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   EuGH, 11.04.2019 - C-603/17   

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https://dejure.org/2019,8717
EuGH, 11.04.2019 - C-603/17 (https://dejure.org/2019,8717)
EuGH, Entscheidung vom 11.04.2019 - C-603/17 (https://dejure.org/2019,8717)
EuGH, Entscheidung vom 11. April 2019 - C-603/17 (https://dejure.org/2019,8717)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Bosworth und Hurley

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen - Lugano-II-Übereinkommen - Gerichtliche Zuständigkeit und Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen - Titel II ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Qualifikation eines Vertrags zwischen Gesellschaft und Geschäftsführer als "individueller Arbeitsvertrag" i. S. d. LugÜb II ("Bosworth und Hurley")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2019, 2154
  • EuZW 2019, 799
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • Generalanwalt beim EuGH, 10.09.2020 - C-59/19

    Wikingerhof - Vorlage zur Vorabentscheidung - Raum der Freiheit, der Sicherheit

    8 Vgl. aus jüngster Zeit die hierauf bezogenen Vorlagefragen des Supreme Court of the United-Kingdom (Oberster Gerichtshof des Vereinigten Königreichs) in der Rechtssache, in der das Urteil vom 11. April 2019, Bosworth und Hurley (C-603/17, EU:C:2019:310), ergangen ist, zu denen sich der Gerichtshof aber letztlich nicht zu äußern brauchte.

    24 C-603/17, EU:C:2019:65 (im Folgenden: meine Schlussanträge in der Rechtssache Bosworth und Hurley).

    100 Das war in der Rechtssache der Fall, in der das Urteil vom 11. April 2019, Bosworth und Hurley (C-603/17, EU:C:2019:310), ergangen ist: Dort war zwischen den Parteien unstreitig, dass das in deliktischer Hinsicht vorgeworfene Verhalten zugleich eine Vertragsverletzung sein konnte.

  • BGH, 12.05.2020 - XI ZR 371/18

    Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden gemäß Art. 267 AEUV folgende Fragen

    Da der Wortlaut von Art. 5 Nr. 1 LugÜ II im Wesentlichen mit dem Wortlaut von Art. 7 Nr. 1 der Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2012 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (künftig: EuGVVO nF) sowie von dessen Vorläufer, Art. 5 Nr. 1 der Verordnung (EG) Nr. 44/2001 des Rates vom 22. Dezember 2000 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (künftig: EuGVVO aF), übereinstimmt, ist die Rechtsprechung des EuGH zur Auslegung dieser Bestimmungen des Unionsrechts auch für die Auslegung von Art. 5 Nr. 1 LugÜ II relevant (vgl. EuGH, Urteile vom 20. Dezember 2017 - C-467/16, Schlömp, FamRZ 2018, 286 Rn. 46 ff., vom 11. April 2019 - C-603/17, Bosworth und Hurley, ZIP 2019, 2154 Rn. 22 und vom 2. Mai 2019 - C-694/17, Pillar Securitisation, RIW 2019, 371 Rn. 27 sowie Beschluss vom 15. Mai 2019 - C-827/18, MC, juris Rn. 19).
  • EuGH, 03.09.2020 - C-186/19

    Supreme Site Services u.a.

    Gemäß Art. 83 seiner Verfahrensordnung kann der Gerichtshof jederzeit nach Anhörung des Generalanwalts die Eröffnung oder Wiedereröffnung des mündlichen Verfahrens beschließen, insbesondere wenn er sich für unzureichend unterrichtet hält, wenn eine Partei nach Abschluss des mündlichen Verfahrens eine neue Tatsache unterbreitet hat, die von entscheidender Bedeutung für die Entscheidung des Gerichtshofs ist, oder wenn ein zwischen den Parteien oder den in Art. 23 der Satzung des Gerichtshofs der Europäischen Union bezeichneten Beteiligten nicht erörtertes Vorbringen entscheidungserheblich ist (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 12. Dezember 2013, Carratù, C-361/12, EU:C:2013:830, Rn. 18, und vom 11. April 2019, Bosworth und Hurley, C-603/17, EU:C:2019:310, Rn. 17 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 26.11.2019 - C-610/18

    Nach Auffassung von Generalanwalt Pikamäe ist Arbeitgeber von abhängig

    51 C-603/17, EU:C:2019:310.

    53 Urteil vom 11. April 2019, Bosworth und Hurley (C-603/17, EU:C:2019:310, Rn. 27).

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