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   EuGH, 09.06.2016 - C-345/15 P   

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https://dejure.org/2016,14239
EuGH, 09.06.2016 - C-345/15 P (https://dejure.org/2016,14239)
EuGH, Entscheidung vom 09.06.2016 - C-345/15 P (https://dejure.org/2016,14239)
EuGH, Entscheidung vom 09. Juni 2016 - C-345/15 P (https://dejure.org/2016,14239)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    CHEMK und KF / Rat

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Rechtsmittel - Art. 181 der Verfahrensordnung - Dumping - Durchführungsverordnung (EU) Nr. 60/2012 - Einfuhr von Ferrosilicium mit Ursprung unter anderem in Russland - Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 - Art. 11 Abs. 3 und 9 - Teilweise Interimsüberprüfung

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • EuG, 01.06.2017 - T-442/12

    Changmao Biochemical Engineering / Rat - Dumping - Einfuhren von Weinsäure mit

    Die spätere Rechtsprechung zu Art. 11 Abs. 3 der Verordnung Nr. 384/96 und zu Art. 11 Abs. 3 der Grundverordnung betraf die Frage, ob sich die Umstände wesentlich verändert hatten oder nicht, wobei eine solche Veränderung zusätzlich dauerhaft sein musste (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 17. November 2009, MTZ Polyfilms/Rat, T-143/06, EU:T:2009:441, Rn. 41, vom 17. Dezember 2010, EWRIA u. a./Kommission, T-369/08, EU:T:2010:549, Rn. 81 und 94, und vom 28. April 2015, CHEMK und KF/Rat, T-169/12, EU:T:2015:231, Rn. 48, auf Rechtsmittel hin bestätigt mit Beschluss vom 9. Juni 2016, CHEMK und KF/Rat, C-345/15 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2016:433, Rn. 29 bis 32).

    Im Übrigen haben die Organe nach der Rechtsprechung im Rahmen des Überprüfungsverfahrens nicht nur eine rückblickende Analyse der Entwicklung der berücksichtigten Situation ab der Einführung der ursprünglichen endgültigen Maßnahme durchzuführen, um zu beurteilen, ob die Aufrechterhaltung oder Änderung dieser Maßnahme notwendig ist, um das schädigende Dumping unwirksam zu machen, sondern sie müssen auch eine vorausschauende Analyse der wahrscheinlichen Entwicklung der Lage ab dem Erlass der Überprüfungsmaßnahme vornehmen, um die wahrscheinliche Auswirkung eines Auslaufens oder einer Änderung der endgültigen Maßnahme zu beurteilen (Urteil vom 18. September 2014, Valimar, C-374/12, EU:C:2014:2231, Rn. 55, und Beschluss vom 9. Juni 2016, CHEMK und KF/Rat, C-345/15 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2016:433, Rn. 31).

  • EuGH, 10.02.2021 - C-56/19

    RFA International / Kommission - Rechtsmittel - Dumping - Einfuhr von

    Das von diesen Gesellschaften gegen dieses Urteil eingelegte Rechtsmittel wurde vom Gerichtshof durch Beschluss vom 9. Juni 2016, CHEMK und KF/Rat (C-345/15 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2016:433), zurückgewiesen.
  • Generalanwalt beim EuGH, 09.07.2020 - C-56/19

    RFA International / Kommission - Rechtsmittel - Dumping - Einfuhren von

    12 Beschluss CHEMK und KF/Rat (C-345/15 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2016:433).
  • EuG, 15.11.2018 - T-113/15

    RFA International / Kommission - Dumping - Einfuhren von Siliziumeisen mit

    Par ordonnance du 9 juin 2016, CHEMK et KF/Conseil (C-345/15 P, non publiée, EU:C:2016:433), la Cour a rejeté le pourvoi.
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