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   EuGH, 09.11.2006 - C-205/05   

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https://dejure.org/2006,5281
EuGH, 09.11.2006 - C-205/05 (https://dejure.org/2006,5281)
EuGH, Entscheidung vom 09.11.2006 - C-205/05 (https://dejure.org/2006,5281)
EuGH, Entscheidung vom 09. November 2006 - C-205/05 (https://dejure.org/2006,5281)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer - Artikel 42 EG - Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 - Artikel 58 - Leistung zugunsten von Arbeitnehmern, die Asbest ausgesetzt waren - Berechnung von Geldleistungen - Weigerung, in einem anderen Mitgliedstaat erzielte Arbeitsentgelte zu ...

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Nemec

    Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer und -selbständigen - Artikel 42 EG - Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 - Artikel 58 - Leistung zugunsten von Arbeitnehmern, die Asbest ausgesetzt waren - Berechnung von Geldleistungen - Weigerung, in einem anderen Mitgliedstaat erzielte ...

  • EU-Kommission

    Nemec

    Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer und -selbständigen - Artikel 42 EG - Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 - Artikel 58 - Leistung zugunsten von Arbeitnehmern, die Asbest ausgesetzt waren - Berechnung von Geldleistungen - Weigerung, in einem anderen Mitgliedstaat erzielte ...

  • EU-Kommission

    Nemec

    Soziale Sicherheit für Wanderarbeitnehmer

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigungsfähigkeit von Arbeitsentgelten eines Wanderarbeiters bei der Berechnung der Leistung für ehemalige Asbestarbeiter; Berechnung des "Durchschnittsentgelts" im Sinne des Art. 58 Abs. 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71; Gemeinschaftskonforme Auslegung der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EG Art. 42; Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 Art. 58
    Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer: Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer - Artikel 42 EG - Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 - Artikel 58 - Leistung zugunsten von Arbeitnehmern, die Asbest ausgesetzt waren - Berechnung von Geldleistungen - Weigerung, in einem ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Nemec

    Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer und -selbständigen - Artikel 42 EG - Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 - Artikel 58 - Leistung zugunsten von Arbeitnehmern, die Asbest ausgesetzt waren - Berechnung von Geldleistungen - Weigerung, in einem anderen Mitgliedstaat erzielte ...

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Ersuchen um Vorabentscheidung, vorgelegt durch Urteil des Tribunal des affaires de sécurité sociale de Longwy vom 14. April 2005 in dem Rechtsstreit Fabien Nemec gegen Caisse Régionale d'Assurance Maladie du Nord-Est

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen - Tribunal des affaires de sécurité sociale de Longwy - Auslegung des Artikels 39 des EG-Vertrags, der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (17)

  • EuGH, 19.04.2007 - C-295/05

    Asociación Nacional de Empresas Forestales - Vorabentscheidungsersuchen -

    Wie der Gerichtshof weiter entschieden hat, muss, um zu einer dem nationalen Gericht sachdienlichen Auslegung des Gemeinschaftsrechts zu gelangen, dieses Gericht den tatsächlichen und rechtlichen Rahmen, in den sich die von ihm gestellten Fragen einfügen, festlegen oder zumindest die tatsächlichen Annahmen erläutern, auf denen diese Fragen beruhen (Urteile vom 9. November 2006, Nemec, C-205/05, Slg. 2006, I-0000, Randnr. 25, und Confederación Española de Empresarios de Estaciones de Servicio, Randnr. 26 und die dort zitierte Rechtsprechung).

    Insoweit ist es nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs unerlässlich, dass das nationale Gericht ein Mindestmaß an Erläuterungen zu den Gründen für die Wahl der Gemeinschaftsbestimmungen, um deren Auslegung es ersucht, und zu dem Zusammenhang gibt, den es zwischen diesen Bestimmungen und den auf den Rechtsstreit anzuwendenden nationalen Rechtsvorschriften sieht (Urteile Nemec, Randnr. 26, und vom 5. Dezember 2006, Cipolla u. a., C-94/04 und C-202/04, Slg. 2006, I-0000, Randnr. 38).

