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   EuGH, 11.05.2012 - C-198/11 P   

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https://dejure.org/2012,6226
EuGH, 11.05.2012 - C-198/11 P (https://dejure.org/2012,6226)
EuGH, Entscheidung vom 11.05.2012 - C-198/11 P (https://dejure.org/2012,6226)
EuGH, Entscheidung vom 11. Mai 2012 - C-198/11 P (https://dejure.org/2012,6226)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel, eingelegt am 28. April 2011 von der Lan Airlines, SA gegen das Urteil des Gerichts (Vierte Kammer) vom 8. Februar 2011 in der Rechtssache T-194/09, Lan Airlines, SA/Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), Air Nostrum, Líneas ...

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • EuG, 08.02.2011 - T-194/09

    Lan Airlines / OHMI - Air Nostrum (LINEAS AEREAS DEL MEDITERRANEO LAM) -

    Auszug aus EuGH, 11.05.2012 - C-198/11
    Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Vierte Kammer) vom 8. Februar 2011, Lan Airlines/HABM - Air Nostrum, Líneas Aéreas del Mediterráneo (T-194/09), mit dem das Gericht eine Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 19. Februar 2009 (Sache R 107/2008-4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen Lan Airlines, SA und Air Nostrum, Líneas Aéreas del Mediterráneo, SA abgewiesen hat.
  • EuGH, 10.07.2012 - C-582/11

    Rügen Fisch / HABM - Rechtsmittel - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 7 Abs. 1 und

    Zum einen jedoch fallen solche im angefochtenen Urteil getroffene Feststellungen zu der Aufmerksamkeit, der Wahrnehmung oder der Einstellung der Verbraucher in den Bereich der Tatsachenwürdigung (vgl. Urteil vom 4. Oktober 2007, Henkel/HABM, C-144/06 P, Slg. 2007, I-8109, Randnr. 51, sowie Beschluss vom 11. Mai 2012, LAN Airlines/HABM, C-198/11 P, Randnr. 32), so dass sie als solche keine Rechtsfrage darstellen, die der Kontrolle des Gerichtshof im Rahmen eines Rechtsmittels unterliegen könnte.
  • EuGH, 30.05.2013 - C-357/12

    Wohlfahrt / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94

    Zu diesem Zweck hat das Gericht eine Würdigung der Tatsachen und Beweise betreffend die Wahrnehmung des Wortes "Kinder" durch die Verbraucher und der Auswirkungen dieser Wahrnehmung auf die Kennzeichnungskraft dieses Zeichens vorgenommen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 4. Oktober 2007, Henkel/HABM, C-144/06 P, Slg. 2007, I-8109, Randnr. 51, und Beschluss vom 11. Mai 2012, LAN Airlines/HABM, C-198/11 P, Randnr. 32), ohne dass Herr Wohlfahrt vorgetragen hätte, dass das Gericht diese Tatsachen und Beweise verfälscht hätte.
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