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   EuGH, 10.07.2014 - C-421/13   

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https://dejure.org/2014,16301
EuGH, 10.07.2014 - C-421/13 (https://dejure.org/2014,16301)
EuGH, Entscheidung vom 10.07.2014 - C-421/13 (https://dejure.org/2014,16301)
EuGH, Entscheidung vom 10. Juli 2014 - C-421/13 (https://dejure.org/2014,16301)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    "Vorabentscheidungsersuchen - Marken - Richtlinie 2008/95/EG - Art. 2 und 3 - Markenfähige Zeichen - Unterscheidungskraft - Zeichnerische Darstellung der Ausstattung eines als 'Flagship Store' bezeichneten Ladengeschäfts - Eintragung als Marke für 'Dienstleistungen' ...

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Apple (Flagship-Store) - Die Darstellung der Ausstattung einer Verkaufsstätte für Waren allein in der Form einer Zeichnung ohne Größen- oder Proportionsangaben kann grundsätzlich als Marke für Dienstleistungen mit Bezug auf diese Waren eingetragen werden.

  • Telemedicus

    Markenschutz bei Flagship-Stores - Apple Inc. / DPMA

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Auch eine Ladenausstattung kann als Marke eingetragen werden

  • Europäischer Gerichtshof

    Apple

    Vorabentscheidungsersuchen - Marken - Richtlinie 2008/95/EG - Art. 2 und 3 - Markenfähige Zeichen - Unterscheidungskraft - Zeichnerische Darstellung der Ausstattung eines als "Flagship Store" bezeichneten Ladengeschäfts - Eintragung als Marke für "Dienstleistungen" in ...

  • EU-Kommission

    Apple Inc. gegen Deutsches Patent- und Markenamt.

    Ersuchen um Vorabentscheidung: Bundespatentgericht - Deutschland. Vorabentscheidungsersuchen - Marken - Richtlinie 2008/95/EG - Art. 2 und 3 - Markenfähige Zeichen - Unterscheidungskraft - Zeichnerische Darstellung der Ausstattung eines als "Flagship Store" bezeichneten ...

  • aufrecht.de

    Markenschutz bei Apple-Flagship-Stores

  • kanzlei.biz

    Apple-Store als Markenzeichen

  • Betriebs-Berater

    Darstellung der Gestaltung einer Verkaufsfläche ist grundsätzlich markenfähig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenschutz für Darstellung der Ausstattung einer Verkaufsstätte für Waren in Form einer Zeichnung ohne Größen- oder Proportionsangaben; Vorabentscheidungsersuchen des Bundespatentgerichts

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Apple/DPMA

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (23)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Rechtsangleichung - Die Darstellung der Ausstattung einer Verkaufsstätte, wie beispielsweise eines "Apple"-Flagship Stores, kann unter bestimmten Voraussetzungen als Marke eingetragen werden

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Apple und der Schutz von Ladenkonzepten

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Die Ladeneinrichtung von Apple kann als Marke geschützt werden

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Darstellung der Ausstattung eines Ladengeschäfts kann als Marke für Dienstleistungen aber nicht für den Verkauf von Waren eingetragen werden - Apple-Store

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Apple-Store-Ladeneinrichtung als "Marke"

  • heise.de (Pressemeldung, 10.07.2014)

    Apple-Store-Ladeneinrichtung ist "Marke"

  • heise.de (Pressebericht, 10.07.2014)

    Apple-Store-Ladeneinrichtung ist "Marke"

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Apple-Stores: Darstellung der Ausstattung kann als Marke eingetragen werden

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Apple-Stores: Darstellung der Ausstattung kann als Marke eingetragen werden

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Darstellung der Ausstattung einer Verkaufsstätte kann unter Umständen als Marke eingetragen werden

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Apple"-Flagship Stores können unter bestimmten Voraussetzungen als Marke eingetragen werden

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Apple Flagship Stores können grundsätzlich als Marke eingetragen werden

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Markenschutz von Apple-Flagshipstore möglich

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Apple erringt Etappensieg als Super-Marke vor dem EuGH

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Markenschutz für Apples "Flagship-Stores"

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Design der Apple-Stores als Marke schutzfähig?

  • zl-legal.de (Kurzinformation)

    Apple "Flagshipstore" als Marke

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Apple-Flagship Store kann Marke sein

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Darstellung der Ausstattung einer Verkaufsstätte als Marke

  • ecovis.com (Kurzinformation)

    Markenschutz für Ladenausstattung?

  • juve.de (Kurzinformation)

    "Viele Fragen bleiben offen”

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Darstellung der Ausstattung der Apple-Flagship-Stores als Marke schutzfähig?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Gestaltung der "Apple"-Flagship Stores kann als Marke eingetragen werden - Darstellung muss sich zur Unterscheidung von Waren und Dienstleistungen anderer Unternehmen eignen

Besprechungen u.ä. (5)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    EuGH entscheidet über Schutz von Apple Stores

  • uni-jena.de PDF, S. 4 (Entscheidungsbesprechung)

    Markenrechtliche Schutzfähigkeit der Aufmachung eines Ladengeschäfts bzw. eines Seminarraumes (Paul Schrader)

  • deloitte-tax-news.de (Entscheidungsbesprechung)

    "Apple Store" - das Ladenlokal als 3D-Marke?

