Rechtsprechung
   EuGH, 10.07.2019 - C-26/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,19095
EuGH, 10.07.2019 - C-26/18 (https://dejure.org/2019,19095)
EuGH, Entscheidung vom 10.07.2019 - C-26/18 (https://dejure.org/2019,19095)
EuGH, Entscheidung vom 10. Juli 2019 - C-26/18 (https://dejure.org/2019,19095)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Federal Express Corporation Deutsche Niederlassung

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion - Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 - Art. 202 und 203 - Einfuhrzölle - Entstehung einer Zollschuld aufgrund zollrechtlichen Fehlverhaltens - Steuerrecht - Mehrwertsteuer - Richtlinie 2006/112/EG - Art. 2 Abs. 1 Buchst. d und Art. 30 - Einfuhrmehrwertsteuer - Steuertatbestand - Begriff der Einfuhr eines Gegenstands - Erfordernis des Eingangs des Gegenstands in den Wirtschaftskreislauf der Europäischen Union - Weiterbeförderung des Gegenstands in einen anderen Mitgliedstaat als den, in dem die Zollschuld entstanden ist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion - Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 - Art. 202 und 203 - Einfuhrzölle - Entstehung einer Zollschuld aufgrund zollrechtlichen Fehlverhaltens - Steuerrecht - Mehrwertsteuer - Richtlinie 2006/112/EG - Art. 2 Abs. 1 Buchst. d und Art. 30 - Einfuhrmehrwertsteuer - Steuertatbestand - Begriff der Einfuhr eines Gegenstands - Erfordernis des Eingangs des Gegenstands in den Wirtschaftskreislauf der Europäischen Union - Weiterbeförderung des Gegenstands in einen anderen Mitgliedstaat als den, in dem die Zollschuld entstanden ist

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (5)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • FG Hessen, 23.07.2018 - 7 K 1579/17

    Art. 241 ZK, Art. 116 Abs. 6 UZK, § 21 Abs. 2 UStG, § 236 AO, § 238 AO, ...

    Auch wenn dieser grundsätzliche Gleichklang aufgrund der aktuellen Entwicklungen zum Eingang in den Wirtschaftskreislauf nicht mehr uneingeschränkt gilt (vgl. Robisch , in: Bunjes, UStG, § 21 Rd. 5; Vorabentscheidungsersuchen des Hessischen Finanzgerichts vom 27. November 2017, C-26/18, ABl. EU 2018, Nr. C 152, 3), so ist jedoch für den vorliegenden Einzelfall eine sinngemäße Anwendung nach § 21 Abs. 2 1. Halbsatz UStG auf die EUSt gerechtfertigt (so auch im Ergebnis Alexander , in: Witte, UZK, Art. 116 Rd. 54).
  • FG Hessen, 26.06.2018 - 7 V 2256/17

    § 21 Abs. 2 UStG, ZK 215 Abs. 1, 3. Anstrich, Art. 2 Abs. 1 Buchst. d, 30, ...

    Aufgrund dessen hat der Senat dem EuGH die Frage gestellt, ob eine Einfuhr im mehrwertsteuerrechtlichen Sinn den Eingang des in das Gebiet der Union verbrachten Gegenstands in den Wirtschaftskreislauf der Union voraussetzt, oder ob die bloße Gefahr genügt, dass der verbrachte Gegenstand in den Wirtschaftskreislauf der Union gelangt, und ggf. wann ein Eingang in den Wirtschaftskreislauf der Union anzunehmen ist (Vorlagebeschluss vom 02.11.2017 7 K 1158/14, AW-Prax 2018, 162 [Nummer der Rechtssache beim EuGH: C-26/18]).
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