Rechtsprechung
   EuGH, 11.04.2008 - C-344/07 P   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,31490
EuGH, 11.04.2008 - C-344/07 P (https://dejure.org/2008,31490)
EuGH, Entscheidung vom 11.04.2008 - C-344/07 P (https://dejure.org/2008,31490)
EuGH, Entscheidung vom 11. April 2008 - C-344/07 P (https://dejure.org/2008,31490)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Focus Magazin Verlag / HABM und Merant

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b - Verwechslungsgefahr - Wortzeichen "FOCUS"

  • EU-Kommission

    Focus Magazin Verlag / Ohmi und Merant

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b - Verwechslungsgefahr - Wortzeichen "FOCUS"

  • EU-Kommission

    Focus Magazin Verlag / Ohmi und Merant

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b - Verwechslungsgefahr - Wortzeichen ‚FOCUS‘“

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel der Focus Magazin Verlag GmbH gegen das Urteil des Gerichts Erster Instanz (Dritte Kammer) vom 16. Mai 2007 in der Rechtssache T-491/04, Merant GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), Streithelferin: Focus Magazin Verlag GmbH, eingelegt am 25. Juli 2007

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel

 
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Wird zitiert von ...

  • HABM, 09.02.2009 - R 41/07
    14 Durch Urteil des Gerichts erster Instanz, T-491/04 vom 16. Mai 2007, bestätigt durch Beschluss des Gerichtshofes, C-344/07 vom 11. April 2008, wurde die Gemeinschaftsmarkenanmeldung teilweise für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 41 und 42 rechtskräftig zurückgewiesen.

    Das Urteil des Gerichts erster Instanz vom 16. Mai 2007 T-491/04 (bestätigt durch Urteil des Gerichtshofs C-344/07 vom 11. April 2008), mit dem eine Ähnlichkeit zwischen der (der Widersprechenden des vorliegenden Verfahrens gehörenden) Widerspruchsmarke MICRO FOCUS mit der (einer Fa. Merant GmbH gehörenden) angefochtenen Anmeldung FOCUS bejaht wurde, ist unmittelbar einschlägig.

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