Rechtsprechung
   EuGH, 11.05.2006 - C-416/04 P   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,547
EuGH, 11.05.2006 - C-416/04 P (https://dejure.org/2006,547)
EuGH, Entscheidung vom 11.05.2006 - C-416/04 P (https://dejure.org/2006,547)
EuGH, Entscheidung vom 11. Mai 2006 - C-416/04 P (https://dejure.org/2006,547)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,547) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b, 15 Absatz 3 und 43 Absätze 2 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Verwechslungsgefahr - Anmeldung der Wortmarke VITAFRUIT als Gemeinschaftsmarke - Widerspruch des Inhabers der nationalen Wortmarke VITAFRUT - Ernsthafte Benutzung der älteren Marke - Nachweis der Zustimmung des Inhabers der älteren Marke zur Benutzung - Ähnlichkeit der Waren

  • markenmagazin:recht

    Art. 8 Verordnung (EG) Nr. 40/94; Art. 15 Verordnung (EG) Nr. 40/94; Art. 43 Verordnung (EG) Nr. 40/94
    VITAFRUT ./. VITAFRUIT

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Sunrider / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b, 15 Absatz 3 und 43 Absätze 2 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Verwechslungsgefahr - Anmeldung der Wortmarke VITAFRUIT als Gemeinschaftsmarke - Widerspruch des Inhabers der nationalen Wortmarke VITAFRUT - Ernsthafte Benutzung der älteren Marke - Nachweis der Zustimmung des Inhabers der älteren Marke zur Benutzung - Ähnlichkeit der Waren

  • EU-Kommission

    Sunrider / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b, 15 Absatz 3 und 43 Absätze 2 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Verwechslungsgefahr - Anmeldung der Wortmarke VITAFRUIT als Gemeinschaftsmarke - Widerspruch des Inhabers der nationalen Wortmarke VITAFRUT - Ernsthafte Benutzung der älteren Marke - Nachweis der Zustimmung des Inhabers der älteren Marke zur Benutzung - Ähnlichkeit der Waren

  • EU-Kommission

    Sunrider / HABM

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Jurion

    Rechtsmittel gegen das klageabweisende Urteil des Gerichts erster Instanz in der Rechtssache T-203/02 im Hinblick auf die Ablehnung der Eintragung der Wortmarke VITAFRUIT als Gemeinschaftsmarke für die Waren der Klasse 32 mit der Bezeichnung "Saftkonzentrate" wegen Verwechslungsgefahr mit der älteren spanischen Wortmarke VITAFRUT; Unzulässigkeit des Angriffs der Sachverhaltswürdigung des Gerichts mit einem Rechtsmittel; Anforderungen an die Beurteilung der Ernsthaftigkeit der Benutzung der älteren Marke; Nachweis der Zustimmung des Inhabers der älteren Marke zur Benutzung; Ähnlichkeit der Waren "Kräuter- und Vitamingetränke" und "Fruchtsaftkonzentrate"; Zulässigkeitsvoraussetzungen einer Rechtsmittelbeantwortung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM)

  • Jurion

    Eintragungsfähigkeit der Wortmarke VITAFRUIT als Gemeinschaftsmarke; Nachweis der ernsthaften Benutzung einer Marke durch den Inhaber einer älteren Marke; Möglichkeit der Aufhebung oder Änderung einer Entscheidung der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) durch den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaft; Begriff der ernsthaften Benutzung einer Marke; Mengenmäßig hinreichende Benutzung einer Marke zur Hinzugewinnung von Marktanteilen für die durch eine Marke geschützten Waren oder Dienstleistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Sunrider / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b, 15 Absatz 3 und 43 Absätze 2 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Verwechslungsgefahr - Anmeldung der Wortmarke VITAFRUIT als Gemeinschaftsmarke - Widerspruch des Inhabers der nationalen Wortmarke VITAFRUT - Ernsthafte Benutzung der älteren Marke - Nachweis der Zustimmung des Inhabers der älteren Marke zur Benutzung - Ähnlichkeit der Waren

