte - Art. 3 Abs. 1 - Öffentliche Wiedergabe - Begriff - Internet - Hyperlinks zu geschützten Werken, die auf einer anderen Website ohne Zustimmung des Rechtsinhabers zugänglich gemacht werden - Noch nicht vom Rechtsinhaber veröffentlichte Werke - Setzen solcher Links zu Erwerbszwecken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (22)

  • Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)

    Rechtsangleichung - Das Setzen eines Hyperlinks auf eine Website zu urheberrechtlich geschützten Werken, die ohne Erlaubnis des Urhebers auf einer anderen Website veröffentlicht wurden, stellt keine "öffentliche Wiedergabe" dar, wenn dies ohne Gewinnerzielungsabsicht und ohne Kenntnis der Rechtswidrigkeit der Veröffentlichung der Werke geschieht

  • internet-law.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Unter welchen Voraussetzungen kann das Setzen eines Links Urheberrechte verletzen?

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Verletzen Links das Urheberrecht?

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Verlinkung von rechtswidrigen Inhalten als öffentliche Wiedergabe

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung durch bloße Verlinkung auf urheberrechtlich geschützte Inhalte die ohne Zustimmung des Rechteinhaber aufrufbar sind

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Setzen von Hyperlinks durch kommerzielle Anbieter kann Urheberrechtsverletzung sein

  • heise.de (Pressebericht, 08.09.2016)

    Kommerzielle Links auf Urheberrechtsverletzungen verboten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Links als Urheberrechtsverletzung

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung durch Setzen eines Hyperlinks

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Profitorientierte Links auf Websites mit Urheberrechtsverletzungen sind verboten

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Profitorientierte Links auf Websites mit Urheberrechtsverletzungen sind verboten

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Urheberrechtsverletzung durch Setzen von Hyperlinks?

  • new-media-law.net (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung durch Verlinkung auf rechtswidrig ins Internet eingestellte Inhalte

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung durch Links abhängig von etwaiger Gewinnerzielungsabsicht des Linksetzers

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Verlinkung auf Webseite mit urheberrechtswidrigen Inhalten kann Rechtsverstoß sein

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Linkhaftung

  • taz.de (Pressebericht, 08.09.2016)

    Fall "Geenstijl": Linkhaftung für Medien verschärft

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    Unternehmen haften bei Verlinkung, Privatnutzer nach einem Hinweis

  • ra-domanski.de (Kurzinformation)

    Haftung für Hyperlinks

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung durch Links abhängig von etwaiger Gewinnerzielungsabsicht des Linksetzers

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Setzen eines Hyperlinks auf Website zu urheberrechtlich geschützten Werken begründet nicht immer Urheberrechtsverletzung - Bei Gewinnerzielungsabsicht ist Kenntnis der Rechtswidrigkeit der veröffentlichten Hyperlinks zu vermuten


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • wbs-law.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Verletzen Links das Urheberrecht?

Besprechungen u.ä. (4)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Haftung für Hyperlinks - Bei Gewinnerzielungsabsicht: Kenntnis vermutet

  • bbs-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Link als Urheberrechtsverletzung

  • cr-online.de (Entscheidungsanmerkung)

    "Playboy"-Urteil: Die Kommunikationsfreiheit ist beim EuGH in schlechten Händen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    EuGH wird über Haftung für Hyperlinks entscheiden - Wann wird der europäische Gesetzgeber aktiv?

Sonstiges (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 3149
  • GRUR 2016, 1152
  • GRUR Int. 2016, 1056
  • EuZW 2016, 785
  • K&R 2016, 661
  • ZUM 2016, 975



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BVerfG, 10.10.2016 - 1 BvR 2136/14  

    Verfassungsbeschwerde von Betreiberinnen einer Internetsuchmaschine erfolglos

    Zu beachten ist in diesem Zusammenhang auch die Bedeutung von Suchmaschinen für die Verwirklichung der Informationsfreiheit (vgl. BVerfGK 20, 37 ; EuGH, Urteil vom 8. September 2016, GS Media, C-160/15, EU:C:2016:644, Rn. 45; zur Bedeutung von Suchdiensten auch BGHZ 156, 1 - Paperboy).
  • LG Hamburg, 18.11.2016 - 310 O 402/16  

    Verlinkung von fremden Websites, die Urheberrechtsverletzungen enthalten, ist

    Die Vorschrift dient der Umsetzung von Art. 3 Abs. 1 der Infosoc-Richtlinie 1 ; diese Vorschrift bestimmt: "Die Mitgliedstaaten sehen vor, dass den Urhebern das ausschließliche Recht zusteht, die drahtgebundene oder drahtlose öffentliche Wiedergabe ihrer Werke einschließlich der öffentlichen Zugänglichmachung der Werke in der Weise, dass sie Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich sind, zu erlauben oder zu verbieten." Zur insofern beachtlichen Auslegung des Art. 3 Abs. 1 Infosoc-Richtlinie hat der EuGH (NJW 2016, 3149 ff.) ausgeführt, dass das Setzen eines Hyperlinks unter bestimmten Umständen den Tatbestand einer öffentlichen Wiedergabe eines Werkes, auf das verlinkt wird, erfüllt.
  • OLG Dresden, 22.11.2016 - 14 U 530/16  
    Dies gilt insbesondere, wenn die Mitglieder andernfalls das ausgestrahlte Werk grundsätzlich nicht empfangen könnten (vgl. EuGH, Urteil vom 8.9.2016 - C-160/15 -, GRUR 2016, 1152 Rn 35 m.w.N.), und unabhängig davon, ob sie den Zugang nutzen (BGHZ 206, 365 Rn 44 - Ramses).

    b) Eine "öffentliche Wiedergabe" setzt ferner voraus, dass ein geschütztes Werk unter Verwendung eines technischen Verfahrens, das sich von dem bisher verwendeten unterscheidet, oder - alternativ - für ein neues Publikum wiedergegeben wird (vgl. EuGH, Urteil vom 8.9.2016 - C-160/15 - GRUR 2016, 1152 Rn 37 m.w.N.).

  • Generalanwalt beim EuGH, 08.12.2016 - C-527/15  

    Stichting Brein

    5 - Arrêt du 8 septembre 2016, GS Media (C-160/15, EU:C:2016:644, ci-après l"« arrêt GS Media »).

    Voir, par exemple, parmi ceux publiés peu de temps après cet arrêt, l"article d" European Law Blog du 20 septembre 2016 intitulé «Saving the Internet or linking limbo? CJEU clarifies legality of hyperlinking (C-160/15, Gs Media v Sanoma)» ou le débat de la session plénière du 20 septembre 2016 du 47 e congrès mondial de l" International Association for the Protection of Intellectual Property (AIPPI) concernant The CJEU case law on hyperlinking et le rapport élaboré au préalable par le groupe de travail constitué autour du thème Linking and making available on the Internet .

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