  • BFH, 21.10.2010 - III R 5/09

    EuGH-Vorlage zur Kindergeldberechtigung von polnischen Staatsangehörigen, die als

    Danach sollen die Art. 39 bis 42 EG (jetzt: Art. 45 bis 48 AEUV) sowie die zu ihrer Durchführung erlassenen gemeinschaftsrechtlichen Vorschriften wie insbesondere die VO Nr. 1408/71 verhindern, dass ein Arbeitnehmer von seinem Recht auf Freizügigkeit deshalb keinen Gebrauch macht, weil er dadurch Nachteile erleidet (z.B. EuGH-Urteile vom 21. Oktober 1975 C-24/75, Petroni, Slg. 1975, 1149 Rz 11 ff.; vom 7. März 1991 C-10/90, Masgio, Slg. 1991, I-1119 Rz 17 f.; vom 7. Mai 1998 C-113/96, Gomez Rodriguez, Slg. 1998, I-2461 Rz 22 ff.; vom 9. November 2006 C-205/05, Nemec, Slg. 2006, I-10745 Rz 37 ff.).
  • EuGH, 20.05.2008 - C-352/06

    Bosmann - Soziale Sicherheit - Familienbeihilfen - Aussetzung des

    In diesem Zusammenhang ist daran zu erinnern, dass die Bestimmungen der Verordnung Nr. 1408/71 im Licht des Art. 42 EG auszulegen sind, der die Freizügigkeit der Arbeitnehmer erleichtern soll und u. a. impliziert, dass Wanderarbeitnehmer nicht deshalb Ansprüche auf Leistungen der sozialen Sicherheit verlieren oder geringere Leistungen erhalten dürfen, weil sie das ihnen vom EG-Vertrag verliehene Recht auf Freizügigkeit ausgeübt haben (vgl. Urteil vom 9. November 2006, Nemec, C-205/05, Slg. 2006, I-10745, Randnrn. 37 und 38).
  • Generalanwalt beim EuGH, 16.02.2012 - C-611/10

    Nach Ansicht von Generalanwalt Mazák hindert das Unionsrecht einen Mitgliedstaat

    Vielmehr bezieht sie sich auf spezielle Bestimmungen der Verordnung Nr. 1408/71, wie z. B. Art. 58 Abs. 1 betreffend die Berechnung der Geldleistungen unter Zugrundelegung eines Durchschnittslohns oder -gehalts, worum es im Urteil Nemec(37) ging, auf das im Urteil Bosmann(38) verwiesen wird.

    Da es somit klar ist, dass es sich bei der Rechtssache Nemec(40) um einen völlig anderen Sachverhalt handelt als in der Rechtssache Bosmann(41), kann aus dem Verweis in Randnr. 29 des Urteils Bosmann auf das Urteil Nemec nicht geschlossen werden, dass der Gerichtshof gemeint habe, dass der Verlust des Kindergelds, den Frau Bosmann aufgrund der Änderung der anwendbaren Rechtsvorschriften erlitten habe, dazu geführt habe, dass es für Deutschland als dem nicht zuständigen Mitgliedstaat möglich geworden sei, diese Leistung dennoch aufgrund von dessen nationalem Recht zu gewähren.

    35 - Vgl. den Verweis auf das Urteil vom 9. November 2006, Nemec (C-205/05, Slg. 2006, I-10745), im Urteil Bosmann (oben in Fn. 4 angeführt, Randnr. 29).

    39 - Vgl. Urteil Nemec (oben in Fn. 35 angeführt) und die in Fn. 36 erwähnten Urteile.

  • EuGH, 21.01.2016 - C-515/14

    Die zyprischen Rechtsvorschriften über Ansprüche auf Altersruhegeld, die

    Der Gerichtshof hat bereits entschieden, dass Art. 48 AEUV, dessen Ziel in der Herstellung größtmöglicher Freizügigkeit für die Wanderarbeitnehmer besteht (vgl. Urteil da Silva Martins, C-388/09, EU:C:2011:439, Rn. 70 und die dort angeführte Rechtsprechung), u. a. impliziert, dass Wanderarbeitnehmer nicht deshalb Ansprüche auf Leistungen der sozialen Sicherheit verlieren oder geringere Leistungen erhalten dürfen, weil sie das ihnen durch den Vertrag verliehene Recht auf Freizügigkeit ausgeübt haben (vgl. Urteile Nemec, C-205/05, EU:C:2006:705, Rn. 38, und Bouman, C-114/13, EU:C:2015:81, Rn. 39).
  • FG Münster, 30.04.2009 - 11 K 998/06