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel der The Sunrider Corporation gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften (Zweite Kammer) vom 8. Juli 2004 in der Rechtssache T-203/02

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2006, 582
  • GRUR Int. 2006, 735



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (293)  

  • BGH, 18.10.2007 - I ZR 162/04

    AKZENTA

    Dem Senat ist eine abschließende Entscheidung des Rechtsstreits ferner deshalb verwehrt, weil das Berufungsgericht - von seinem Standpunkt aus ebenfalls folgerichtig - keine Feststellungen zu der Frage getroffen hat, ob die Benutzung der Streitmarke als i.S. des § 26 MarkenG ernsthaft anzusehen ist (vgl. dazu EuGH GRUR 2003, 425 Tz. 43 - Ansul/Ajax; EuGH, Urt. v. 11.5.2006 - C-416/04 P, Slg. 2006, I-4237 = GRUR 2006, 582 Tz. 68 ff. = GRUR Int. 2006, 735 = WRP 2006, 1102 - VITAFRUIT; BGH, Beschl. v. 6.10.2005 - I ZB 20/03, GRUR 2006, 152 Tz. 21 = WRP 2006, 102 - GALLUP).
  • BGH, 06.11.2013 - I ZB 63/12

    Rechtsbeschwerdeverfahren nach Markenlöschung: Beurteilung der Warenähnlichkeit

    aa) Das Bundespatentgericht ist allerdings im rechtlichen Ansatz zutreffend davon ausgegangen, dass eine Ähnlichkeit sich gegenüberstehender Waren grundsätzlich anzunehmen ist, wenn diese unter Berücksichtigung aller erheblicher Faktoren, die ihr Verhältnis zueinander kennzeichnen, wie insbesondere ihrer Beschaffenheit, ihrer regelmäßigen betrieblichen Herkunft, ihrer regelmäßigen Vertriebs- und Erbringungsart, ihres Verwendungszwecks und ihrer Nutzung, ihrer wirtschaftlichen Bedeutung, ihrer Eigenart als miteinander konkurrierender oder einander ergänzender Produkte oder Leistungen oder anderer für die Frage der Verwechslungsgefahr wesentlicher Gründe so enge Berührungspunkte aufweisen, dass die beteiligten Verkehrskreise der Meinung sein könnten, sie stammten aus demselben Unternehmen oder gegebenenfalls wirtschaftlich verbundenen Unternehmen (vgl. EuGH, Urteil vom 11. Mai 2006 - C416/04 P, Slg. 2006, I4237 = GRUR 2006, 582 Rn. 85 = WRP 2006, 1102 - VITAFRUIT; EuGH, GRUR-RR 2009, 356 Rn. 65 - Éditions Albert René/HABM [OBELIX/MOBILIX]; BGH, Urteil vom 20. September 2007 - I ZR 94/04, GRUR 2007, 1066 Rn. 23 = WRP 2007, 1466 - Kinderzeit, mwN).
  • BGH, 14.01.2016 - I ZB 56/14

    BioGourmet - Widerspruch gegen eine Markeneintragung aus mehreren Zeichen:

    In die Beurteilung einzubeziehen ist, ob die Waren oder Dienstleistungen regelmäßig von denselben Unternehmen oder unter ihrer Kontrolle hergestellt oder erbracht werden oder ob sie beim Vertrieb Berührungspunkte aufweisen (vgl. EuGH, Urteil vom 29. September 1998 - C-39/97, Slg. 1998, I-5507 = GRUR 1998, 922 Rn. 23 - Canon; Urteil vom 11. Mai 2006 - C-416/04, Slg. 2006, I-4237 = GRUR 2006, 582 Rn. 85 - VITAFRUIT; BGH, Beschluss vom 13. Dezember 2007 - I ZB 39/05, GRUR 2008, 719 Rn. 29 = WRP 2008, 1098 - idw Informationsdienst Wissenschaft; Urteil vom 31. Oktober 2013 - I ZR 49/12, GRUR 2014, 378 Rn. 38 = WRP 2014, 445 - OTTO CAP).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht