Rechtsprechung
   EuGH, 09.06.2005 - C-317/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,35297
EuGH, 09.06.2005 - C-317/03 (https://dejure.org/2005,35297)
EuGH, Entscheidung vom 09.06.2005 - C-317/03 (https://dejure.org/2005,35297)
EuGH, Entscheidung vom 09. Juni 2005 - C-317/03 (https://dejure.org/2005,35297)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Orthica

    Freier Warenverkehr - Unterscheidung zwischen Arzneimitteln und Lebensmitteln - Im Ursprungsmitgliedstaat als Nahrungsergänzungsmittel vertriebenes Erzeugnis, das im Einfuhrmitgliedstaat als Arzneimittel behandelt wird - Vertriebsgenehmigung

  • Jurion

    Einstufung eines Erzeugnisses als Arzneimittel oder als Lebensmittel; Konkurrenzverhältnis zwischen der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit und der Richtlinie 2002/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. Juni 2002 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Nahrungsergänzungsmittel; Anwendbare gemeinschaftsrechtliche Bestimmungen auf sowohl Arzneimittel, als auch Lebensmittel darstellende Erzeugnisse; Kriterien zur Bestimmung der pharmakologischen Eigenschaften eines Erzeugnisses; Berücksichtigung der möglichen Gesundheitsgefahren als eigenständiger Faktor zur Einstufung eines Erzeugnisses als Arzneimittel durch die zuständigen nationalen Behörden; Einführung eines gemeinschaftsrechtlich als Arzneimittel zu qualifizierendes Erzeugnis in einen anderen, dieses Erzeugnis als Lebensmittel vertreibenden Mitgliedstaat; Begriff der "sicheren Höchstmengen" als Unterscheidungskriterium zwischen Arzneimittel und Lebensmittel; Berücksichtigung des Kriteriums des Ernährungsbedürfnisses der Bevölkerung durch die Mitgliedstaaten bei der Prüfung der Gefahren von Lebensmitteln oder Nahrungsergänzungsmitteln für die Gesundheit der Bevölkerung; Rechtfertigung des Einfuhrverbots von rechtmäßig in einem anderen Mitgliedstaat hergestellten Erzeugnis mit dem Fehlen eines Ernährungsbedürfnisses; Beurteilungsspielraum bei der Prüfung des Vorliegens eines Ernährungsbedürfnisses und Anforderungen an die gerichtliche Überprüfbarkeit durch die mitgliedstaatlichen Gerichte; Auslegung des Art. 1 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Januar 1997 über neuartige Lebensmittel und neuartige Lebensmittelzutaten bezüglich der Geltung eines Lebensmittels als "für den menschlichen Verzehr in nenneswertem Umfang" verwendet; Möglichkeit eines mitgliedstaatlichen Gerichts zur Frage nach der Einstufung von Erzeugnissen an die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Orthica

    Freier Warenverkehr - Unterscheidung zwischen Arzneimitteln und Lebensmitteln - Im Ursprungsmitgliedstaat als Nahrungsergänzungsmittel vertriebenes Erzeugnis, das im Einfuhrmitgliedstaat als Arzneimittel behandelt wird - Vertriebsgenehmigung

Sonstiges

Verfahrensgang

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