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   EuGH, 09.04.2014 - C-74/13   

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https://dejure.org/2014,6311
EuGH, 09.04.2014 - C-74/13 (https://dejure.org/2014,6311)
EuGH, Entscheidung vom 09.04.2014 - C-74/13 (https://dejure.org/2014,6311)
EuGH, Entscheidung vom 09. April 2014 - C-74/13 (https://dejure.org/2014,6311)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    "Vorabentscheidungsersuchen - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte Nomenklatur -TARIC-Codes 7019 59 00 10 und 7019 59 00 90 - Verordnungen zur Einführung von Antidumpingzöllen auf Einfuhren bestimmter offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern mit Ursprung in ...

  • Europäischer Gerichtshof

    GSV

    Vorabentscheidungsersuchen - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte Nomenklatur -TARIC-Codes 7019 59 00 10 und 7019 59 00 90 - Verordnungen zur Einführung von Antidumpingzöllen auf Einfuhren bestimmter offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern mit Ursprung in China ...

  • EU-Kommission

    GSV Kft. gegen Nemzeti Adó- és Vámhivatal Észak-Alföldi Regionális Vám- és Pénzügyöri Föigazgatósága

    Ersuchen um Vorabentscheidung: Debreceni Közigazgatási és Munkaügyi Bíróság - Ungarn. Vorabentscheidungsersuchen - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte Nomenklatur -TARIC-Codes 7019 59 00 10 und 7019 59 00 90 - Verordnungen zur Einführung von ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorabentscheidungsersuchen - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte Nomenklatur -TARIC-Codes 7019 59 00 10 und 7019 59 00 90 - Verordnungen zur Einführung von Antidumpingzöllen auf Einfuhren bestimmter offenmaschiger Gewebe aus Glasfasern mit Ursprung in China ...

  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (5)

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EUV 138/2011 Art 1 Abs 1
    Antidumpingzoll; China; Einreihung; Gemeinschaftsrecht; Sprachfassung; Zolltarif

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    GSV

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EUV 138/2011 Art 1 Abs 1
    Antidumping, Glasfasern

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen - Debreceni Közigazgatási és Munkaügyi Bíróság - Auslegung des vierzehnten Erwägungsgrundes und von Art. 1 Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 138/2011 der Kommission vom 16. Februar 2011 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die ...

 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (9)

  • EuGH, 16.02.2006 - C-500/04

    Proxxon - Zolltarifliche Einreihung - Von Hand zu betätigende Schrauben- und

    Auszug aus EuGH, 09.04.2014 - C-74/13
    Das nationale Gericht ist hierzu jedenfalls besser in der Lage (vgl. in diesem Sinne Urteile Proxxon, C-500/04, EU:C:2006:111, Rn. 23, und Digitalnet u. a., C-320/11, C-330/11, C-382/11 und C-383/11, EU:C:2012:745, Rn. 61).

    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen ist, wie sie im Wortlaut der Positionen der KN und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (vgl. u. a. Urteile Proxxon, EU:C:2006:111, Rn. 21, Rakvere Lihakombinaat, C-140/08, EU:C:2009:667, Rn. 42, und Digitalnet u. a., EU:C:2012:745, Rn. 27 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuGH, 22.11.2012 - C-320/11

    Digitalnet - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte Nomenklatur - Zum

    Auszug aus EuGH, 09.04.2014 - C-74/13
    Das nationale Gericht ist hierzu jedenfalls besser in der Lage (vgl. in diesem Sinne Urteile Proxxon, C-500/04, EU:C:2006:111, Rn. 23, und Digitalnet u. a., C-320/11, C-330/11, C-382/11 und C-383/11, EU:C:2012:745, Rn. 61).

    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen ist, wie sie im Wortlaut der Positionen der KN und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (vgl. u. a. Urteile Proxxon, EU:C:2006:111, Rn. 21, Rakvere Lihakombinaat, C-140/08, EU:C:2009:667, Rn. 42, und Digitalnet u. a., EU:C:2012:745, Rn. 27 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuGH, 16.07.2009 - C-56/08

    Pärlitigu - Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Tarifierung -

    Auszug aus EuGH, 09.04.2014 - C-74/13
    Um dem vorlegenden Gericht eine sachdienliche Antwort zu geben und ihm die Tarifierung, mit der es befasst ist, zu ermöglichen, kann ihm der Gerichtshof jedoch im Geist der Zusammenarbeit mit den nationalen Gerichten und unter Berücksichtigung der Angaben in der Vorlageentscheidung alle Hinweise geben, die er für erforderlich hält (vgl. in diesem Sinne Urteile Lohmann und Medi Bayreuth, C-260/00 bis C-263/00, EU:C:2002:637, Rn. 28, und Pärlitigu, C-56/08, EU:C:2009:467, Rn. 23).
  • EuGH, 27.09.2007 - C-208/06

    Medion - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte Nomenklatur -

    Auszug aus EuGH, 09.04.2014 - C-74/13
    Schließlich ist darauf hinzuweisen, dass der Verwendungszweck des Erzeugnisses ein objektives Einreihungskriterium sein kann, sofern er sich aus der Natur des Erzeugnisses ergibt; ob Letzteres zutrifft, muss sich anhand der objektiven Merkmale und Eigenschaften des Erzeugnisses beurteilen lassen (vgl. insbesondere Urteile, Sunshine Deutschland Handelsgesellschaft, C-229/06, EU:C:2007:239, Rn. 28, Medion und Canon Deutschland, C-208/06 und C-209/06, EU:C:2007:553, Rn. 37, und TNT Freight Management, C-291/11, EU:C:2012:459, Rn. 33 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 07.11.2002 - C-260/00