  • franchiserecht-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Lizenz für Ladendesign statt Know-how-Übertragung - Zukunft des Franchisings

  • fgvw.de (Entscheidungsbesprechung)

    Markenschutz für Ladenkonzepte

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    Apple

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen - Bundespatentgericht - Auslegung der Art. 2 und 3 Abs. 1 der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (ABl. L 299, S. 25) - ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2014, 866
  • GRUR Int. 2014, 945
  • EuZW 2014, 745
  • MIR 2014, Dok. 082
  • BB 2014, 2258
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • EuGH, 12.09.2019 - C-541/18

    Deutsches Patent- und Markenamt (#darferdas?) - Vorlage zur Vorabentscheidung -

    Ob ein Zeichen Unterscheidungskraft hat, ist anhand der erfassten Waren oder Dienstleistungen und anhand seiner Wahrnehmung durch die maßgeblichen Verkehrskreise zu beurteilen, die aus dem normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher der Waren oder Dienstleistungen bestehen (vgl. u. a. Urteile vom 8. April 2003, Linde u. a., C-53/01 bis C-55/01, EU:C:2003:206, Rn. 41, vom 12. Februar 2004, Koninklijke KPN Nederland, C-363/99, EU:C:2004:86, Rn. 34, und vom 10. Juli 2014, Apple, C-421/13, EU:C:2014:2070, Rn. 22).
  • EuGH, 16.07.2020 - C-686/18

    Adusbef u.a. - Vorlage zur Vorabentscheidung - Zulässigkeit - Art. 63 ff. AEUV -

    Schließlich ist gemäß der ständigen Rechtsprechung des Gerichtshofs ein Vorabentscheidungsersuchen eines nationalen Gerichts zurückzuweisen, wenn die erbetene Auslegung des Unionsrechts offensichtlich in keinem Zusammenhang mit den Gegebenheiten oder dem Gegenstand des Ausgangsrechtsstreits steht (Urteil vom 10. Juli 2014, Apple, C-421/13, EU:C:2014:2070, Rn. 30, und Beschluss vom 17. Januar 2019, Cipollone, C-600/17, nicht veröffentlicht, EU:C:2019:29, Rn. 21).
  • EuG, 19.06.2019 - T-307/17

    adidas/ EUIPO - Shoe Branding Europe (Représentation de trois bandes parallèles)

    La requérante critique néanmoins cette interprétation de la marque en cause en arguant, d'une part, qu'une marque figurative peut être enregistrée sans indication de ses dimensions ou de ses proportions (voir, en ce sens, et par analogie, arrêt du 10 juillet 2014, Apple, C-421/13, EU:C:2014:2070, points 19 et 27) et, d'autre part, que la marque en cause constitue une marque de motif.

    Ce constat ne saurait être remis en cause par l'arrêt du 10 juillet 2014, Apple (C-421/13, EU:C:2014:2070, points 19 et 27), invoqué par la requérante.

  • EuGH, 29.07.2019 - C-124/18

    Red Bull/ EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 -

    Durch die Annahme, dass das bloße Nebeneinanderstellen von Farben nicht ausreiche, um eine eindeutige und beständige grafische Darstellung zu bilden, habe das Gericht im vorliegenden Fall gegen die Regel, dass eine Marke - gemäß dem Urteil des Gerichtshofs vom 10. Juli 2014, Apple (C-421/13, EU:C:2014:2070) - in ihrer angemeldeten Form zu beurteilen sei, verstoßen und somit die Besonderheit von in einer Farbkombination bestehenden Marken missachtet, die darin bestehe, dass keine Konturen dargestellt würden.

    Schließlich kann die Rechtsmittelführerin ihre Behauptung, das Gericht habe zu Unrecht entschieden, dass die grafische Darstellung der streitigen Marken nicht hinreichend eindeutig sei, nicht auf das Urteil vom 10. Juli 2014, Apple (C-421/13, EU:C:2014:2070), stützen.

  • Generalanwalt beim EuGH, 06.02.2018 - C-163/16

    Nach Auffassung von Generalanwalt Szpunar kann eine Marke, die Farbe und Form

    Hilfsweise denke ich nicht, dass diese Auslegung durch die Erwägungen in Rn. 24 des Urteils vom 10. Juli 2014, Apple (C-421/13, EU:C:2014:2070), das die Anmeldung eines Zeichens betrifft, das die Ausstattung einer Verkaufsstätte darstellt, in Frage gestellt werden kann.

    Mir scheint daher, dass - die im Urteil vom 10. Juli 2014, Apple (C-421/13, EU:C:2014:2070), verwendeten Worte übernehmend - Art. 3 Abs. 1 Buchst. e der Richtlinie 2008/95 im vorliegenden Fall für die Lösung unerheblich war, weil es nicht um ein Zeichen ging, das aus einer Form oder einer anderen Eigenschaft der Ware besteht, sondern um ein Zeichen, das diese Bedingungen darstellt.

  • Generalanwalt beim EuGH, 14.05.2014 - C-205/13

    Nach Ansicht des Generalanwalts Maciej Szpunar schließt das Unionsrecht die

    35 - Siehe zur Gestaltung eines Geschäfts das Urteil der französischen Cour de cassation (Kassationsgerichtshof) vom 11. Januar 2000 (Nr. 97-19.604) sowie die beim Gerichtshof anhängige Rechtssache Apple (C-421/13).
  • BPatG, 27.05.2019 - 26 W (pat) 509/18
    Nach der Rechtsprechung des EuGH ist sogar markenmäßiger Schutz für die Innenausstattung von Verkaufsräumen bzw. Ladenflächen unter bestimmten Voraussetzungen möglich (vgl. GRUR Int. 2014, 945 - Apple Flagship Store).
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