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   EuGH, 11.09.2018 - C-542/17 P   

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https://dejure.org/2018,28814
EuGH, 11.09.2018 - C-542/17 P (https://dejure.org/2018,28814)
EuGH, Entscheidung vom 11.09.2018 - C-542/17 P (https://dejure.org/2018,28814)
EuGH, Entscheidung vom 11. September 2018 - C-542/17 P (https://dejure.org/2018,28814)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Allstate Insurance/ EUIPO

    Rechtsmittel - Art. 181 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - Unionsmarke - Anmeldung der Wortmarke DRIVEWISE - Zurückweisung der Anmeldung - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c - Art. 7 Abs. 2 - Art. 75 - Beschreibender Charakter - Sprachliche ...

Sonstiges (3)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • EuG, 09.12.2020 - T-858/19

    easyCosmetic Swiss/ EUIPO - UWI Unternehmensberatungs- und

    Im Übrigen ist es in der englischen Sprache üblich, neue Wörter durch die Zusammenfügung zweier Wörter mit jeweils eigener Bedeutung zu bilden (Urteil vom 13. November 2008, Duro Sweden/HABM [EASYCOVER], T-346/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:496" Rn. 52), und es ist bekannt, dass bestimmte Adverbien und Adjektive in der englischen Sprache ohne Weiteres gegeneinander ausgetauscht werden können (Urteil vom 5. Juli 2017, Allstate Insurance/EUIPO [DRIVEWISE], T-3/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:467" Rn. 32, Rechtsmittel zurückgewiesen mit Beschluss vom 11. September 2018, Allstate Insurance/EUIPO, C-542/17 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2018:700).
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