    Lohmann

    Auszug aus EuGH, 09.04.2014 - C-74/13
    Um dem vorlegenden Gericht eine sachdienliche Antwort zu geben und ihm die Tarifierung, mit der es befasst ist, zu ermöglichen, kann ihm der Gerichtshof jedoch im Geist der Zusammenarbeit mit den nationalen Gerichten und unter Berücksichtigung der Angaben in der Vorlageentscheidung alle Hinweise geben, die er für erforderlich hält (vgl. in diesem Sinne Urteile Lohmann und Medi Bayreuth, C-260/00 bis C-263/00, EU:C:2002:637, Rn. 28, und Pärlitigu, C-56/08, EU:C:2009:467, Rn. 23).
  • EuGH, 12.07.2012 - C-291/11

    TNT Freight Management (Amsterdam) - Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte

    Auszug aus EuGH, 09.04.2014 - C-74/13
    Schließlich ist darauf hinzuweisen, dass der Verwendungszweck des Erzeugnisses ein objektives Einreihungskriterium sein kann, sofern er sich aus der Natur des Erzeugnisses ergibt; ob Letzteres zutrifft, muss sich anhand der objektiven Merkmale und Eigenschaften des Erzeugnisses beurteilen lassen (vgl. insbesondere Urteile, Sunshine Deutschland Handelsgesellschaft, C-229/06, EU:C:2007:239, Rn. 28, Medion und Canon Deutschland, C-208/06 und C-209/06, EU:C:2007:553, Rn. 37, und TNT Freight Management, C-291/11, EU:C:2012:459, Rn. 33 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 29.10.2009 - C-140/08

    Rakvere Lihakombinaat - Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur -

    Auszug aus EuGH, 09.04.2014 - C-74/13
    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen ist, wie sie im Wortlaut der Positionen der KN und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (vgl. u. a. Urteile Proxxon, EU:C:2006:111, Rn. 21, Rakvere Lihakombinaat, C-140/08, EU:C:2009:667, Rn. 42, und Digitalnet u. a., EU:C:2012:745, Rn. 27 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 19.04.2007 - C-229/06

    Sunshine Deutschland Handelsgesellschaft - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung -

    Auszug aus EuGH, 09.04.2014 - C-74/13
    Schließlich ist darauf hinzuweisen, dass der Verwendungszweck des Erzeugnisses ein objektives Einreihungskriterium sein kann, sofern er sich aus der Natur des Erzeugnisses ergibt; ob Letzteres zutrifft, muss sich anhand der objektiven Merkmale und Eigenschaften des Erzeugnisses beurteilen lassen (vgl. insbesondere Urteile, Sunshine Deutschland Handelsgesellschaft, C-229/06, EU:C:2007:239, Rn. 28, Medion und Canon Deutschland, C-208/06 und C-209/06, EU:C:2007:553, Rn. 37, und TNT Freight Management, C-291/11, EU:C:2012:459, Rn. 33 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 15.11.2012 - C-558/11

    Kurcums Metal - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte Nomenklatur -

    Auszug aus EuGH, 09.04.2014 - C-74/13
    Weichen die verschiedenen Sprachfassungen eines Textes des Unionsrechts voneinander ab, muss die fragliche Vorschrift anhand der allgemeinen Systematik und dem Zweck der Regelung ausgelegt werden, zu der sie gehört (vgl. Urteil Kurcums Metal, C-558/11, EU:C:2012:721, Rn. 48 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 01.03.2016 - C-443/14

    Der Gerichtshof äußert sich zum Verhältnis zwischen der Freizügigkeit von

    Weichen die verschiedenen Sprachfassungen eines Rechtstexts der Union voneinander ab, muss die fragliche Vorschrift anhand der allgemeinen Systematik und des Zwecks der Regelung ausgelegt werden, zu der sie gehört (Urteil GSV, C-74/13, EU:C:2014:243, Rn. 27 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 19.10.2016 - C-60/15

    Saint-Gobain Glass Deutschland / Kommission - Rechtsmittel - Zugang zu

    Vgl. insbesondere Urteil vom 9. April 2014, GSV (C-74/13, EU:C:2014:243, Rn. 27).
  • EuGH, 22.06.2016 - C-207/15

    Nissan Jidosha / EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Bildmarke mit dem

    Weichen die verschiedenen Sprachfassungen eines Textes des Unionsrechts voneinander ab, muss die fragliche Vorschrift anhand der allgemeinen Systematik und des Zwecks der Regelung ausgelegt werden, zu der sie gehört (vgl. Urteil vom 9. April 2014, GSV, C-74/13, EU:C:2014:243, Rn. 27 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 28.07.2016 - C-173/15

    GE Healthcare - Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion - Zollkodex der

    19 Vgl. u. a. Urteile vom 15. November 2012, Kurcums Metal (C-558/11, EU:C:2012:721, Rn. 48), und vom 9. April 2014, GSV (C-74/13, EU:C:2014:243, Rn. 27).
  • Generalanwalt beim EuGH, 17.03.2016 - C-207/15

    Nissan Jidosha / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Bildmarke mit dem

    34 - Urteile Institute of the Motor Industry (C-149/97, EU:C:1998:536, Rn. 16), Kurcums Metal (C-558/11, EU:C:2012:721, Rn. 48) und GSV (C-74/13, EU:C:2014:243, Rn. 27).
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