    Anspruch auf Kindergeld für eine alleinerziehende in den Niederlanden arbeitende

    In der Entscheidung des EuGH heißt es wörtlich: "In diesem Zusammenhang ist daran zu erinnern, dass die Bestimmungen der Verordnung Nummer 1408/71 im Licht des Artikels 42 EG auszulegen sind, der die Freizügigkeit der Arbeitnehmer erleichtern soll und unter anderem impliziert, dass Wanderarbeitnehmer nicht deshalb Ansprüche auf Leistungen der sozialen Sicherheit verlieren oder geringere Leistungen erhalten dürfen, weil sie das ihnen vom EG-Vertrag verliehene Recht auf Freizügigkeit ausgeübt haben (vgl. Urteil vom 9. November 2006, Nemec, C-205/05, Slg 2006, I-10745, Rdnrn. 37 und 38).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 07.05.2015 - L 9 AL 226/13

    Förderung der ganzjährigen Beschäftigung; Verfassungsmäßigkeit und

    Im Übrigen impliziert Art. 45 AEUV u. a., dass Wanderarbeitnehmer nicht deshalb Ansprüche auf Leistungen der sozialen Sicherheit verlieren oder geringere Leistungen erhalten dürfen, weil sie das ihnen vom AEUV verliehene Recht auf Freizügigkeit ausgeübt haben (vgl. EuGH, Urt. v. 09.11.2006 - C-205/05 -, juris Rn. 38 m.w.N; Urt. v. 20.05.2008 - C-352/06 -, juris Rn. 29).
  • Generalanwalt beim EuGH, 11.09.2008 - C-208/07

    von Chamier-Glisczinski - Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer - Leistungen

    Vgl. auch Urteile vom 9. Oktober 1997, Naranjo Arjona u. a. (C-31/96 bis C-33/96, Slg. 1997, I-5501, Randnr. 20), vom 17. Dezember 1998, Grajera Rodríguez (C-153/97, Slg. 1998, I-8645, Randnr. 17), und vom 9. November 2006, Nemec (C-205/05, Slg. 2006, I-10745, Randnrn. 37 und 38).
  • FG München, 08.01.2009 - 5 K 85/08

    Kindergeldanspruch eines nach Deutschland entsandten polnischen Arbeitnehmer

    In diesem Zusammenhang ist daran zu erinnern, dass die Bestimmungen der Verordnung Nr. 1408/71 im Licht des Art. 42 EG auszulegen sind, der die Freizügigkeit der Arbeitnehmer erleichtern soll und u.a. impliziert, dass Wanderarbeitnehmer nicht deshalb Ansprüche auf Leistungen der sozialen Sicherheit verlieren oder geringere Leistungen erhalten dürfen, weil sie das ihnen vom EG-Vertrag verliehene Recht auf Freizügigkeit ausgeübt haben (vgl. Urteil vom 9. November 2006, Nemec, C-205/05, Slg. 2006, I-10745, Randnrn. 37 und 38).
  • FG Köln, 15.05.2008 - 3 K 1428/05

    Anspruchskonkurrenz zwischen Wohnsitzstaat und Beschäftigungsstaat

    Der erkennende Senat folgt auch insoweit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (vgl. Urteil vom 09.11.2006, C-205/05, Slg. 2006, I S.10745 und nunmehr Urteil vom 20.05.2008 - C-352/06).
  • EuGH, 17.04.2007 - C-276/06

    El Youssfi - Art. 104 § 3 Abs. 1 der Verfahrensordnung -

  • Generalanwalt beim EuGH, 04.03.2014 - C-114/13

    Bouman - Vorabentscheidungsersuchen - Verordnung Nr. 1408/71 - Art. 46a Abs. 3

  • Generalanwalt beim EuGH, 13.12.2012 - C-619/11

    Dumont de Chassart - Soziale Sicherheit - Verordnung (EWG) Nr. 1408/71- Art. 79 -

  • FG Düsseldorf, 27.10.2011 - 14 K 42/10

    Deutscher Kindergeldanspruch im Falle der Beschäftigung bei der niederländischen

  • Generalanwalt beim EuGH, 21.06.2011 - C-257/10

    Bergström - Freizügigkeit - Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und

  • FG München, 08.01.2009 - 5 K 3194/08

    Isolierter Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe - Schlüssiger Sachvortrag

  • FG Hamburg, 26.08.2011 - 4 K 45/11

    Zolltarif: Tarifierung einer Tintenkartusche für einen Drucker

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