Rechtsprechung
| EuGH, 09.02.2012 - C-45/11 P |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,2658) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Deutsche Bahn / HABM
Berichtigung
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 11. November 2010, Deutsche Bahn / HABM (T-404/09), mit dem das Gericht die Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 23. Juli 2009 über die Zurückweisung der Beschwerde gegen die ...
Verfahrensgang
- EuG, 12.11.2010 - T-404/09
- EuGH, 07.12.2011 - C-45/11
- EuGH, 09.02.2012 - C-45/11 P
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- EuG, 22.06.2011 - T-409/09
Evropaïki Dynamiki / Kommission - Außervertragliche Haftung - Öffentliche …
Auszug aus EuGH, 09.02.2012 - C-45/11
In Randnr. 1 des Beschlusses muss es "T-404/09" anstelle von "T-409/09" heißen. - EuG, 12.11.2010 - T-404/09
Deutsche Bahn / HABM () und rouge) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer …
Auszug aus EuGH, 09.02.2012 - C-45/11
In Randnr. 1 des Beschlusses muss es "T-404/09" anstelle von "T-409/09" heißen.
- Generalanwalt beim EuGH, 08.12.2016 - C-421/15
Yoshida Metal Industry / EUIPO
14- Vgl. Beschluss vom 9. Februar 2012, Deutsche Bahn/HABM (C-45/11 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2012:69, Rn. 61), und Urteil vom 19. Juni 2014, FLS Plast/Kommission (…C-243/12 P, EU:C:2014:2006, Rn. 48), in denen der Gerichtshof entschieden hat, dass das Gericht den Klagegrund einer fehlenden Begründung der vor ihm angefochtenen Entscheidung zu Recht nicht von Amts wegen geprüft hat.