Volltextveröffentlichungen (2)

• Europäischer Gerichtshof

  COBRA

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 1999/5/EG - Gegenseitige Anerkennung der Konformität von Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen - Vorliegen harmonisierter Normen - Pflicht des Herstellers, sich an eine benannte Stelle zu wenden - Anbringung der ...

• Wolters Kluwer

  Urteil des Gerichtshofs (Neunte Kammer) vom 11. Juli 2018. COBRA SpA gegen Ministero dello Sviluppo Economico. Vorabentscheidungsersuchen des Consiglio di Stato. Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 1999/5/EG - Gegenseitige Anerkennung der Konformität von ...

Kurzfassungen/Presse

• Europäischer Gerichtshof (Tenor)

  COBRA

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 1999/5/EG - Gegenseitige Anerkennung der Konformität von Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen - Vorliegen harmonisierter Normen - Pflicht des Herstellers, sich an eine benannte Stelle zu wenden - Anbringung der ...

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  COBRA

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 1999/5/EG - Gegenseitige Anerkennung der Konformität von Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen - Vorliegen harmonisierter Normen - Pflicht des Herstellers, sich an eine benannte Stelle zu wenden - Anbringung der ...

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Vorabentscheidungsersuchen

Papierfundstellen

• MMR 2018, 632

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (4)

• EuGH, 19.09.2000 - C-156/98

  Deutschland / Kommission

  Auszug aus EuGH, 11.07.2018 - C-192/17

  Bei der Auslegung unionsrechtlicher Vorschriften sind nicht nur deren Wortlaut, sondern auch ihr Zusammenhang und die Ziele zu berücksichtigen, die mit der Regelung, zu der sie gehören, verfolgt werden (Urteile vom 19. September 2000, Deutschland/Kommission, C-156/98, EU:C:2000:467, Rn. 50…, vom 25. Oktober 2011, eDate Advertising u. a., C-509/09 und C-161/10, EU:C:2011:685, Rn. 54, …sowie vom 26. Juli 2017, Jafari, C-646/16, EU:C:2017:586, Rn. 73).
• EuGH, 29.10.2010 - C-161/10

  Martinez und Martinez - Verbindung

  Auszug aus EuGH, 11.07.2018 - C-192/17

  Bei der Auslegung unionsrechtlicher Vorschriften sind nicht nur deren Wortlaut, sondern auch ihr Zusammenhang und die Ziele zu berücksichtigen, die mit der Regelung, zu der sie gehören, verfolgt werden (…Urteile vom 19. September 2000, Deutschland/Kommission, C-156/98, EU:C:2000:467, Rn. 50, vom 25. Oktober 2011, eDate Advertising u. a., C-509/09 und C-161/10, EU:C:2011:685, Rn. 54, …sowie vom 26. Juli 2017, Jafari, C-646/16, EU:C:2017:586, Rn. 73).
• EuGH, 26.07.2017 - C-646/16

  Jafari - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EU) Nr. 604/2013 - …

  Auszug aus EuGH, 11.07.2018 - C-192/17

  Bei der Auslegung unionsrechtlicher Vorschriften sind nicht nur deren Wortlaut, sondern auch ihr Zusammenhang und die Ziele zu berücksichtigen, die mit der Regelung, zu der sie gehören, verfolgt werden (…Urteile vom 19. September 2000, Deutschland/Kommission, C-156/98, EU:C:2000:467, Rn. 50…, vom 25. Oktober 2011, eDate Advertising u. a., C-509/09 und C-161/10, EU:C:2011:685, Rn. 54, sowie vom 26. Juli 2017, Jafari, C-646/16, EU:C:2017:586, Rn. 73).
• EuGH, 25.10.2011 - C-509/09

  Die Opfer mittels des Internets begangener Persönlichkeitsverletzungen können …

  Auszug aus EuGH, 11.07.2018 - C-192/17

  Bei der Auslegung unionsrechtlicher Vorschriften sind nicht nur deren Wortlaut, sondern auch ihr Zusammenhang und die Ziele zu berücksichtigen, die mit der Regelung, zu der sie gehören, verfolgt werden (…Urteile vom 19. September 2000, Deutschland/Kommission, C-156/98, EU:C:2000:467, Rn. 50, vom 25. Oktober 2011, eDate Advertising u. a., C-509/09 und C-161/10, EU:C:2011:685, Rn. 54, …sowie vom 26. Juli 2017, Jafari, C-646/16, EU:C:2017:586, Rn. 73).

• EuG, 07.09.2022 - T-631/19

  BNetzA/ ACER - Energie - Elektrizitätsbinnenmarkt - Verordnung (EU) 2019/942 - …

  Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung bei der Auslegung von Unionsvorschriften nicht nur deren Wortlaut zu berücksichtigen ist, sondern auch ihr Kontext und die Ziele, die mit der Regelung, zu der sie gehören, verfolgt werden (vgl. Urteile vom 11. Juli 2018, COBRA, C-192/17, EU:C:2018:554, Rn. 29 und die dort angeführte Rechtsprechung, …und vom 28. Januar 2020, Kommission/Italien [Richtlinie zur Bekämpfung von Zahlungsverzug], C-122/18, EU:C:2020:41, Rn. 39 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 15.02.2023 - T-606/20

  Das Gericht bestätigt die erweiterten Befugnisse der Agentur der Europäischen …

  Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung bei der Auslegung von Unionsvorschriften nicht nur deren Wortlaut zu berücksichtigen ist, sondern auch ihr Kontext und die Ziele, die mit der Regelung, zu der sie gehören, verfolgt werden (vgl. Urteile vom 11. Juli 2018, COBRA, C-192/17, EU:C:2018:554, Rn. 29 und die dort angeführte Rechtsprechung, …sowie vom 28. Januar 2020, Kommission/Italien [Richtlinie zur Bekämpfung von Zahlungsverzug], C-122/18, EU:C:2020:41, Rn. 39 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 06.10.2021 - T-32/21

  Daw/ EUIPO (Muresko) - Unionsmarke - Unionswortmarke Muresko - Ältere nationale …

  Nach ständiger Rechtsprechung sind bei der Auslegung unionsrechtlicher Vorschriften nicht nur deren Wortlaut, sondern auch ihr Zusammenhang und die Ziele zu berücksichtigen, die mit der Regelung, zu der sie gehören, verfolgt werden (Urteile vom 11. Juli 2018, COBRA, C-192/17, EU:C:2018:554, Rn. 29 und die dort angeführte Rechtsprechung, …sowie vom 28. Januar 2020, Kommission/Italien [Richtlinie zur Bekämpfung von Zahlungsverzug], C-122/18, EU:C:2020:41, Rn. 39 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 15.02.2023 - T-607/20

  Austrian Power Grid u.a./ ACER - Energie - Elektrizitätsbinnenmarkt - …

  Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung bei der Auslegung von Unionsvorschriften nicht nur deren Wortlaut zu berücksichtigen ist, sondern auch ihr Kontext und die Ziele, die mit der Regelung, zu der sie gehören, verfolgt werden (vgl. Urteile vom 11. Juli 2018, COBRA, C-192/17, EU:C:2018:554, Rn. 29 und die dort angeführte Rechtsprechung, …sowie vom 28. Januar 2020, Kommission/Italien [Richtlinie zur Bekämpfung von Zahlungsverzug], C-122/18, EU:C:2020:41, Rn. 39 und die dort angeführte Rechtsprechung).